dieBasis | Kreisverbände räumen auf im LV Baden-Württemberg | Wie man Parteiarbeit stark behindert24.03.2023

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hallo liebe zuschauer willkommen auf meinem kanal die welt klar sehen heute geht es mal wieder um die partei die basis diesmal aber nicht um den bundesvorstand sondern um den landesvorstand in baden württemberg ja und dort haben sich in den letzten zeiten doch einige problematiken ergeben Ich verfolge das schon über meine Flüsterkanäle schon seit einiger Zeit. Aber jetzt ist es konkret geworden und es ist vielleicht interessant genug, auch für Nicht-Basis-Mitglieder sich mal darüber zu informieren, wie es so in einer Partei zugehen kann. Also bis gleich. Klar sehen, clever denken, frei handeln. Bevor wir uns mit den näheren Details beschäftigen, erstmal gucken wir uns an, wer ist der Landesverband Baden-Württemberg überhaupt. Dann schauen wir mal auf deren Homepage. Die macht ja einen ganz gefälligen Eindruck. Hier ist so mit Schiebebildchen, die dann nach einer gewissen Zeit weiterlaufen.

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die neue starke Kraft der Gesellschaft im Landesverband Baden-Württemberg soweit so gut so und es war ja mal so wenn wir jetzt mal oben bei Team reingucken Landesverband Landesvorstand gucken wir da mal rein ja so dann heißt das okay Im Rahmen des Landesparteitages am 3. April 2022 wurde der zweite Vorstand gewählt. So, und da sehen wir sie auch alle, sind ja doch so einige. 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10 Personen. So gucken wir uns das Dokument mal hier genauer an, um wen es sich da handelt. So, dann haben wir also, wollen wir mal schauen, den Peter Kleiß als ersten Vorsitzenden, Martin Buchfang, Buchfink als zweiten Vorsitzenden. So, und dann gibt es hier eben noch weitere Mitglieder, wo Monika Schmidt, die Schatzmeisterin, Michael Majowski, stellvertretender Schatzmeister, Dietmar Ferger, K. Kreisverbandsbeauftragter, Ingeborg Hilbig, Kreisverbandsbeauftragter, Johanna Findeisen, Säulenbeauftragter, Johannes Roland,

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Säulenbeauftragter, vielleicht zwei für die Säulen, Ulrich Becker, Beisitzer und Daniel Seiferling, Beisitzer. So weit, also so gut. Und wenn wir dann aber mal schauen, wie es im Moment auf der Homepage aussieht mit den Vorständen. So, dann sieht das auf einmal ganz anders aus. Dann heißt es, jetzt haben wir hier in der Doppelspitze nur noch zwei Personen, die kommissarisch sind, Frau Findeisen und Herrn Seiferling. So, dann ist eine Stelle Schatzmeisterin und Stellvertreter vakant, also Monika Schmidt und vakant, Johanna Findeisen und vakant, Ingeborg Hilbig vakant, Beisitzer Ulrich Becker und Daniel Seiferling. Ja, äh, Die Frage ist, Wie kommt es auf einmal zu diesen ganzen Vakanzen? Und das hat so ein bisschen Vorgeschichte. Eigentlich fing es wohl schon mit der Wahl an und man eskalierte das im Grunde genommen aber auch zum Jahresende und hing, klar, ich sag mal, das ist mehr so eine Nebenschiene. Da ging es auf einmal noch um die Nähe des Landesverbandes Baden-Württemberg zu möglichen Reichsbürgern.

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also um was hatte es damit eigentlich auf sich ja also im Am 9. Dezember 2022 schreibt die schwäbische Zeitung Razzia bei ehemaliger Bundeskandidatin die Basis. So am Tag der bundesweiten Aktion gegen Reichsbürger würde auch das Haus einer Basispolitikerin durchsucht. Festgenommen wurde sie nicht so. Und zwar wer wurde hier untersucht oder durchsucht? Wollen wir mal gucken. Die Frau steht hier erstmal. Und dann heißt es, dass sie in der Partei war, auf der Homepage der Basis. Also sie wird hier gar nicht so genau benannt. Aber wir können das an einer anderen Stelle sehen. Und zwar hier in der Pressemitteilung vom 22.12., So, und da heißt es, 22 Personen sollen wegen Verdacht auf Mitgliedschaften einer terroristischen Vereinigung festgenommen worden sein. Drei Personen als Unterstützer. So, und jetzt wird es interessant. Auch das Wohnhaus von Johanna Findeisen, Mitglied im Landesvorstand der Partei, wurde im Rahmen dieser Großrazzia durchsucht. So.

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Dass in Medienberichten ihr Name im Zusammenhang mit einer sogenannten Reichsbürgerszene und sonstigen extremistischen oder verfassungsfeindlichen Bestrebungen aufgeführt wird, ist in unseren Augen eine grobe Falschdarstellung ihrer tatsächlichen Überzeugung und eine wahrheitswidrige Darstellung ihrer Handlung. Und so weiter. Wer sagt das? Es sagt hier Peter Kleiß und Martin Buchwing, also die damals gewählte Doppelspitze. Ja, wir wissen ja von anderen Fällen, das ist ja nicht ganz ohne. Also jetzt unabhängig davon, ob Frau Johanna Findeisen tatsächlich Kontakte zu Reichsbürgern oder reichsbürgernahen Personen oder Einrichtungen gehabt haben mag oder nicht. Die bloße Tatsache, dass Medien sich auf so etwas stürzen, führt ja zu dieser sogenannten Kontaktschuld. Das heißt, wenn das ein-, zweimal behauptet wird und großflächig in Medien verbreitet wird, dann ist es quasi schon ein Makel auf der Weste der Person. So, das überträgt sich dann hier natürlich logischerweise auch auf den Landesverband Baden-Württemberg.

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Im Weiteren würde es sich ja auch auf die Partei als Ganzes auswirken können. Das heißt, hier muss natürlich jeder besonders darauf achten, seine Weste reinzuhalten, weiß zu halten und auf keinen Fall dieses marketingtechnische Debakel noch in irgendeiner Weise zu unterstützen. Also nahm also das Jahr 2022 mit ein bisschen Risikogefahr und Turbulenzen für den Landesverband Baden-Württemberg ein Ende. Aber es ging ja, wie ich sagte schon, eigentlich schwelten da die internen Konflikte wohl schon seit Beginn der Wahl, also der letzten Vorstandswahl. Das ging dann aber im Januar 23 auch unmittelbar weiter. Denn die Doppelspitze tritt am 19. Januar 2023 zurück. Und zwar aufgrund wessen? Aufgrund eines Entscheides des Schiedsgerichtes in einer Entscheidung zum Eilantrag vom 3.11. Also sprich am 3.11. ging es los und zwar gegen Beschlüsse des Landesvorstandes, die er im Oktober getroffen hatte. Und da entscheidet das Schiedsgericht, dass sieben von zehn Punkten okay sind und in dreien sei die Wirksamkeit auszusetzen.

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Und zwar geht es in einem der Beschlüsse darum, dass der Schatzmeister irgendwie seine Aufgaben beschnitten werden sollte und das sei satzungswidrig. Nämlich die Regelung, dass der Schatzmeister nur noch mit dem stellvertretenden Schatzmeister gemeinsam tätig werden kann. steht das im Widerspruch zur Hauptverantwortlichkeit des Schatzmeisters. Es ist grundsätzlich nichts dagegen einzuwenden, dass der stellvertretende Schatzmeister ebenfalls einsichtende Unterlagen, ebenso wie der Schatzmeister, erhält. Das heißt, hier sehen wir also schon, dass ein Problem in einer wichtigen Vorstandsfunktion gibt, nämlich mit dem Schatzmeister bzw. wir wissen das ja, die Schatzmeisterin. Und dass eben hier offensichtlich die Schatzmeisterin ja in Eigenregie was macht, was den anderen nicht gefiel. Deswegen hat man einen Vorstandsbeschluss gemacht, quasi ihren Stellvertreter als Kontrolleur als zweites paar Augen beizugeben. Und das ist aber nach Ansicht des

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parteiinternen Schiedsgerichtes wohl eben nicht zulässig, sprich satzungswidrig. So, dann hat der Landesvorstand dann im Nachgang zu diesem Schiedsgerichtsbeschluss den Antrag auf Einblick und regelmäßige Information zu allen Finanzvorgängen im Zuständigkeitsbereich der Schatzmeisterin Das heißt, wir sehen jetzt hier vier Schwärzungen, das sind also vier Personen im Landesvorstand, die nicht der Meinung waren, dass der Vorstand Einblick und regelmäßige Informationen zu den Finanzvorgängen bekommen sollte. Also das muss man sich mal vorstellen, das ist doch völlig absurd. Vier Vorstände, also eine davon war definitiv die Schatzmeisterin, plus drei ihrer Meinungsleute. Die Besinnungsgenossen sind also der Meinung, dass der Vorstand, dass es denen nichts angeht, wie die Finanzen der Partei sind. Das ist ja ein Skandal ersten Grades. So geht Demokratie mit Sicherheit nicht.

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Die beiden, die jetzt ausscheiden wollen oder abgetreten sind, sagen, damit wird es ihnen unmöglich gemacht, eine transparente Buchhaltung sicherzustellen und die Schatzmeisterin erhält einen Freibrief nach gut Dünken und ohne kontinuierliche Rückmeldung zu halten. Ja, da sehen wir hier, das ist ein Konstruktionsfehler in der Satzung. Also derjenige oder diejenigen, die als Juristen solche Satzungspunkte aufgeführt haben, da würde ich mal, wenn ich Parteimitglied sage, entweder sind die völlig inkompetent oder sie haben es mit Vorsatz gemacht. Und wenn sie es mit Vorsatz gemacht haben, dann sind sie, ich sage mal, nicht in der richtigen Position. Und wenn sie inkompetent sind, dann auch nicht. Wie auch immer, hier sind die Juristen schuld und die naiven Mitglieder, die sich auf solche Juristen, seien es, weil sie inkompetent sind oder weil sie U-Boote sind, Blockadetreiber, weil sie die nicht rechtzeitig identifiziert haben. So, also zum Beispiel hat Monika Schmidt über Monate hinweg die Begleichung oder Nichtbegleichung offener Forderungen und Ansprüche selbstmächtig entschieden.

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Sie hat auch keinen Haushaltsentwurf zur Beratung vorgelegt. Im Rechenschaftsbericht 21 hat sie ohne Vorberatung im Landesvorstand selbstmächtig weitergeleitet. Eine regelmäßige Informationsumstand der Finanzen des Landesverbandes erfolgte nicht. Seit der Wahl am 3. April 2022 hat sie jede Zusammenarbeit mit ihrem inzwischen zurückgetretenen Stellvertreter abgelehnt. Und man will die beiden zurückgetretenen Vorstände wollen keine Verantwortung übernehmen, insbesondere da der Rechenschaftsbericht nach Parteigesetz vor Zuleitung an den Präsidenten des Deutschen Bundestages vom Landesvorstand beraten werden soll. und vom Vorsitzenden des Landesverbandes unterzeichnet werden muss. Aber Monika Schmidt hat den Rechenschaftsbericht nach alleiniger Erarbeitung ohne vorherige Beratung und Beschlussfassung im Landesvorstand abgegeben. Ganz klarer Fall, Missachtung des Parteiengesetzes und Vorstands intern vereinbarte Vorgehensweise.

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Ja, das nenne ich ja schon dumm dreist. Also das ist ja für mich persönlich hat das schon einen kriminellen Beigeschmack. Wie kann eine Person, die eine besondere Verantwortung hat für Finanzen, die ja eine besondere Verantwortung im Rahmen auch der Parteienfinanzierung für die gesamte Partei hat und zumindest für ihren Bereich. Wie kann die solche schwerwiegenden Rechtsbrüche begehen und das Parteiengesetz nicht beachten und sich weigern, mit ihrem Stellvertreter zusammenzuarbeiten? Also sowas geht ja überhaupt nicht. Ja, nicht nur das, mit ihrer Unterschrift unter eine vom Wirtschaftsprüfer verlangte Vollständigkeitserklärung zum Rechenschaftsbericht hat sie unter anderem wahrheitswidrig bestätigt, dass ein parteiinternes Kontrollsystem vorhanden sei. Ja, wir haben ja nun gerade gehört, dass es gerade nicht vorhanden ist, weil sie ja unkontrollierbar war. Und sie behauptet aber im Prüfungsbericht, das sei im Rechenschaftsbericht, das gäbe es doch nicht.

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Dann hatte sie in Ingeborg Hilbig eine tatkräftige Unterstützung. Ingeborg Hilbig ist ja auch im Vorstand. Das gilt auch für die gemeinschaftlich geplante und über Wochen umgesetzte Blockade des Landesvorstandes durch Nicht-Teilnahme an den Vorstandssitzungen. Da werde ich später noch drauf eingehen. Bei anderen Texten Versuche durch Gespräche um Meditationsverfahren einen besseren Zusammenarbeit zu finden sind leider gescheitert. Ja, und da eben der Antrag auf Leserecht und regelmäßige Information eben zurückgewiesen wurde, macht es uns, also den beiden Herren in der Doppelspitze, es unmöglich, die mit dem Amt verbundenen Haftung zu übernehmen. Wir wollen und können nicht die Haftung übernehmen für finanzielle Sachverhalte, die uns bewusst vorenthalten werden. Also ich denke, das ist ja klar und verständlich. Wie kann man denn mit seinem guten Namen, mit seinem Renommee gerade stehen für Dinge, wo man sagt, das geht dich doch gar nichts an, aber unterschreiben und haften, das sollst du schon. Das ist ja ein völlig absurdes Verhalten. Uns ist bewusst, dass genau für derartige Fälle die Satzung des Landesverbandes das Instrument der Ordnungsmaßnahmen vorsieht. Also hier sehen wir, jetzt holen die beiden Herren quasi zum Gegenschlag aus und dann wollen wir mal gucken, was der denn beinhaltet.

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Allerdings überträgt unsere Satzung ausgerechnet dem Landesvorstand die Aufgabe, eine Ordnungsmaßnahme auszusprechen. Das heißt, wir wären zugleich in der Rolle der Kläger und Richter. Diese Doppelrollen widersprechen unserem Demokratie- und Rechtsverständnis. Wir lehnen es deshalb ab, Selbstordnungsmaßnahmen zu beantragen. Auch hier ein ganz klarer Satzungsfehler. Und auch hier wieder ein Hinweis, diese Juristen, die das gemacht haben, die gehören nach meiner Meinung ein Tritt in den Hintern. Und die dürften auf keinen Fall irgendein Amt bekommen, weil wer so etwas in einer Satzung einbaut, der ist kein Freund der Partei, sondern ganz eindeutig jemand, der der Partei schaden will. Selbstverständlich ist es den Mitgliedern unbenommen, selbst tätig zu werden, und zwar die Ordnungsmaßnahmen auf Enthebung von einem Parteiamt und Aberkennung der Fähigkeit eines Parteiamts zu bekleiden. Jetzt kommen noch ein paar Ergänzungen, nämlich dass hier auch bestätigt wird,

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Dass ähnlich gelagerte Fälle an zahlreichen Stellen auf unterschiedlichen Ebenen unserer Partei aufbrechen, führen wir darauf zurück, also sprich dieses Problem mit unklaren Satzungsregeln, dass in unserer Partei Satzungsregeln bestehen, die nicht geeignet sind, interne Konflikte schnell und zweifelsfrei zu lösen. Oder andersrum gesagt, wer diese Satzungsregeln eingebaut hat, hatte die Absicht, interne Streitigkeiten hervorzurufen und dadurch die Partei zu bremsen. Ist doch eine clevere Maßgabe, nicht wahr? Also insofern wehe dem Anwalt, dem man nicht genau auf die Finger schaut. Untaugliche... Manche Satzungsregeln entsprechen nicht unseren Säulen, in anderen sind sie in sich selbst widersprüchlich. Untaugliche Regeln oder eine mangelhafte Beachtung schaffen derzeit in zahlreichen Gremien Konflikte, die die Partei zur permanenten Selbstbeschäftigung zwingen. Unser gemeinsamer Wunsch, die gegenwärtige Politik in unserem Land zu ändern, bleibt dabei auf der Strecke. Also ganz klare Bremsfunktion bei solchen Regelungen.

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So, und ohne Klarheit und Regeltreue im Inneren fürchten wir, dass das Scheitern der Basis nicht etwa an den politischen Gegnern im Äußeren, sondern an ihren eigenen Unzulänglichkeiten im Inneren ist. Peter Kleiß und Martin Buchwing. Also ganz klarer Fall. Hier sehen wir, dass die Basis von Beginn an unterwandert worden ist. Das ist meine freie Interpretation. Und zwar von Leuten, die wussten, wie man in Satzung... Bremsklötze einbaut, die Streiterei verursachen, die dazu führen müssen, zwangsläufig, dass die Partei mit Grabenkämpfen in sich beschäftigt ist und ihre eigene Arbeit nicht durchführen kann. Also gucken Sie, das ist jetzt mein Tipp als Externer, gucken Sie sich diese Rechtsanwälte an, die an dieser Satzung gearbeitet haben. Und mein zweiter Tipp ist, geben Sie denen allen einen Tritt in den Hintern. Und wenn Sie denen keinen Tritt in den Hintern geben, dann sind Sie es einfach selber schuld. Dann sind Sie zu blöd dafür, für die Realität. So, aber kommen wir mal zum nächsten Thema. Ja, tatsächlich sind wohl Mitglieder dem Aufruf der zurückgetretenen Doppelspitze gefolgt. Und so ist dann erst vor kurzem, haben eben Kreisverbände sich zusammengetan und haben, so wie ich es in meinem Titelbild sage, im Landesvorstand aufgeräumt. Und diese Aufräumaktion bezog sich nicht nur auf eine Person, sondern sage und schreibe auf eins.

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zwei drei vier personen vier personen von zehn beziehungsweise nur noch acht und zwei waren ja nur beisitzer da war also wohl ich sag mal ein gewisser handlungsbedarf um wen es sich handelt um was genau den vorgeworfen wurde das schauen wir uns jetzt an also zunächst einmal geht es um die Ordnungsmaßnahme gegen Daniel Seiferling und der Landesvorstand beschließt, einen Verweis zu erteilen mit der Begründung, dass er die Sitzung des Landesvorstandes boykottiert hat mit dem Ziel der absichtsvollen Herbeiführung einer Beschlussunfähigkeit. So, dann hat er die ihm übertragenen Aufgaben vernachlässigt und damit maßgeblich dazu beigetragen, dass der Landesvorstand wiederholt wichtige Aufgaben nicht bearbeiten und erledigen konnte. Darüber hinaus kündigte er wiederholt zu Beginn einer Sitzung an, dass er verspätet kommen werde und kam dann überhaupt nicht mehr oder erst kurz vor Beendigung der Sitzung. Ebenfalls wiederholt erklärte er zu Beginn der Sitzung, bei denen er anwesend war,

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dass er zwar anwesend sei, aber andere Dinge zu erledigen hätte und deshalb nur sporadisch den Diskussionen und der Beschlussfassung folgen könne. Ja, das ist ja auch eine Frechheit ersten Grades, sodass man sich so etwas bieten lassen muss. Also es lässt sich jemand in den Vorstand wählen, dann kommt er nicht, dann vertröstet er die Leute. Und wenn er da ist, dann macht er was anderes, daddelt auf dem Handy rum oder führt womöglich noch Telefonate, weil die vielleicht wichtiger sind. Schon sehr erstaunlich. Und für mich ist natürlich die Frage, wie kann so jemand überhaupt gewählt werden? War der denn vorher astral? Schauen wir mal weiter. Dann gibt es auch eine Ordnungsmaßnahme gegen Johanna Findeisen. Das war ja diejenige, die im Verdacht stand, mit Reichsbürgern was zu tun zu haben. Sie kriegt auch einen Verweis und zwar genau auch wegen Boykott der Sitzung des Landesverbandes mit dem Ziel der abzugsvollen Beiführung einer Beschlussunfähigkeit. Hier ebenfalls, dass sie ihre Aufgaben vernachlässigt hat und so weiter. Und hier kommen jetzt mal Zahlen. Von April 2022 bis zum Landesparteitag im Januar 2023.

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war sie von 42 Vorstandssitzungen 26 mal nicht da. Also 42 durch 2 ist 21. Das heißt, bei mehr als 50% der Vorstandssitzungen war sie nicht da. Ab ihrer Wahl am 3. April im Landesforschung hat Frau Findeisen neunmal hintereinander bei Vorstandssitzungen gefehlt und damit auch das Zusammenwachsen des Vorstandsteams erheblich behindert. Auch von Ende Juli bis Oktober hat sie erneut zehn Wochen hintereinander gefehlt. Ja, also wenn man... was sag ich jetzt mal, den Verdacht hat, dass irgendjemand ein U-Boot sein könnte, dann ist es jemand, der sich wählen lässt und dann durch Abwesenheit und durch Inaktivität glänzt und durch Blockadearbeit. Also so etwas geht gar nicht. Aber hier ist es ja offensichtlich Realität gewesen. So, was haben wir noch bei Frau Findeisen? Nix, dann geht es mit Ingeborg Hilbig weiter.

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Da ist sie ihres Amtes als Mitglied des Landesvorstandes enthoben und zugleich die Befähigung zu einem Parteiamt aberkannt. Das ist ja noch eine Nummer schärfer. Hier hat sie natürlich auch den Punkt, den wir schon bei den anderen beiden hatten, Boykott der Sitzung, dass sie nicht da war, nichts getan hat. So, nämlich bei ihr war es so, dass sie bei sechs von acht Sitzungen gefehlt hat. Sechs von acht, das ist ja 75 Prozent, das ist ja noch dreister. Dann Punkt zwei, Missachtung der Machtbegrenzung durch nicht abgesprochene Übernahme einer Mitarbeit auf Bundesebene. Frau Hilbig hat ohne Absprache und gegen den ausdrücklichen Wunsch des Landesvorstandes Aufgaben auf der Bundesebene übernommen. Wie kann sie das tun? Sie ist doch Landesvorstand, aber jetzt arbeitet sie auf einmal für den Bund. Drittens, mehrfache Streuung unwahrer Behaupten. Sie behauptete zum Beispiel, dass der Landesvorstand Baden-Württemberg der Schatzmeisterin die Ausführung von anfallenden Aufgaben untersagt hätte.

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So, das scheint wohl nicht der Fall zu sein. Nun kommen wir zu der Hauptperson hier, die unter anderem zum Rücktritt der beiden alten Doppelspitzenmitglieder geführt hat, nämlich die Ordnungsmaßnahme gegen Monika Schmidt. die des Amtes der Schatzmeisterin enthoben wird und gleichzeitig die Befähigung zu einem Parteiamt auch aberkannt wird. So, hier genau dasselbe. Sie war nicht oft genug da. Hier hat sie bei 5,5 von 8 Sitzungen gefehlt. So, und dann wurde auch von ihr das Prinzip der Machtbegrenzung vorsätzlich missachtet, hat auch Aufgaben in anderen Bundesländern übernommen, während sie aber gleichzeitig, hat auch anderen Landesverbänden geholfen, während aber zugleich die Aufgaben in Baden-Württemberg, also da, wo sie eigentlich tätig sein soll, liegen geblieben ist. Trotz zahlreicher Beschwerden aus allen Regierungen, trotz der Tatsache, dass jede Neuverteilung der allgemeinen Aufgaben von ihr verweigert wurde,

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hat sie den Vorstand nicht informiert, geschweige denn gefragt, ob sie diese weiteren Aufgaben übernehmen könne. Also jemand schafft schon seine eigenen Aufgaben nicht und nimmt sich dann einfach ein anderes Tätigkeitsfeld an ganz anderer Stelle. Also was geht im Kopf einer solchen Person vor? Obwohl sie den Aufgaben weder inhaltlich noch dem Umfang nach gewachsen war, hat sie nicht nur alle Geschäftsführungsaufgaben in Baden-Württemberg an sich genommen, sondern jede andere Aufgabenverteilung auf mehrere Personen abgelehnt. Dabei missachtete sie die Tatsache, dass sie weder von den Mitgliedern zur Geschäftsführerin gewählt, noch per Vorstandsbeschluss mit der Führung der Geschäftsstelle beauftragt worden war. Also hier haben wir, würde ich mal sagen, so das Narrativ, den Archetyp von der Königin der Nacht. So alles muss nach ihrer Pfeife tanzen, niemand darf wissen, was sie tut. Sie hält sich an kein Gesetz und an keine Regeln und macht einfach, was sie will. Ist das nicht toll? Das ist doch Anarchie pur. Moment, aber der Sinn der Partei war, glaube ich,

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Basisdemokratie pur. Weiter geht's. Sie hat auch das Satzungsprinzip der Schwarmintelligenz komplett missachtet, wo eben die vielen eingebunden werden. Und zwar wie? Ihr wurde eine Steuerberaterin nach ersten kritischen Rückfragen zur Buchführung zugeordnet. Und dann hat sie, soweit ich das verstehe, ohne Information an den Landesvorstand wieder den Zugang zur Buchhaltungssoftware, ich kenne jetzt die Wuppe, nicht entzogen und damit die Mitarbeit verhindert. Das heißt, sie hat sich aktiv gegen eine fachmännische Kontrolle gewährt. Diese alleinige Handlungsweise stellt zugleich die Missachtung eines bestehenden Vorstandsbeschlusses dar. Weiter vom Vorstand berufene Unterstützer haben angesichts der schwer erträglichen Kommunikationsform von Monika Schmidt frustriert ihre Aufgabe wieder niedergelegt

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Oder wurden von ihr über den Wunsch mitzuarbeiten erst gar nicht informiert? Ja, das ist ja nicht nur das Prinzip der Schwarmintelligenz. Wir haben doch auch irgendwie das Prinzip der Achtsamkeit, des achtsamen Umgangs miteinander. Und es scheint Leute zu geben, die interpretieren das aber ganz anders. Viertens. Fortgesetztes Mobbing, Ausgrenzung und herabsetzende Bemerkung gegen Mitglieder des Landesvorstandes. Seit dem Tag der Wahl hat sie sich regelmäßig herabsetzend über M geäußert und ihn von jeder Mitarbeit ausgegrenzt. Also M ist hier der Stellvertreter. Auch gegenüber Dritten. hat sie ihm jede Befähigung zum Amt eines stellvertretenden Schatzmeisters abgesprochen und ihm zugleich die Teilnahme an Schulungen versperrt. Also auch noch dumm halten wollen. Ab dem Augenblick, als U. auf Beschluss des Vorstandes mit Schmidt zusammenarbeiten sollte, um so ein internes Kontrollsystem zu haben, begann Schmidt umgehen und wiederkehren mit ausgrenzenden und herabsetzenden Bemerkungen gegenüber U.,

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Das erinnert mich an den Sprachstil von anderen Leuten, die grundsätzlich, wenn sie angegriffen werden oder kritisiert werden, sofort die anderen beschimpfen und niedermachen und die Lautstärke richtig aufdrehen, weil sie denken, wer laut schreit, der hat ja auf jeden Fall mehr Recht. Fünftens, Streuung. Mehrfach unwahrer und herabsetzender Behauptungen über Kollegen aus dem Landesvorstand und Unterstützerkreis. Mehrfach hat sich Schmidt mit unwahren Behauptungen oder in beleidigender und diffamierender Weise über 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7 Personen geäußert. Sechstens wiederholt unflätige persönliche Beschimpfung von Mitgliedern des Landesvorstandes. Sowohl in Telegram-Nachrichten als auch innerhalb von Sitzungen schreckte sie nicht davor zurück, Mitglieder immer wieder persönlich zu beleidigen. So hat sie zum Beispiel Kollegen Du Depp, Du Kacker tituliert. Oder ihn ein, du hast ja nicht mehr alle Latten am Zaun an den Kopf geworfen. Ja, das ist doch Kino ohne Geld. Also wenn man Spaß haben will und zu jeder guten Story gehören ja Streitereien und unsachliche Angriffe, kann man nur sagen, geh in so eine Partei, geh in so einen Vorstand, wo alles schon so angelegt ist, dass man nur streiten kann und niemals etwas bewirkt. Ja, insofern alles perfekt.

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Wiederholtes Anschreien von Mitgliedern des Landesvorstandes. So hat sie zum Beispiel zuletzt am 12.01. den U und sonst nicht wen mit sich überschlagender Stimme angeschrien. Ja, also richtig Theatervorführung dort. Achtens, Missachtung von Vorgaben des Parteiengesetzes, der Satzung und von Beschlüssen des Landesvorstandes. Insbesondere im Rahmen der Erstellung und Weitergabe des Rechenschaftsberichts 21 hat sie alle gültigen Regeln und Bestimmungen gebrochen. Sie hatten nicht in transparenter Weise mit M, also ihrem Stellvertreter, zusammengearbeitet. Sie hat nicht, wie vom Parteiengesetz vorgegeben, den Rechenschaftsbericht vor Weitergabe zur Beratung in den Landesforschung eingebracht. Sie hat nicht, wie vom Parteiengesetz ebenfalls verlangt, vor Weitergabe den Rechenschaftsbericht ohne Beratung und Beschlussfassung abgegeben. Selbst der wiederholt gegebene Hinweis von P., dass er seine Unterschrift unter dem Rechenschaftsbericht verweigern werde, hielt sie nicht davon ab, den Rechenschaftsbericht am Vorsitzenden und dem gesamten Landesvorstand vorbei abzugeben.

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Ja, und das muss man sich mal vorstellen. Das heißt, es wird im Grunde genommen ein sachlich falscher Rechenschaftsbericht erstellt, der unter Umständen dazu führt, dass die Partei gar kein Geld bekommt oder nicht so viel wie ihr vielleicht zustünde. Das heißt, hier wird ja, mal abgesehen von den persönlichen Querelen und von dem, was jetzt satzungsmäßig da unscharf ist, es wird hier ein monetärer Schaden zugefügt der Partei. Und die Partei wird auch in ihrer politischen Aktivität ganz deutlich behindert. Das sind also die Leute, vor denen man sich eigentlich in Acht nehmen sollte. 9. Wahrheitswidrige Bestätigung im Rahmen der Weitergabe des Rechenschaftsberichts 11. Nämlich, das war diese wahrheitswidrige Vollständigkeitserklärung. So, zehntens, und jetzt wird es nochmal abschließend interessant, Verschweigen einer vorangegangenen Abwahl per Mitgliederentscheid. Sie hat bei ihrer Kandidatur im April 22 verschwiegen, dass sie zuvor im Oktober 21 von den Mitgliedern des Zollern-Alb-Kreisverbandes als Schatzmeisterin abgewählt worden war.

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Denn die hatten eine außerordentliche Kreismitgliederversammlung und mit einer Zweidrittelmehrheit Frau Schmidt die persönliche Eignung für dieses Amt aberkannt. Einen Monat nach der Wahl von ihr als Schatzmeisterin des Landesverbandes sind Dieter Kissling und Sandra Santer, die Doppelspitze dieses Kreisverbandes, von ihren Ämtern zurückgetreten. Und der Kreisverband hat sich aufgrund der Wahl von Moni Schmidt zur Landesschatzmeisterin aufgelöst. Ja, das kann ich verstehen, dass der Kreisverband gesagt hat, das kann doch wohl nicht wahr sein, dass diese wadenwitzige Person, so erscheint es mir jetzt als Außenstehende, dass die hier im Kreisverband ja schon sich inkompetent zeigt und im Kreisverband schadet und die wird aber jetzt Landesschatzmeisterin. Also wenn das so weit ist, dann brauchen wir den Kreisverband auch nicht mehr, dann ist ja alles verloren. Ich glaube, da ist auch Hopfen und Malz verloren in einer gewissen Weise. Deswegen möchte ich jetzt auch zu meinem Fazit kommen. Was fällt mir also auf, wenn ich solche Texte lese? Zum einen ist ganz deutlich, was ich ja schon gesagt habe,

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an anderer Stelle gesagt haben, was jetzt hier durch diese beiden Landesvorstände, die zurückgetretenen, auch nochmal betont wird, dass es satzungsmäßige Probleme nicht nur in Baden-Württemberg, sondern überall in der Basis gibt, sprich die Basis von vielen Rechtsanwälten beraten worden und die können Sie sag ich jetzt mal, alle in der Pfeife rauchen. Denn wer als Rechtsanwalt solche Satzungsvorschläge den Mitgliedern zur Abstimmung vorlegt, der kann es nicht mit der Partei gut meinen. Und wenn die das dann aber doch wollen, weil sie vielleicht zu dusselig sind, dann wäre es das Recht und die Pflicht des Anwaltes, jetzt auf moralisch-ethischer Sicht zu sagen, dann werde ich für so eine Partei keinen Handschlag mehr machen. Wenn die das aber doch machen, dann haben sie stillschweigend oder absichtlich genau das gewollt, nämlich interne Streitigkeiten hervorrufen, die Partei ausbremsen und und und. So, und wir sehen, dass eben eine der Folge ist, dass irgendwelche Leute, die entweder absichtlich oder weil sie geistig vielleicht eine unterdurchschnittliche mentale Ordnung haben, sprich weil das Chaos im Kopf ist, dass die dann eben für Probleme sorgen, die man gar nicht haben bräuchte. So, und da komme ich zum zweiten Punkt meiner Kritik. Nämlich, wie kann es überhaupt sein, dass solche Personen

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zu einem Vorstandsamt gewählt werden oder als Beisitzer oder sonst nicht was. Die Partei hat mehrere tausend Mitglieder. Zum Hochpunkt hatte sie 40.000 Mitglieder oder sogar noch mehr. Wie kann es sein, dass man Leute wählt, die offensichtlich, und das stellt sich ja nach ganz kurzer Zeit heraus, charakterlich erhebliche Menge haben und die fachlich inkompetent sind? Wie kann das sein? Das heißt, hier fehlt doch ganz eindeutig eine grundlegende Kompetenz in dieser Partei, die zum Bereich Personalselektion gehört. Wie erkenne ich, ob jemand, der sich für eine Stelle bewirbt, überhaupt dafür geeignet ist? Also solange diese Kompetenz nicht entwickelt wird, wird sich in der Partei nach meiner Meinung gar nichts ändern. Weil es wird immer Leute geben, die tolle Sprüche machen, die gut aussehen, die eine tolle Zukunft versprechen und die dann, kaum dass sie gewählt sind, genau das Gegenteil tun.

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Dieses Problem kriegt man nur dann gelöst, wenn man solche Leute gar nicht erst an den Hebeln der Entscheidung hantieren lässt. Das heißt, die müssen voraussortiert werden. Da müssen Personalberater hin, da müssen Menschenkenner hin, die sagen, du willst dich bewerben, was kannst du denn? Was sind deine Qualifikationen? Ich will die Basisdemokratie. Das alleine reicht doch nicht aus, um ein Vorstandsamt bekleiden und ausfüllen zu können. Also ich bin ja kein Parteimitglied und wissen Sie warum? Genau deswegen, das ist mir aber schon vor 45 Jahren aufgefallen, dass es in jeder Partei, in jedem Verein genau so immer wieder läuft. Und da habe ich persönlich gar keine Lust zu. Und natürlich sollen andere das gerne so machen. Man kann darüber streiten, ob es sinnvoll ist, in eine Partei zu gehen oder nicht. Aber eins sage ich Ihnen, wenn ich in einer Partei wäre, dann würden solche Knalltüten, die hätten da keine Chance. Dann würde ich nämlich schon bei den Aufnahmeregeln, schon bei den Wahlmodalitäten versuchen, so etwas auszuschließen. Und natürlich Regeln.

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auch einbauen, die ein offensichtliches Fehlverhalten sofort ausbremsen. Und nach dem Motto, wer zweimal hintereinander nicht zu einer Vorstandssitzung kommt, ohne einen plausiblen Grund zu haben, der objektiv nachprüfbar ist, zack, weg damit. So, Vorstandsabend automatisch enthoben, nächster Vorstand gewählt. Also sich da aber so an der Nase rumzuführen lassen, wie kleine Kinder und dann keine Handhabe zu haben, weil die Satzung das quasi kaum ermöglicht, ja das ist ein Armutszeugnis. Und zwar für was? für einen mangelnden Realitätssinn. Wie kann man so blind sein? Wie kann man so naiv sein, solche Regeln für gut zu befinden und solche Leute nicht zu erkennen? Die kann man nach meiner Meinung fünf Meilen gegen den Wind erkennen. Die müssen nur zweimal den Mund aufmachen. Man kann doch nicht im Ernst glauben, dass jemand nur in Vorstandssitzungen die Leute beschimpft. Aber sonst ist ja die Höflichkeit pur. Das gibt es doch nicht. So verstellt sich kein Mensch. Die Menschen sind da viel offener, viel selbstbewusster.

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Also in diesem Sinne, ich denke es ist trotz aller Kritik, die ich jetzt hier in meinem Fazit äußere, ich denke das Gute daran ist, jetzt aus Sicht der Partei Die Basis, dass es ihr trotz alledem doch zu gelingen scheint, nach einer gewissen Zeit eben solche Leute zu identifizieren. Und auch Maßnahmen zu ergreifen, sie loszuwerden. Was natürlich zu bezweifeln ist, ob sie, nur weil sie das geschafft haben, es auch besser wird. Denn wer weiß, von wem sie sich als nächstes verhexen lassen. Wer jetzt als nächster dann gewählt wird, der auch nur fromme Sprüche macht und kaum das ein Amt ist, es genauso weitergeht. Ja, das werden wir dann sehen. Und ich habe ja gehört, aber ich weiß nicht, ob es stimmt, dass gerade diese Frau Monika Schmidt, diese Schatzmeisterin, habe ich gehört, sie will sich ja auch jetzt für die Wahl, die jetzt in einer Woche ansteht, also die Bundesvorstandswahl, da will sie sich auch aufstellen lassen. Das wird ja bestimmt ganz spaßig werden, wenn sie dann die Bundesfinanzen leitet. Also in diesem Sinne, die Welt klar sehen, schauen Sie auch beim nächsten Mal wieder rein. Tschüss!