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Strategien für Demonstrationen - Was sich 2021 ändern muss - Teil 105.03.2021

PROTEST - ANALYSE

Abschrift

Abschrift des Videos vom 05.03.202156 Abschnitte

Der Text hält den Kenntnisstand dieses Tages fest, nicht den von heute. Er wurde maschinell aus der Tonspur erstellt; maßgeblich bleibt das gesprochene Wort im Video.

Gast

Klar sehen, clever denken, frei handeln.

Eli

So, Hallihallo, liebe Freunde, einen wunderschönen guten Abend in die Runde. Das Mikrofon gibt einen Ausschlag und ihr seid hoffentlich auch alle am Start. Ich begrüße 256 Zuschauer auf YouTube und gleich wird mir mein wunderbarer Counter, nein, hoch auf dieser Seite, auch zeigen, wie viele wir auf D-Live bereits begrüßen können. Liebe Freunde, ich freue mich, dass ihr euch Zeit genommen habt, um uns heute ein wenig euer Gehör zu schenken. Ich will mich selber noch mal ganz kurz vergewissern, dass wir überall gut ankommen, bevor wir in unser sehr wichtiges Gespräch heute einsteigen. In der Tat kommen wir da schon super an. Das ist sehr, sehr schön. Freut mich zu sehen. Wir werden heute ein sehr interessantes Gespräch führen. Ich springe dazu mal ganz kurz auf die andere Seite. Dann könnt ihr auch erkennen, um welches Jahr es sich handelt. Wir machen eine Talkrunde. in der wir uns unterhalten möchten darüber, was sich 2021 ändern muss, wenn wir eine Chance haben wollen, in irgendeiner Form zu bestehen gegen die vielen, vielen Hindernisse, die uns in den Weg gestellt werden aus ganz, ganz vielen unterschiedlichen Interessensgruppen. Dazu habe ich mir eine sehr illustre Truppe zusammengestellt von links nach rechts. Sie sind schon in der Warteschleife im Hintergrund. Der Markus Fuchs, klein aber fein. Der Uwe Loose, unser Masterstratege. Dahinter der Nils Wehner. In der Mitte unser Stern am Firmament, der Ralf Ludwig, dem ich besonders danke, dass er sich heute Zeit für uns genommen hat. Wir wissen alle, wie busy er ist. Meine kleine Wenigkeit und ganz am rechten Rand bedeutet aber nicht, dass er rechts ist, der Stefan Brackmann alias Bracki. Liebe Leute, alles steht heute unter dem Banner im Prinzip einer offenen, ich will nicht mal sagen Diskussion, weil die Diskussion haben wir, das will ich ganz offen sagen, schon letzte Woche in genau dieser Besetzung geführt. Und wir haben uns überlegt, dass wir euch sehr gerne am Resultat dieser Diskussion teilhaben lassen wollen, weil es wichtig ist, dass wir in irgendeiner Form etwas strategischer, etwas koordinierter, etwas planvoller auf jeden Fall dieses Jahr angehen, weil wir einfach beobachtet haben, dass das letzte Jahr, und da müsst ihr uns alle hoffentlich zustimmen, eben nicht die Erfolge gebracht hat, die wir uns alle erhofft haben. Ja, vielleicht ist es aber nur meine subjektive Meinung, wobei ich meine da sagen zu können, ich stehe da wahrscheinlich nicht allein auf weiter Flur. Ich möchte aber nichts voraussetzen, was eventuell dann so nicht stimmt. Deshalb springen wir gleich rüber zu den Menschen, die mir das entweder bestätigen oder verneinen werden. Sie sind jetzt alle im Bild, wunderbar ausgeleuchtet und bestimmt herrlich duftend von links nach rechts. Ich fange ganz oben nochmal an, ganz links der Stefan Brackmann. Hallo lieber Stefan.

Gast

Ja, hallo, Eli.

Eli

Dann in der Mitte da oben, heute in einem gestreiften Hemd, hätte ich ihm vorher sagen müssen, für die Kamera nie eine gute Idee. Nichtsdestotrotz, schön, dass du am Start bist, der Uwe Loose.

Uwe

Hallo, grüße aus Hamburg.

Eli

Dann über mir direkt der Markus Fuchs, dessen Kamera, also meine Kamera muss ich immer ganz, ganz hoch halten, damit ich ihn irgendwie ins Bild kriege, weil der Mann gefühlt drei Meter hoch ist. Wenn er selber vor seiner Kamera sitzt, dann guckt sie komischerweise runter. Nichtsdestotrotz auch er am Start. Lieber Markus, ich hoffe, es geht dir gut.

Gast

Ja, hallo, mir geht's gut. Vielen Dank. Ich hoffe, euch auch.

Eli

Dann an der ganz linken Front haben wir den wunderbaren Nils Wehner, der meinem Ratschlag gefolgt ist und dieses Mal mehr sein Gesicht anstatt den Hintergrund beleuchtet, sodass wir auch ihn komplett erkennen können. Lieber Nils, alles in Ordnung in Leipzig?

Gast

Alles in Ordnung.

Eli

Wunderbar. Das Thema Leipzig werden wir heute noch mal ein bisschen näher beleuchten, denn da steht ja einiges voraus. Und dann direkt an meiner Seite der Mann, der jetzt so scharf ist, wie wir ihn alle kennen und lieben, der Ralf Ludwig. Liebe Leute, da ging es nur darum, dass sein Autofokus vorhin gesponnen hat. Lieber Ralf, vielen Dank auch dir, dass du dir Zeit genommen hast.

Gast

Ja, schönen Abend.

Eli

Gut, liebe Freunde, ich habe es schon eingangs erwähnt, es soll uns heute um die Frage gehen, was sich 2021 ändern muss. Und bevor wir einsteigen in die Frage, wie wir das hoffentlich erreichen und vor allen Dingen, was sich denn ändern muss, teilt ja meine Einschätzung vielleicht einmal kurz in der Reihenfolge, wie wir sie gerade hatten, von links oben nach ganz rechts unten, dass wir 2020 leider Gottes eben noch nicht erreicht haben, was wir uns alle irgendwo erhofft haben. Lieber Stefan Brackmann, wie siehst du das? Wie ist 2020 für dich? Als kurzes Resümee, wir sind zwar schon im März, aber wie würdest du das einschätzen?

Gast

Ja, die Zeit war letztes Jahr noch nicht reif. Die Menschen haben noch nicht genug Druck verspürt. Wir haben uns zwar bei einigen großen Veranstaltungen wohlgefühlt, aber wir haben noch nicht die Masse erreicht. Und ich glaube, wir sind mittlerweile einen ganzen Schritt weiter.

Eli

Lieber Uwe, wir zwei, wir haben sehr genau analysiert die Highlights und die Lowlights unserer Anstrengungen im letzten Jahr. Wie würdest du das resümieren, wenn du jetzt in 30 Sekunden so wie der Stefan Brackmann das zusammenfassen müsstest?

Uwe

Ich denke, es war sozusagen eine Art von Lehrjahr für die Demo-Bewegung, in der sie prüfen konnte, wie baut man eben Masse innerhalb der Bewegung auf und wo sie experimentiert hat, was eben Massenwirkung haben kann und was nicht. Und ich glaube, da ist die Basis gut aufgestellt, nur es muss noch die Zielgruppenansprache optimiert werden.

Eli

Also alles eine Frage der Kommunikation. Interessant. Lieber Markus, du bist erst im Sommer dazu gestoßen, aber besser spät als nie. Ich freue mich, dass du in Dresden hier die Fahne hochhältst und so aktiv, also wirklich ein so super aktives Mitglied unserer deutschlandweiten Bewegung geworden bist. Wie schätzt du denn ein, wie ist denn für dich das zweite halbe Jahr von 2020 im Sinne unserer Bewegung verlaufen?

Gast

Ja, für uns war es ja wirklich tatsächlich erstmal wichtig, hier in Dresden was ja in der Wendezeit doch recht aktiv war, hier jetzt Leben einzuhauen in Dresden, Demo-Leben. Und deswegen waren wir da auch dann sehr, und sind ja wir jetzt umso aktiver, weil wir etwas später vor den Kulissen aktiv geworden sind. Hinter den Kulissen waren wir schon etwas länger aktiv. Haben jetzt erstmal dadurch natürlich Leute auch, motivieren können, überhaupt auch sich selber zu engagieren. Ich denke, in der Richtung müssen wir dann auch dieses Jahr weitermachen.

Eli

Alles klar. Wie siehst du das, lieber Nils? Du gehörst ja im Prinzip zu den Urgesteinen zusammen mit Stefan Brackmann von der Demo-Organisation. Dein, sag ich mal, Epizentrum, das Epizentrum deiner Tätigkeit ist der Leipziger Raum. Aber wir zwei, wir haben uns ja auch inzwischen auf zig Demos in Deutschland getroffen. Wie schätzt du im Prinzip die Demo-Bewegung oder die Protestbewegung 2020 in Deutschland ein?

Gast

Ich kann mich eigentlich nur Uwes Worten anschließen. Das war ein gutes Lehrjahr. Wir sind alle unheimlich bereit zu lernen. Und ja, also ich weiß nicht, wie viele Kooperationsgespräche oder wie viele Strategien und was wir alles hatten. Aber bei vielen Sachen weiß ich schon, bei manchen Sachen muss ich halt zum Beispiel nicht mehr fünfmal am Tag anrufen und sagen, wie soll ich jetzt damit umgehen. Wir haben also gelernt. Wir lernen ja auch mit den Anforderungen, die man uns jetzt immer wieder neu stellt, lernen wir ja mit. Genau.

Eli

Ja, gelernt haben wir in der Tat alle sehr, sehr viel und wir mussten das sehr, sehr schnell machen. Einer, von dem ich überhaupt nicht weiß, wie er mit seinem Arbeitspensum tagtäglich klarkommt, sitzt hier virtuell direkt rechts neben mir. Lieber Ralf, du warst von Anfang an gefühlt mitten im Getümmel. Du warst im Prinzip Menschen schon ein Begriff, als andere im Prinzip noch nicht mal wussten, dass sie für irgendetwas aufstehen würden in einigen Monaten. Wie hast du 2020 erlebt aus deiner natürlich sehr extremen, sehr, ich will fast sagen, überfrachteten Perspektive?

Gast

Naja, 2020, also erstmal ist natürlich, habe ich es erlebt als sehr erschreckend. Ich habe das aber recht früh gespürt, wobei ich nicht gedacht habe, dass die Demokratie so zerbrechlich ist, als wie sie sich in 2020 gezeigt hat. Und es war für mich ganz genau so ein Leerjahr, das hat der Uwe sehr gut gesagt, für mich genauso 2020 war. war ein Lehrjahr wie für uns alle wahrscheinlich und wir mussten erstmal verstehen, dass das, was wir eigentlich dachten, was die Demokratie ausmacht und was die Demokratie zusammenhält, dass das gar nicht funktioniert, sondern dass im Prinzip im Rahmen so einer Schocktherapie, die wir alle ja hinter uns hatten, eine Gesellschaft ganz schnell zerstört werden kann oder ganz schnell eben in eine Situation versetzt werden kann, wo sie eben nicht mehr in ihrer Demokratie oder in ihren demokratischen Grundfesten so schnell erschüttert werden kann. Das war für mich halt das Erstaunliche. Damit habe ich nicht gerechnet. Und ja, ich denke, 2020 war wirklich ein Lehrjahr für uns. Wir haben viele Lehrstunden gehabt, die auch teilweise schmerzhaft waren und 2021 müssen wir jetzt einfach die Erfahrungen besser umsetzen, damit 2021 auf jeden Fall erheblich besser zu Ende geht als 2020.

Eli

Richtig, da gibst du mir eigentlich schon eine sehr gute Überleitung, weil im weitesten Sinne haben wir uns jetzt alle, sag ich mal, sind wir uns alle einig geworden, dass 2020 eben halt noch nicht alle unsere Erwartungen erfüllt hat. Ich erinnere in dem Zusammenhang leider ungern zurück an Momente zum Beispiel vom Anfang der Bustour von Samuel Eckert und damals warst du noch nicht dabei, lieber Ralf, mit Wolfgang Greulich und mit Bodo Schiffmann am Start, wo bei einer der ersten Veranstaltungen Bodo noch sehr selbstbewusst in seiner absolut klaren, dominanten Art da war, Ich will fast sagen, scherzhaft, aber irgendwo, glaube ich, hat das auch geglaubt, gemeint hat, du in, aber 31. Oktober später ist die Sache hier überstanden. Leider Gottes sind wir jetzt hier fünf Monate später und wir sind mitten in einem dritten Lockdown, der nur ganz, ganz langsam gelockert wird. Also wir merken, So schnell wie wir uns das alle erhofft hatten, würde das oder ist es zumindest nicht gegangen. Dennoch jetzt die Frage, nachdem wir alle uns mehr oder weniger einig geworden sind, es gab halt leider Gottes ein paar Lowlights. Was waren denn für euch diesmal in umgedrehter Reihenfolge, beginnend mit Ralf, die Highlights 2020? Und das müssen nicht unbedingt nur die zwei wichtigsten Daten damals gewesen sein. Vielleicht hattet ihr auch privat einen ganz anderen Moment, wo ihr gedacht habt, Hey, da ist irgendwie ein Funke des Widerstandes oder ein Funke, der euch Hoffnung gibt für die Zukunft. Lieber Ralf, wie war das bei dir? Was war dein Highlight 2020?

Gast

Ich hatte 2020 eigentlich ganz viele Highlights, das muss man sagen. Also natürlich die beiden Großdemos, 1.8. und 29.8. in Berlin. Ein Highlight war für mich aber auch die erste große Demo in Stuttgart. Also es waren ganz viele Situationen, die sehr positiv waren. Das, was ich allerdings am positivsten finde, ist eben die unglaublich vielen Menschen, die ich kennengelernt habe, die auch so sehr in ihrem Herzen sind. Es ist ja fast schon immer wie Familientreffen, wenn man irgendwo wohin kommt und dass wir uns nicht haben spalten lassen. Es gab zwar ganz viel Bewegung, aber es gab keine Spaltung. Und das fand ich halt, für mich ist das das Herausragendste, dass wir zwar in unterschiedlichen Gruppen unterwegs sind, mit unterschiedlichen Interessen unterwegs sind, aber in der Zielrichtung eigentlich alle sind. alle zusammen sind. Und das merkt man halt, es ist immer ein sehr, sehr herzliches Treffen, wenn man sich wieder sieht. Und es werden ja immer mehr, es sind sehr viele. Und das finde ich halt so positiv. Und dass ich glaube, dass wir die Basis dafür geschaffen haben, eben in eine andere, neue Gesellschaftsordnung einzutreten.

Eli

Lieber Nils, wie siehst du das? Du bist auch auf unseren Demos praktisch wie zu Hause. Fühlst du dich im Prinzip wirklich als Teil dieser Menschheitsfamilie, die wir so oft zitieren? War das auch dein Highlight 2020?

Gast

Also ich kann mich auch nur wieder Ralfs Worten anschließen. Das Highlight, das absolute Highlight sind die Menschen, die ich kennengelernt habe und ich denke, da gibt es auch jeden Demo-Teilnehmer genauso wie mir. Also unter Menschen zu sein, denen man den Blödsinn einfach nicht mehr verkaufen kann und zu sehen, wie viele das sind, das ist für mich ein absolutes Highlight. Von den Demos her muss ich sagen, Ja, der Aufzug am 1.8. war sicherlich ein Highlight. Da muss ich nochmal, weil wir über 2020 gesprochen haben, da muss ich nochmal ganz klar sagen, also man meldet eine Versammlung an, plötzlich kommen so viele Menschen und ich hatte also während des gesamten Aufzugs nicht ein einziges Mal die Zeit oder den Geist frei, darüber nachzudenken, was wir eigentlich erreichen wollen an dem Tag. Wir waren erst mal nur da und ja, Und mein Demo-Highlight, absolutes Highlight war der 18.11., als dieses Gesetz verabschiedet wurde und die Menschen sich von diesem Wasserwerfer beregnen lassen haben und einfach dort standab geblieben sind und dort stehen geblieben sind. Das war für mich... Also ich kann es in Gefühlen gar nicht ausdrücken, was dieser Moment bewegt hat. Also ich meine, bei Wasserwerfern hätte ich, ich habe gedacht, okay, die rennen jetzt, da rennen sie jetzt irgendwie alle los. Aber nein, das hat mir gezeigt, wie stark und stabil geistig diese Bewegung ist, der Inhalt der ganzen Bewegung und welche Kraft damit drin ist und welchen Wille. Ja.

Eli

Das ist interessant, dass du wirklich vom 18.11. sprichst. Auch mich verbindet ja einiges mit diesem Tag, nachdem ich danach wirklich überall präsent war, in allen Medien rauf und runter genudelt wurde. Aber interessant, dass du den 18.11. wählst, wo man doch weiß, dass du eine Woche vorher oder ein paar Tage vorher am 7.11. in Leipzig, sag ich mal, was ganz Großes veranstaltet hast. Wie rankst du das, was ihr in Leipzig erreicht habt? Weil Leipzig hat ja so ein bisschen vielleicht den Grundstein gelegt für das, was am 18.11. sich dann so erfolgreich abgespielt hat vor den Toren des Bundestags.

Gast

Siehst du meine Kamera hier? Gänsehaut? Warte mal, ich mach dich nochmal groß. Also pass auf, der 7.11. ist für mich ein ganz, ganz wichtiger Tag gewesen, weil an diesem Tag nicht irgendeine Versammlungsleitung oder eine ROGA-Gruppe oder irgendjemand anders entschieden hat, wie dieser Tag jetzt weiter verläuft, sondern die Menschen, die dort gewesen sind, Wir haben von uns also diesmal, wir haben also hinter der Bühne gestanden und es hieß, ja was macht man jetzt? Die Demo, die wollen die jetzt absagen nach zweieinhalb Stunden und wollen wir das jetzt, was machen wir jetzt? Sollen die sich wieder hinsetzen? Sollen die da bleiben? Und die Orga von Querdenken 711, der Micha war an dem Tag leider nicht da, weil der Wahlveranstaltung war, wir haben uns zusammengestellt mit Markus Heinz und wir haben uns angeguckt und haben gesagt, Welche Möglichkeiten haben wir jetzt? Wir können sagen, es läuft los. Das wäre natürlich eine strafbare Handlung für uns und deswegen keine Option. setzt euch hin gut wir haben November wir wollten um den Ring laufen das war unser innigster Wunsch oder Möglichkeit 3 und die haben wir dann gewählt wir sagen gar nicht und wir lassen es einfach dieser dieser Schwarmintelligenz überlassen wir jetzt was was passiert und das das ist für mich an dem Tag wirklich ja

Eli

Sehr erinnerungswürdig auf jeden Fall, vor allem auch, weil das sich erst Monate später wieder so organisch reproduzieren würde in dem, was Erfurt, dann Magdeburg und dann Halle letztendlich geworden ist. Danke dir, entschuldige, ich wollte dich nicht unterbrechen, aber ich will auch die anderen zu Wort kommen lassen, lieber Nils. Lieber Markus, wir zwei haben auch einige Demos schon zusammen durchgestanden im Dresdner Raum. Was war denn für dich das Highlight 2020?

Gast

Ja, da gibt es einige. Zum einen Mein persönliches Highlight jetzt als Versammlungsleiter oder Veranstalter ist natürlich da bisher der 31.10. gewesen, wo wir eine supertolle Demo in Dresden nicht nur auf die Beine gestellt haben, sondern es sind vor allen Dingen viel, viel mehr Leute gekommen, als wir erwartet hatten. Und dadurch wurde die Demo ja erst so toll. Das haut mich heute noch vom Hocker.

Eli

Der ganze Theaterplatz war voll, liebe Leute. Das ist das, was ihr aus der Radeberger Werbung kennt. Also im Prinzip der Vorplatz von der Semperoper. Wir hatten damals mit, ich glaube, 3000 Menschen gerechnet.

Gast

Wir hatten tatsächlich mit 1.000 bis 1.500 maximal gerechnet. Und der Ralf und Michael Ballweg waren alle dort. Eine Stunde vorher noch, da waren da kaum drei Leute auf dem Platz vor Beginn und da dachte ich noch, ach Gott, wenn überhaupt 1.000 Leute kommen, kann sie schon froh sein. Und dann ist der Platz überfüllt gewesen am Ende.

Eli

Absolut. Und die kleine Gegendemonstration ist absolut untergegangen, weil im Prinzip da standen vielleicht 20 Hanseln gegenüber, also mindestens 3000 Menschen, die sich dorthin bewegt haben. Und vor dieser sehr historischen Kulisse kann ich verstehen, warum dir das in Erinnerung geblieben ist. Lieber Uwe, ich werde dich aus strategischen Gründen einmal ganz kurz übergehen. Du kriegst dann das letzte Wort, bevor wir dann nahtlos übergehen in die nächste Frage. Ich will vorher nochmal den vierten Demo-Organisator hier im Bunde, den Stefan Brackmann begrüßen. auch einen sehr tüchtigen Menschen befragen. Was war denn von den gefühlt 365 Demos, die du letztes Jahr entweder organisiert oder besucht hast, lieber Stefan, dein Highlight?

Gast

Ja, das ist wirklich schwierig. Gut, die erste ganz große war der erste Achte. Das kann man nicht mehr vergleichen. Das werden wir nie wieder herstellen können. Das bleibt natürlich jedem in Erinnerung, der dabei war. Für mich natürlich das erste Highlight der zweite Achte. weil ich ja dort am Brandenburger Tor die Nachbetrachtung gemacht habe und alle Redner, die am 1.8. nicht mehr zum Zuge kamen, bei mir auf der Bühne waren, trotz schlechten Wetters, war das eine tolle Veranstaltung. Dazu das Gleiche gilt dann für den 28.8. am Vortag vor der zweiten großen Demo, wo wir sieben Stunden dort ausgeharrt haben, am Brandenburger Tor nicht aufbauen durften und das Verfahren bis zum Oberverwaltungsgericht durchgezogen haben und dann endlich aufbauen durften und konnten. Das war schon irre, wie die Leute ausgeharrt haben und ausgehalten haben. Weitere Highlights sind die internationalen Demos, die ich mit organisiert habe, zum Beispiel in Wien am 31.10. oder Ende November die erste grenzüberschreitende Demo in Frankfurt an der Oder. Das waren schon wirklich alles tolle Sachen, tolle Erlebnisse und so viele, viele kleine Dinge am Rande der ganzen Veranstaltung. Was ich auch nur wiederholen kann, ist diese unendliche Gemeinschaft, dieser unendliche Zusammenhalt, der sich bei uns gebildet hat. Ich beschreibe das immer damit, wenn ich sage, ich brauche morgen um 14.08 Uhr in Hamburg auf irgendeiner Straße ein rotes Fahrrad, dann habe ich das ja. Ich brauche das nur irgendwo zu dokumentieren, dass ich das benötige und dann kriege ich das. Und das ist das Gewaltige, was bei uns in dieser Bewegung im Moment alles möglich ist.

Eli

Richtig, das ist diese Vernetzung, das ist wirklich der Rückhalt, den wir uns irgendwo erarbeitet haben. Das ist das, wofür die Leute sensibilisiert haben und wo man halt wirklich sagen muss, die Leute kommen teilweise sogar proaktiv auf einen zu. Also es ist nicht so, dass man da aufrufen muss, sondern die Leute denken vermehrt mit und machen wirklich gute Vorschläge und kommen wirklich halt so ein bisschen ins Machen. Ich möchte jetzt überleiten, danke dir lieber Stefan, zu Uwe Loose. Uwe Loose habe ich bewusst ans Ende dieser Fragerunde gestellt, weil er ist ja jemand, der ist ja weniger ein Demogänger und noch dazu wollen wir nicht verschweigen, er ist einer der Menschen, der sich sehr kritisch auseinandergesetzt hat mit beiden unseren Highlights, sowohl dem 1.8. als auch dem 29.8. Das hat für ein wenig Furore gesorgt, als wir zwei uns darüber unterhalten haben und unser Resümee gezogen haben. In dem Sinne, lieber Uwe, vor dem Hintergrund, dass du sehr viele Dinge vielleicht sehr zu Recht sehr kritisch betrachtest, was war denn dein Highlight des letzten Jahres, wenn es denn überhaupt eins gegeben hat?

Uwe

Also zumindest kann ich sagen, es lag jetzt nicht in Demonstrationen, denn da ich ja nicht Demonstrationsgänger bin, kann ich dazu nicht viel sagen aus eigener Erfahrung. Aber ich habe zwei andere Highlights und zwar mein Highlight Nummer zwei. ist, dass sich gezeigt hat, dass in all diesen Monaten, all diesen vielen Demonstrationen und trotz all dieser Provokationen die Masse der Demonstranten friedfertig geblieben ist. Und das finde ich ganz erstaunlich. Das finde ich ist eine äußerst positive Entwicklung, weil es zeigt, dass in den tiefen Schichten dieser Demonstranten der Pazifismus stark verankert ist und sie sich nicht so ohne weiteres aus dem Ruder werfen lassen. Und mein Highlight Nummer eins ist, dass ich den Eindruck habe, dass in keinem Land dieser Welt so intensiv und so sachlich die medizinischen und rechtlichen Angelegenheiten rund um diese Krise analysiert werden. Ich habe den Eindruck, dass Deutschland weltweit führend in der Analyse dieser Krise ist. Es mag sein, dass ich mich da täusche, weil ich ja nicht so viele Fremdsprachen beherrsche. Aber von dem, was ich so in der Presse sehe, was ich in vielen Foren sehe, habe ich den Eindruck, dass die deutschen Analytiker, die ganzen Mediziner, die sich äußern, aber auch die ganzen Ausschüsse, die wir haben, ob das der Corona-Ausschuss ist, ob das die Ärzte für Aufklärung sind und, und, und, dass die schlichtweg tonangebend sind für viele andere Länder. Und das zeigt, dass Deutschland auch unterbewusst die Kapazität hat, die Qualität, eine Meinungs-, Bildungs-, Führungsfunktion in dieser Krise anzunehmen.

Eli

Ob das gut oder schlecht ist, darüber werden wir uns wahrscheinlich auch irgendwann mal unterhalten müssen, weil ich finde, in Deutschland läuft nicht alles so, wie wir uns das wünschen. Und das ist auch nicht alles Gold, was glänzt, egal wie technisch hochwertig und wie gut das Brand Made in Germany sein mag. Aber es ist interessant, dass du, wie gesagt, hier andere Punkte ausgewählt hast als die Demonstrationen, die du ja objektiv nur aus der Distanz beobachtet hast. Lass mich dir eine Frage stellen, weil das ist mir jetzt unmittelbar aufgefallen. Ich kannte deine zwei Highlights im Vorfeld nicht, bei allen anderen konnte ich mir so mehr oder weniger schon vorstellen. Du hast jetzt den Pazifismus erwähnt, aber lieber Uwe, da muss man doch richtigerweise sagen, der Pazifismus ist unter anderem etwas, nicht, dass wir hier zu Gewalt aufrufen, aber das ist etwas, das wir hinterfragt haben, speziell nach der Art und Weise, wie die Leute reagiert haben, nachdem am 29.08. Das Camp, das dort aufgebaut werden sollte, rund um den Stern in Berlin, wirklich von massiver Polizeigewalt geräumt wurde. Und wir zwei haben danach moniert. Ich war ja dann komplett erschüttert und verhaftet sowieso dann am 30. und musste erst wieder ein bisschen aufgebaut werden. Und du hast damals zu Recht, nicht zu Recht, dass jetzt die Frage moniert, dass die Leute ein wenig vielleicht zu pazifistisch sind. Wie bringst du das in Einklang?

Uwe

Ja, das ist völlig richtig. Also ich würde sagen, dass die Grundtendenz, die Kritik war damals eben ein Überpazifismus nach dem Motto, wir sind wie die Schafe, wenn wir eins auf die linke Wanne kriegen, dann halten wir die rechte auch hin. Das ist nach meiner Meinung auch heute ein falsch verstandener Pazifismus. Ein richtiger Pazifismus ist schon auch wehrfähig und nicht nur duldungs- und leidensfähig. Und nichtsdestotrotz, wenn wir jetzt vom passiven Widerstand reden, wir haben ja von Gene Sharp und anderen Leuten gesprochen mit vielen Strategien, die man auch eben verwenden kann, wenn man gegen totalitäre Regime in friedfertiger Weise vorgehen will. Das sind alles Maßnahmen und Strategien, die Aktivität, die Planung, die Strategie verlangen, aber die immer unter der Maßgabe bleiben, nicht im physischen Sinne gewalttätig zu werden, weil das eine Gewaltspirale in Gang setzt, die am langen Ende zu nichts führt.

Eli

Richtig. Und deshalb, liebe Leute, vielen Dank für diese sehr eloquente Zusammenfassung, liebe Uwe. Die Essenz dessen, was wir heute euch verkünden wollen, was im Prinzip so ein bisschen unsere kollektive Meinung hier ist, das kann ich jetzt schon vorwegnehmen, das spoilern wir nicht, dass wir nicht zu Gewalt aufrufen wollen. Aber wir wollen zu etwas anderem inspirieren. Aufrufen können wir sowieso nicht. Ihr müsst eigentlich wirklich immer selber denken und hoffentlich irgendwann dieselben Schlüsse ziehen wie wir oder auch nicht. Und wir lassen uns auch sehr gerne von euch überzeugen, wenn ihr bessere Ideen habt als wir. Lieber Ralf, jemand, der aber unmittelbar nach meinem Gespräch mit Uwe den Kontakt zu Selbigem gesucht hat, warst du. Lass mich dir die sehr direkte Frage stellen, was hat dich damals inspiriert, mit Uwe in Kontakt kommen zu wollen, nachdem er ja eigentlich Kritik geäußert hatte an der Art und Weise, wie der 1. und auch der 29.8. gelaufen ist?

Gast

Ja, grundsätzlich sind wir eine Demokratiebewegung und das Ziel, was wir ja immer hatten, was auch Michael Ballweg immer wieder formuliert hat, ist, einen Debattenraum zu öffnen. Und in diesen Debattenraum gehört natürlich nicht nur die demokratische Debatte darüber, wie ein Staatsverständnis ist oder wie ein Staat funktioniert oder wie wir in der Gesellschaft zusammenleben wollen, sondern zu diesem Debattenraum gehört für mich auch, selbstkritisch mit dem umzugehen, was wir tun. Und es nützt ja überhaupt nichts, wenn ich mir die Videos angucke, wo wir uns alle feiern, wo wir sagen, Mensch, das war alles so toll und wir waren so viele und es hat so viel Spaß gemacht, das ist ja schön. Aber das Ziel, was wir haben, ist ja eine andere Gesellschaft. Das Ziel an der Transformation der Gesellschaft, die sowieso stattfindet, aus meiner Sicht, teilzuhaben und es in eine bestimmte demokratische, rechtsstaatliche, friedliche, freiheitliche Richtung zu lenken oder zumindest zu dazu teilzuhaben, dass es in diese Richtung geht. Und da habe ich halt das Video von dir und Uwe gesehen, was ich natürlich erstmal bekommen habe, nach dem Motto, guck dir das mal an, das ist ja furchtbar, was machen die denn da, wieso kritisieren die und zerreden die das? Und ich habe mich gefreut, ich weiß das noch, ich saß da in meinem Sessel und habe mich gefreut, dieses Video zu sehen. Normalerweise gucke ich so lange Videos nicht, weil ich gar nicht die Zeit dazu habe, aber das habe ich bis zum Ende geguckt, weil ich eben genau diese Kritik ja wichtig fand. um zu sehen, was können wir beim nächsten Mal besser machen, was können wir anders machen, worauf können wir achten, wenn wir die Demonstrationen organisieren. Und insbesondere der Uwe hat natürlich viele Informationen gegeben und hat gesagt, naja, also natürlich kann man sich aufregen und kann sagen, oh, was war das für eine blöde Polizei, die uns da in diese Falle gelockt hat und dann alles dicht gemacht hat und wir konnten doch gar nicht und sind alle aufeinander gegangen. Dadurch waren die Abstände nicht eingehalten und die konnten unseren Aufzug auflösen. Und der Uwe sagt, naja, wenn Sie so doof sind, da rein zu marschieren, und nicht am Eingang quasi selber kontrollieren, dass sie nicht die Voraussetzungen schaffen, dass ihre eigene Versammlung aufgelöst wird, ist das ja eine wichtige Kritik und das heißt, wir lernen ja daraus und das haben wir ja auch tatsächlich und wir haben dann bei den anderen Versammlungen darauf geachtet. Das heißt also, das war ja so eine formelle Kritik, aber auch inhaltliche Kritik ist ja wichtig, wenn jemand sagt, ihr macht diese Demonstration, ihr wisst aber eigentlich gar nicht, was er damit anfangen wollte, das war möglicherweise auch so ein bisschen in Leipzig die Situation, wir sind da um den Ring marschiert und dann kam er wieder am Augustusplatz an und standen da und haben gedacht, okay, was machen wir eigentlich jetzt? Das heißt also, diese Kritik ist ja enorm wichtig und ich persönlich achte sehr auf die Kritik und ich achte eher, ich habe damit übrigens auch angefangen mit meiner Facebook-Seite, die damals ja hieß Corona-Pandemie fällt heute aus, da habe ich ja bewusst das gemacht, da habe ich meine Thesen öffentlich gestellt und habe gesagt, liebe Leute, kritisiert mich, weil ich muss ja kritisiert werden, weil nur die Kritik, bringt mich vorwärts. Wenn ich mich mit meinen eigenen Thesen auseinandersetze, bringt mir das nichts. Und insofern, von den Videos, die ich letztes Jahr gesehen habe, war tatsächlich dieses Video, was du nach dem 29.08. mit Uwe hattest, war für mich eins der Highlights, weil ich eben unglaublich viel daraus gelernt habe und verstanden habe, dass wir auch an Dinge selbstkritischer rangehen müssen und die Dinge immer wieder hinterfragen müssen, die wir machen und immer wieder überlegen, was haben wir da eigentlich getan und auch mal einen Schritt zurückgehen, draufgucken, Weil sonst kommt man nicht vorwärts. Und deswegen fand ich das eben für mich sehr, sehr wertvoll.

Eli

Vielen lieben Dank, lieber Ralf. Wir haben uns da wirklich in der Tat Mühe gegeben. Und es ist alles immer im Sinne im Prinzip unseres gemeinsamen Anlegens, nämlich nach vorne zu kommen irgendwie, wenn wir auch mal kritischere Töne anstoßen. Aber du hast mir ein sehr konkretes Beispiel genannt für das, wie wir wirklich produktiv gelernt haben für unsere Veranstaltung. Und das erinnert dich zurück. Da haben wir uns getroffen zum Schweigemarsch in Berlin, dem ersten Schweigemarsch. Da hast du mir ans Ohr geflüstert, dank dem Video habt ihr etwas besonders anders gemacht an dem Tag. Kannst du kurz zusammenfassen, was das war? Weißt du das noch? Da musst du auf den Sprung gehen. Ich wünschte, ich wüsste es selber. Du bist der Fachanwalt. Für mich klang das wie rechtliches Mambo-Jumbo, was du gemacht hast. Aber du hast gemeint, in Anlehnung an das, was ich mit Uwe besprochen hatte, habt ihr irgendwas im Vorfeld anders gemacht.

Gast

Ja, genau. Jetzt weiß ich, was ich meinte. Wir haben dann erstmalig eine sogenannte vorbeugende Unterlassungsklage gemacht. Das heißt also, wir haben im Prinzip versucht herauszufinden, welche Schwierigkeiten wird uns die Polizei möglicherweise in dieser Situation in den Weg stellen. Also zum Beispiel die Strecke, die wir gehen wollen, absperren oder die Strecke dicht machen, dass wir da nicht mehr weiterkommen und dann wieder alle in so einem Marsch aufeinander rücken und sie dann sagen, ihr haltet ja die Abstände nicht ein, jetzt ist die Versammlung aufgelöst. Und da habe ich genau an Uwe gedacht und deswegen haben wir einen vorbeugenden Unterlassungsantrag gemacht. Und haben gesagt, mehr oder weniger vor Gericht, wir befürchten, dass die Polizei das macht. Und dann hat die Polizei eben vor Gericht erklärt, nein, unter keinen Umständen werden wir das machen. Die Wegstrecke wird freisam. Wir werden die Menschen marschieren lassen. Also wir werden es auf keinen Fall blockieren, sodass wir sie in eine Falle laufen lassen. Dadurch haben wir zwar das Verfahren verloren. kostenmäßig, aber es war eben klar, dass die Polizei, die ja vor Gericht bestätigt hat, dass sie das nicht tun wird, dass sie uns auf der Strecke laufen lassen. Und insofern, genau, daraus habe ich gelernt. Das heißt also, ich habe nicht mehr nur mehr oder weniger als Anwalt darauf geklagt, dass wir die Versammlung überhaupt durchführen dürfen, sondern ich habe im Vorfeld schon mir überlegt, welche Schwierigkeiten könnte die Polizei uns machen, dass wir einen vorbeugenden Unterlassungsantrag machen, um diese Dinge schon im Vorfeld zu thematisieren, dass ich da schon eine Gerichtsentscheidung habe, dass ein Gericht sagt, mehr oder weniger, entweder nein, das darf die Polizei nicht, oder dass die Polizei dem Gericht gegenüber bestätigt, nein, das werden wir nicht tun. Und das hat witzigerweise dann ja sogar dazu geführt, dass dann die Ordner des Schweigemarschs die Straßen absperren mussten, weil irgendwie nicht genug Polizeikräfte da waren, Das heißt also, die Ordner haben quasi mit diesem Flatterband die Straßen abgesperrt, dass nicht durch die Demo Autos durchfahren von den Seitenstraßen und man konnte im Prinzip völlig frei bis zur Siegessäule marschieren.

Eli

Ja, das war in der Tat für mich wirklich ein sehr überraschender Erfolg, den wir dort gefeiert haben in Berlin, nachdem wir alle kollektiv so ein bisschen an eine Depression verfallen sind nach dem 29.8. war das einer der Lichtblicke, nachdem auch die Aktion um den Bodensee leider Gottes etwas, Achtung Wortwitz, baden gegangen ist. Lieber Nils, du bist einer der Organisatoren, der jetzt gerade Großes vorbereitet. Bevor wir darüber reden, das machen wir zum Abschluss der Sendung, was genau da bevorsteht. Du hast gesagt, du warst in unzähligen Kooperationsgesprächen. Siehst du denn, dass diese Kooperationsgespräche auch produktiv sind? Verändert sich da irgendetwas? Oft höre ich diesen sehr oft zitierten Satz, es brodelt. Ich höre Leute hinterfragen. Gemeint damit ist, also die Leute, die mit euch bereits noch Gespräche zu führen, also vielleicht in besagten Kooperationsgesprächen. Wie siehst du denn die Zusammenarbeit mit den städtischen Verwaltungen, Ämtern und wer auch immer dafür zuständig ist? Bewegt sich da irgendetwas in irgendeine positive Richtung oder ist das Stagnation?

Gast

Also das ist, es ist durchaus schon sehr heterogen und Ich ziehe jetzt mal ein Beispiel heran, unabhängig davon, ob das jetzt gerade aktuell ist oder nicht. Du hast eine Versammlung in der Stadt und du hast fünf Anmelder. Also fünf Autokursos wollen zur gleichen Versammlung. Der Autokurso aus dem Osten, meinetwegen, der hat eine gute Versammlungsbehörde dran oder der hat einen guten Mitarbeiter dran. Der andere, der macht es ein bisschen anders, der Nächste macht es so. Was ich eigentlich damit sagen will ist, ich glaube, da geht es uns allen ähnlich. Wir wissen jetzt schon, Also letztes Jahr habe ich zum Beispiel bis freitags gewartet oder wie soll ich sagen, man wollte dann irgendwie alles dafür tun, weil man auch so viel Arbeit reingesteckt hat, dass man sagt, okay, die Versammlung soll jetzt unbedingt stattfinden. Das war so das oberste Credo. Und heute ist es für mich auch im Interesse der Leute, die da hinkommen, eben nicht mehr in Ordnung, dass wir uns vor allen Dingen abducken. Und was wir gelernt haben, ist einfach, zu lesen, was sie uns eigentlich montags, jetzt mal als Beispiel montags früh, kriegst du da eine E-Mail, ja, das und das und das ist nicht oder das passt nicht oder der Platz gehört uns nicht und so. Und da sind wir ganz schnell und haben das ausrecherchiert. Wir wissen also, welche Plätze gehören der Stadt oder nicht. Und wenn ich dann merke, die belügen mich hier an der Stelle, dann fange ich schon an, die Absage der Demonstration vorzuformulieren. Organisiere aber gleichzeitig mit denen, jetzt mal an dem Beispiel der fünf Autokursos, organisiere aber gleichzeitig mit denen schon wieder, dass sie keine Sternfahrt mehr machen zu einer Versammlung, sondern dass sie einen verlängerten Autokurs machen. Also sage ich denen, okay, ihr wollt uns nicht, ist schön und gut, damit kann ich leben, verunmöglicht ruhig die Versammlung, ich bin einen Schritt schneller und sage die ab und während die E-Mail- von meiner Absage kriegen, kriegen die fünf Anmeldungen von fünf Kursus, mit denen sie jetzt irgendwie umgehen müssen. Also ich habe heute in unserer OGA-Runde gesagt, na, die Versammlungsbehörde in Leipzig, der brennt gerade mächtig die Dacke. Die wissen nicht, wie sie es umsetzen sollen.

Eli

Ich übersetze es mal ganz kurz zusammengefasst. Vielleicht ist das ein bisschen reißerisch, aber sie mit ihren eigenen Waffen schlagen. Das ist so ein bisschen das, was mir jetzt im Hinterkopf herumschwirrt, während ich dich da so reden höre. Kann das sein? Richtig. Dass man Bürokraten halt mit einer noch krasseren Bürokratie kommt und die dann halt vor einen Passierschein A68-Problem stellt, das die selber geschaffen und selber nicht lösen können.

Gast

Genau. Die haben also heute zum Beispiel aktuell in der Situation... förmlich gebettelt darum, dass man doch ihre guten Vorschläge annimmt und die ganze Gruppe, da waren noch Leute dabei, die noch nie den Kurs angemeldet haben, also Youngstars, die wir mit durchgezogen haben, gesagt haben, bleibt wehrhaft, bleibt standhaft, verlangt, also pockt auf euer Recht. Und denen sind auch jetzt keine Ausreden mehr eingefallen. Also der eine Kurs war zu lang, Der andere war zu kurz. Bei dem einen war es so, da hatten sie Bedenken, dass wenn vorn einer niest, dass es dann ganz hinten am 500. Auto jemanden infizieren kann, weil die Inzidenzzahlen in dem Landkreis zu hoch sind. Also da haben die dann auch Angst, dass man an der Kreuzung jemanden anniesen kann.

Eli

Aus einem fahrenden Auto heraus.

Gast

Ja, vollkommen Banane. Und wir geben denen jetzt Aufgaben mit dem, was Ralf und die anderen Anwälte uns letztes Jahr beigebracht haben. Das ist dass wir uns in einem rechtlich sicheren Rahmen bewegen und wir wissen also mittlerweile ganz genau, das steht uns zu, wenn wir das möchten, wir müssen uns von der Versammlungsbehörde keine Strecke vorschreiben lassen. Auch nicht bei einem Kaffee und einem Stück Kuchen.

Eli

Lieber Nils, danke. Guter Beitrag. Schön zu hören, dass ihr euch nicht demoralisieren lasst, dass ihr umso verstärkter weitermacht. Lieber Markus, wir zwei haben aber von den Behörden, du speziell in Dresden, einiges in die Magengrube bekommen an Schlägen. Und du, ja, ich sehe dich immer noch lächeln. Ich weiß, du hast Großes vor am 13.03. Du kommst immer wieder. Beobachtest du das auch, dass du jetzt im Prinzip deine Veranstaltung anpassen musst im Lichte dessen, dass uns halt wirklich so viel baden gegangen ist letztes Jahr? Ich erinnere nur an wirklich halt die sehr schändliche Art und Weise, wie uns der 12.12. in Dresden untersagt worden ist. Auf der Cockerwiese, wo unmittelbar unser Bereich, wo wir hätten demonstrieren sollen, der abgezäunt war und wir durften nicht demonstrieren, aber unmittelbar hinter diesem Zaun und das war kein hoher Zaun, sondern einfach nur diese Absperrgitter, die die da aufgestellt haben, die Antifa sich versammeln konnte und mit 300 Leuten ihre Kundgebung abgehalten hat. Also ist es bei dir jetzt auch so, dass du jetzt sagst, ich habe aus den Fehlern von 2020 gelernt und begegne den Behörden dieses Landes jetzt halt mit ihren eigenen Waffen?

Gast

Ja und nein. Also definitiv habe ich aus Fehlern gelernt und lerne auch immer noch. Das ist ja ein fortlaufender Prozess. Und natürlich war der 12.12. schon gruselig, wenn man bedenkt, was da passiert ist. Die Aussage der Polizei, das Video habe ich dann selber erst später gesehen, war ja wirklich, dass es hieß, alle Querdenker und regierungskritischen Demonstrationen sind an diesem Wochenende in dieser Stadt verboten. Als ich das gesehen habe, dachte ich, das ist aus dem Iran oder aus China, aber doch nicht aus Deutschland, diese Meldung. Von daher, das war schon schockierend. und war definitiv eines der Lowlights des letzten Jahres.

Eli

Und wenn du jetzt den 13.3. vorbereitest, hast du da auch irgendwelche Trick 17 in der Hinterhand oder arbeitest du auch zum Beispiel mit den Methoden oder den Vorschlägen oder den Formularen, die das Team rund um Ralf erarbeitet hat?

Gast

Ja, das ist genau das ist. Wir fahren jetzt also dreigleisig für den 13.3. Das ist definitiv eine Lehre aus dem 12.12., dass wir nicht alles auf eine Karte setzen. Die erste Karte ist, dass wir also hier zusammen mit Ralf und seinem Team versuchen, ähnlich wie wir es vorhin schon mal für den Schweigmarsch erwähnt hatten, so einen vorbeugenden Eilantrag zu stellen. Ralf, habe ich das richtig formuliert? Vorbeugende Unterlassungsklage, oder lieber Ralf? Unterlassungsantrag, wie auch immer, genau. Das versuchen wir schon im Voraus jetzt in die Wege zu leiten. sodass wir dann nicht erst am Tag der Demo eine Stunde vor Beginn der eigentlichen Demo erfahren, ob wir es denn jetzt wirklich machen können oder nicht, weil wir dann durch die letzte Instanz sind. So dass wir dann noch ein bisschen Spielraum haben, um dann im zweiten Level zum Beispiel sagen zu können, okay, wenn wir jetzt vor Gericht scheitern sollten, dann können wir es immer noch mit einem sehr ausgereiften und umfangreichen Hygienekonzept vielleicht durchführen lassen, wenn das dann entsprechend vom Gesundheitsamt dann akzeptiert wird. Auch da habe ich entsprechend auch aus dem 12.12. noch gelernt und das noch detaillierter ausgearbeitet und vielschichtiger ausgearbeitet. Und die dritte Variante ist dann natürlich immer noch, dass man sagen kann, na gut, wenn es dann mit den angemeldeten Teilnehmerzahlen nicht stattfinden kann, dann wenigstens vielleicht mit den 1000, Hauptsache Wir können hier Flagge zeigen und wir können hier auf uns aufmerksam machen, dass man dann zumindest mit 1000 Teilnehmern das noch durchführen kann.

Eli

Also vorneweg gesagt, ich wünsche uns allen das Beste für den 13.3., aber auch alle Folgeveranstaltungen, auch wenn wir die eventuell vom Kurs her ein wenig korrigieren werden müssen. Ihr merkt, liebe Leute, wir nähern uns langsam an das Thema, was müssen wir anders machen dieses Jahr. Lieber Stefan Brackmann, du bist ja hier. Darf ich ganz kurz?

Gast

Natürlich, ja, überall. Ich werde auch ein bisschen unruhig. Also für mich zum Beispiel ist der 12.2., das klingt jetzt vielleicht ein bisschen eher der 12. Dezember, das klingt vielleicht ein bisschen komisch, aber für mich war der 12. Dezember eher ein juristisches Highlight als ein Lowlight. Natürlich ist das verboten worden, aber du hast vorhin, bevor wir hier online waren, hast du das Buch von Professor Mausfeld in die Höhe gehalten, Warum schweigen die Lämmer? Da geht es ja auch, die Repressionskosten nach oben zu treiben. Und das ist zum Beispiel auch das, was der Nils gerade gesagt hat, was wir mit den Autokursus machen. Die Ideen, die die Versammlungsbehörden mittlerweile präsentieren, warum sie Demonstrationen verbieten, sie haben irgendwann verstanden. Sie haben verstanden, dass sie nicht mehr sagen können, wir verbieten diese Demos, weil das Querdenker sind. Also es war ihnen irgendwann klar, im Dezember haben sie es eigentlich überzogen und das Verfassungsgericht hat mitgemacht. Und ich glaube, über Weihnachten haben die alle einen ziemlich großen Schreck vor sich selbst bekommen und haben festgestellt, das können wir eigentlich gar nicht nach außen verkaufen. Also wir können nicht einerseits diese Nawalny-Geschichte in Russland haben und umgekehrt selber sagen, ja, aber die, die uns kritisieren, die dürfen hier nicht mehr demonstrieren. Das wurde ja immer damit begründet. Wir dürfen nicht demonstrieren, weil es Querdenker sind. Es ging ja gar nicht mehr um Infektionsschutz, sondern es war völlig klar, genau das, was Markus gesagt hat, in der ehemaligen DDR sind die da möglicherweise noch etwas dichter an ihrer eigenen Geschichte dran. Und da sagen die Versammlungsbehörden auch mal, naja, wir verbieten eine Demonstration, weil sie uns kritisieren. Denen ist noch nicht klar, dass man eigentlich in einem freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat nicht jemanden verbieten darf, weil er eine andere Meinung hat. Ja. Da gibt es schon auch Grenzen. Insofern war es für mich deswegen ein Highlight, weil auch das Bundesverfassungsgericht deutlich gezeigt hat, dass Rechtsstaatlichkeit gerade in der Bundesrepublik Deutschland ihre Grenzen stößt. Dass sämtliche Staatsorgane nicht mehr in der Lage sind, die Freiheitsrechte, die nun mal in unserem Grundgesetz Artikel 1 bis Artikel 19 stehen, zu garantieren und auch einzuhalten. Und das ist genau der Punkt. Dann hüpfen wir einen Artikel weiter, da sind wir dann in Artikel 20, Absatz 4, nämlich dem Widerstandsrecht. In dem Moment, wo der Staat tatsächlich sagt, Menschen, die nicht unserer Meinung sind, dürfen nicht mehr demonstrieren und dürfen nicht mehr frei ihre Meinung sagen. Und das war im Dezember relativ hart. Das haben die Medien gemacht, das haben die Behörden gemacht, dann hat auch der Verfassungsschutz in Stuttgart angefangen, die Querdenker in Stuttgart zu beobachten und so weiter. Das heißt, der Staat hat sich auf einmal mit von seiner undemokratischen Seite gezeigt und das hat letztlich eher dazu geführt und deswegen aus meiner Sicht ein Highlight, dass unglaublich viele Menschen ein Verständnis dafür entwickelt hat, dass das, wofür Querdenken auf die Straße geht oder auch das Querdenken-Umfeld auf die Straße geht, dass das tatsächlich für die Demokratie und für die Rechtsstaatlichkeit ist. Das heißt, es hat uns eher sehr, sehr viele Menschen, die außerhalb unserer Blase oder unserer Echokammer waren und gar nicht so sehr darauf geachtet hat, unglaublich dafür sensibilisiert. Das passiert nicht sofort. Also im Dezember standen nicht die Leute auf einmal alle da und haben gesagt, ja, was da passiert, ist ja ungerecht oder das widerspricht unserer Verfassung. Aber es ist eingetröpfelt. Und ich glaube, das ist das, was wir in Anführungszeichen jetzt gerade ernten. Wenn jetzt die Ministerpräsidentenkonferenz dieses illegale Gremium da mit der Kanzlerin sich hinsetzt und weiterhin den Lockdown aufrechterhält, dann denken die Leute nicht mehr, oh die blöden Querdenker, sondern dann denken die Leute auf einmal, wo sind eigentlich die Querdenker, wann geht die nächste Demo los und wann kann ich auch mit auf die Straße und zeigen, dass jetzt hier mal eine Grenze gesetzt werden muss. Und ich glaube, der 12.12. markiert einen Tiefpunkt der bundesdeutschen Rechtsprechung. Er markiert aber gleichzeitig einen Wendepunkt der bundesdeutschen Demokratiebewegung. So muss man das sehen. Danke.

Eli

Schön, dass du das so aus deiner Perspektive uns noch ein bisschen Hoffnung gibst. Wir alle hatten das so ein bisschen als Lowlight in Erinnerung, aber das zeigt mal wieder, wenn man ein bisschen nur ein anderes Verständnis hat und eine andere Perspektive man annimmt, dann kann man das auch ins Positive wenden und dafür freue ich mich sehr, dass wir dich heute hier gewinnen konnten, lieber Ralf. Lieber Stefan Brackmann.

Gast

Ich würde ganz kurz vielleicht an der Stelle das Lowlight vielleicht auch noch ein bisschen in Relation schieben, denn zum einen hat Ralf natürlich recht, zum anderen Da gibt es so einen Spruch, der heißt, souverän ist, wer über den Ausnahmezustand entscheidet. Das ist ein ziemlich alter Spruch von 1922. Ich habe gerade den Namen nicht mehr in Erinnerung, von wem das ist. Jedenfalls waren an diesem Tag 2000 Polizisten, wenn ich mich recht entsinne, in Dresden im Einsatz. um hier zu verhindern, dass sich eine politisch ungewünschte Gruppierung versammeln kann. So viele Polizisten habe ich persönlich noch nie in Dresden gesehen. Demzufolge würde ich das durchaus als Ausnahmezustand beschreiben. Und wer hat dafür gesorgt oder wer hat darüber entschieden? Das war auch der Souverän. Also das waren wir.

Eli

Naja, ob wir darüber entschieden haben, wir haben es auf jeden Fall, sage ich mal, heraufbeschworen oder irgendwo provoziert. Ich glaube, das wäre fair, dass man das so sagt. Schön, dass du eine Lanze brichst für deine eigene Veranstaltung, würde ich auch so machen, lieber Markus. Nee, nee, lass dir da wirklich nichts einreden. Das ist gut und wichtig, dass du das auf diese Art und Weise machst. Klar sehen, clever denken, frei handeln.

Zitate aus dieser Abschrift bitte mit Quellenangabe: „Strategien für Demonstrationen - Was sich 2021 ändern muss - Teil 1“, Die Welt Klar Sehen, 05.03.2021.

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