Wahlsieger AfD in Bayern & Hessen | von Medien und Parteien unfair👎ignoriert und diffamiert09.10.2023
Abschrift
Abschrift des Videos vom 09.10.202319 Abschnitte
Der Text hält den Kenntnisstand dieses Tages fest, nicht den von heute. Er wurde maschinell aus der Tonspur erstellt; maßgeblich bleibt das gesprochene Wort im Video.
Eli
Hallo, mein Guter. Also, der Sesselpuper der Nation mit dem klarsten Blick seit Kloßbrühe. Wie geht es dir heute? Nein, ist mir vollkommen egal. Du siehst toller aus. Also, wie wertest du... Entschuldige, ich bin im Enthusiasmus. Wie wertest du diese Wahlergebnisse? Was hast du dazu zu sagen?
Uwe
Ja, es ist auf jeden Fall ganz erstaunlich, dass eben die Wahlergebnisse ganz deutlich zeigen, dass in beiden Ländern die Ampelparteien abgestraft werden. Dass die CDU bzw. CSU gewinnt oder nur geringfügig verliert, das war auch eigentlich fast zu erwarten gewesen. So erstaunlich ist eben, dass der große Zugewinn der AfD da ist. Das heißt, hier sehen wir doch ganz deutlich, dass die Unzufriedenheit im Land mit der Ampelregierung eben so groß ist, dass auch, wie es hier immer so schön heißt, die Schlafschafe mittlerweile in ihren Gefühlen und ihrer Meinung, so geht es nicht weiter, ganz klar betroffen sich fühlen und eben den Altparteien, zumindest den Ampelparteien, einen ganz klaren Denkzettel So jetzt unabhängig davon, was jetzt noch bei der obskuren Briefwahlergebnissen hinterherkommt.
Eli
Ja, sie sind sehr obskur und wie kannst du sie einordnen? Vergiss nicht, wir sind auch auf YouTube unterwegs. Aber wie denkst du...
Gast
Wer könnte also mit wem hier in Bayern regieren? Die CSU und die Freien Wähler, das ist das Bündnis, was bisher regiert. Die kommen locker über diese 100 Beisitze, die man braucht. Fünf Jahre weiter so in Bayern. Auch das würde reichen, sogar noch ein bisschen deutlicher. CSU und SPD würde knapp nicht reichen. Das ist im Moment der Stand der Dinge. Überhaben.
Eli
Also, Uwe, du siehst es. Es ist, wie wir befürchtet haben, aber es wäre auch realistisch gewesen, so an die Sachen ranzugehen. Die ganzen Sachen werden sich jetzt hoch und runter bewegen und seien wir realistisch für die AfD, werden sie tendenziell wahrscheinlich eher nach unten sich korrigieren durch die ganzen Briefwahlen. Ich schließe aber meine Frage vorhin nochmal an. Teilst du meine Auffassung, dass eben Briefwahlen tendenziell halt eben mehr den etablierten Parteien vollkommen unerklärlicherweise in die Karten spielen?
Uwe
Ja, das haben wir ja nun in den letzten Jahren mehrfach gehabt, nicht nur in Deutschland, sondern auch in anderen Ländern. Also Briefwahl scheint irgendwie eine Art von Wahlsystem zu sein, das Manipulation von Wahlstimmen leichter möglich macht. Und ich denke nur mal daran, was war bei der letzten Bundestagswahl mit Berlin, wo so und so viele Wahlkreise falsch ausgezählt wurden und und und. Also hier muss man doch klar sagen, dieses Institut ist auf jeden Fall optimierungsbedürftig, wie übrigens auch die Darstellung gerade im TV. Da hat er wunderbar zwar die Sitze dargestellt, wie die CSU mit den Grünen koalieren kann, mit den Roten, aber warum hat er nicht auch dargestellt, wie die CSU mit der AfD koalieren könnte? Also die Grünen, die doch ausdrücklich ausgeschlossen sind, die wurden dargestellt, aber die AfD wurde nicht dargestellt.
Eli
Du hast so verdammt nochmal absolut recht, ja. Also für alle, die sich fragen, warum ich mir den Uwe in den Stream hole und zum Beispiel nicht euch, die ihr sabbernd wahrscheinlich gerade vor der Glotze sitzt. Tut mir leid, wenn ich jetzt irgendjemanden beleidigt haben sollte. Hab ich einfach getan im Überschwang. Also, der Uwe hat einfach absolut verdammte Scheiße noch einmal recht, ja. Genauso gut hätten sie jetzt aufzählen können und das ist rechnerisch natürlich ebenfalls möglich, dass... Wenn die AfD entsprechend halt noch hinzugewinnt und wenn auch die CSU hinzugewinnt, dass auch da rechnerisch eine Koalition absolut möglich wäre. Bei diesen Ergebnissen, bei denen ja sowieso alles hoch und runter geht, ja, ist natürlich alles weiterhin denkbar. Aber im besten Deutschland an aller Zeiten, ja, da darf halt eben nichts sein. Nee, wie sagt man diesen blöden Spruch? Es darf nichts sein, was nicht... Nee, es kann nichts sein. So, also es kann nichts sein, was nicht sein darf. Und deshalb wird das gar nicht erst in irgendeiner Form, auch nur hypothetisch in den Raum gestellt. Da seht ihr wahrscheinlich... Entschuldigung, da seht ihr mal wieder, warum man zum Thema ZDF nicht mehr vom zweiten deutschen Fernsehen und inzwischen vom Zentrum der Finsternis spricht. Gut, Uwe, wir teilen also offensichtlich dieselbe Einschätzung in Bezug auf Briefwahlen, aber in Bezug auf die Wahlbeteiligung. Du hast vielleicht vorhin in meine Sendung reingeguckt. Ich will nicht sagen, die ist auf historisch niedrigem Stand, aber sie könnte besser sein. Was sagt dir das aus Meta-Analyse über die Art und Weise, wie sich diese Demokraten an der Demokratie noch beteiligen?
Uwe
Ja, das Thema ist eben ja doch seit Jahren immer wieder aktuell, dass eben die Wahlbeteiligung niedrig ist, beziehungsweise tendenziell sogar eher niedriger wird. Und ich sag mal, wir haben jetzt hier gut, da können wir sagen 76 Prozent. Moment, Uwe, das ist ja aber noch nicht final.
Eli
Warte, Uwe, das ist noch nicht final. Also ich habe jetzt keine Ahnung, wie die auf diese Zahlen kommen, ob die das jetzt schon mit den Briefwahlen verwurstelt haben oder auf welche Grundlage Forschungsgruppe Wahlen zu diesen Zahlen kommt, will ich mich jetzt gar nicht für verbürgen. Was ich vorhin gesehen habe, ist, was du vielleicht auch gesehen hast und da war zumindest Stand 14 Uhr eine rückläufige Wahlbeteiligung zu beobachten. Also gesetzt im Fall, es bleibt erstmal so. Was würde das bedeuten?
Uwe
Es zeigt auf jeden Fall, wenn wir diese Zahlen annehmen, dass dem Bürger die derzeitige politische Situation wichtig ist, dass er schon was tun möchte, sodass natürlich ein bestimmter Teil von Bürgern nicht hingeht und das langfristig der Nichtwähler verhindert. Anteil zunimmt, hat sicherlich noch ganz andere gesellschaftliche und politische Gründe. Aber wichtig ist, würde ich sagen, dass wir sehen, dass der Bürger mittlerweile doch genügend politisiert ist, was die aktuelle Regierungspolitik betrifft und dass er das auf jeden Fall schon mal nicht will. Und insofern, das ist ja ein ganz eindeutiges Ergebnis, um diese Geschichte mit der Brandmauer zur AfD, so um was hatte ich neulich gelesen, Wie hieß es, die Teufelei oder so ist schon in der Mitte, oder das Gift der AfD ist in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Und die AfD stünde ja unter verfassungsschutzlicher Beobachtung, ja Moment, das gilt doch immer noch die Unschuldvermutung, außer bei Nancy Faeser. Dass also beobachtet werden, bedeutet noch lange nichts. Und seit wie vielen Monaten werden die beobachtet? Und hat man jetzt nichts gefunden oder wie? Also insofern sage ich jetzt mal scheiß auf diese Art von Beobachtung. Also wenn da wirklich was Schlimmes wäre bei dieser Partei, dann hätte man doch jetzt in diesen Monaten, wo sie unter Beobachtung steht, doch wohl genügend gefunden. Also Moral von der Geschichte, das sind doch nur Schikanen gegen eine Partei, die von den Blockparteien offensichtlich gemobbt wird in einer äußerst undemokratischen Art und Weise, die aber nicht neu ist. Man muss gar nicht Fan der AfD sein, sondern einfach nur die Art und Weise, wie man mit dieser Partei umgeht, dass man sie im Bundestag beschimpft, dass man sie in die Ecke setzt, dass man ihnen das Wort abschneidet, dass man sie diskreditiert. Das alles ist ein Arbeitszeugnis für demokratische Volksvertreter, die eigentlich sagen müssten, wir leben noch in einer Demokratie und andere Leute mögen andere Meinungen haben, vielleicht sogar ganz andere Meinungen. Das ist aber gut so, denn die Demokratie muss bunt sein und wer eben als Wähler dem das zu bunt ist, der wählt das dann eben nicht. Aber eine Partei zu dämonisieren, als ob die der Teufel in Person wären, das geht doch überhaupt gar nicht. Das ist doch wirklich die unterste Schublade von Demokratieverständnis. Also Leute, die so etwas machen, da müsste man ja, selbst wenn man noch nicht mal sein Freund der AfD, wäre, müsste man extra die AfD wählen, um es diesen Blockparteien zu zeigen, zu sagen, so geht man nicht mit politischen, demokratisch gewählten Parteien um. Das gehört sich einfach nicht.
Eli
Ja, da bin ich voll bei dir, lieber Uwe. Inhaltlich ist da eigentlich nichts hinzuzufügen. Uwe, die Frage an dich. Inwieweit zählt jetzt also auch die, also klar, im Endeffekt werden sich die Parlamente zusammenstellen, wie auch immer diese Wahlergebnisse ausgehen. Aber gibt es einen zweiten Kampf, einen Kampf auf medialer Ebene, wo vielleicht auch Allein, sage ich mal, diese Headlines hier, also diese Überschriften einen gewissen politischen Druck haben. Also wenn ich mir das mal angucke, seit die Ampel regiert, titelt hier die Welt, gibt es jedes Mal einen auf die Nuss. Das Feser-Debakel und die Last für Scholz, laute Ohrfeigen für die Ampel und das geht ja morgen und wahrscheinlich in den nächsten Tagen noch so weiter. Hat, selbst wenn die AfD jetzt irgendwie sich nicht ins Ziel retten könnte auf dem zweiten oder dritten Platz, hat nichtsdestotrotz die AfD oder zumindest also die kritischen Kräfte in Deutschland jetzt doch einen Teilsieg, einen medialen vielleicht, errungen und ist der nicht vielleicht sogar wichtiger? Wie siehst du das?
Uwe
Naja, also auf jeden Fall, ich sage mal, fangen wir von der anderen Seite an. Wenn die Mainstream-Medien eben die Regierung schlecht schreiben, dann hat das seinen Grund. Das heißt... Offensichtlich merkt man auch in den Mainstream-Medien, dass man seine Leser verliert, wenn man die Ampelregierung schön schreibt. Das heißt, hier wird ja im Grunde genommen daran gearbeitet, dass womöglich die Koalition vielleicht gar nicht bis zur nächsten Bundestagswahl zusammenhält. Ob das so weit kommen wird, wird man sehen. Und dann komme ich zur anderen Seite, zu deiner eigentlichen Frage. Ja, natürlich, die AfD hat hier zwei Achtungserfolge erzielt. die von besonderer Bedeutung sind und die eben ganz klar zeigen, man kann diese Partei trotz aller medialen Schmutzkampagnen, man kriegt sie nicht mehr aus dem Bewusstsein der Leute heraus. So, denn mit diesen Größenordnungen deutlich über 10 Prozent und dann noch entsprechend Zuwächse und vielleicht sogar die zweitstärkste innerhalb des jeweiligen Bundeslandes. Da kann man nicht mit dem Argument kommen, das sind ja Rechtsradikale und das sind Nazis. Selbst wenn es denn so wäre, dann ist das aber eben das, was die Leute wollen. Und die Demokratie hat den Willen der Wähler zu respektieren und nicht irgendwelche Dogmatismen, was man am liebsten gerne aus Sicht der Medien hätte. So ist es doch nicht.
Eli
Ja, nichtsdestotrotz, bei einem Punkt muss ich dich doch jetzt mal kurz naiv nennen, auch wenn du sonst der Klardenker par excellence für mich bist. Du hast nämlich gesagt, man kann, und damit meinst du den Mainstream, man kann doch also dann diese Parteien nicht mehr rechtsextrem nennen. Da würde ich dir vehement widersprechen, je höher die Umfragen und je näher sie wirklich an der Parität kommen werden, ja, gegenüber den sogenannten Altparteien, umso mehr wird man die Nazikolle raushauen. Ich weiß, was du als nächstes sagen wirst. Du wirst sagen, bei Aiwanger hat es schon nicht gefruchtet. Aber vergiss nicht, Aiwanger ist sowohl politisch gewollt, als auch hatte die CSU überhaupt keine Möglichkeit, aufgrund der Bayerischen Verfassung, ich weiß gar nicht, ob du das weißt, tatsächlich den Hubert Aiwanger und die Freien Wähler fallen zu lassen. Also ihm waren da, ich spreche von Markus Söder, komplett die Hände gebunden. Das bedeutet, diese sogenannte Nazi-Keule hat nur nicht verfangen, weil rechnerisch Söder die Hände gebunden waren und er im Prinzip keine andere Wahl hatte, als mit diesen Menschen weiter durchzuregieren, um an der Macht zu bleiben. Von daher mein Argument an dich, ja, ich glaube, je mehr die AfD gefährlich wird, auch im Sinne der Umfragen, im Sinne von konkreten Wahlergebnissen, umso mehr werden sie, Achtung, nicht nur die Nazi-Keule, sondern eventuell auch Substanzen im Körper oder etwaige andere undemokratische Mittel anwenden, um diese Partei kleinzuregen.
Uwe
Ja, dein Einwand ist völlig korrekt. Das sehe ich ganz genauso. Was ich meinte, ist was anderes. Nämlich, dass zwar die Medien das so machen können, nur es wird dann immer absurder werden. Der Wähler, der stumpft dann gegen solche Hassparolen auch ab. Wir wissen das doch in vielen anderen Lebensbereichen. dass Dinge, die verboten werden, da werden immer Umgehungstatbestände geschaffen. Und je stärker die verboten werden, desto mehr werden sie umgangen. Das heißt, natürlich ist voraussehbar, dass die Blockparteien und deren Medienhandlanger, so möchte ich es immer bezeichnen, die AfD noch härter angehen werden. Und es werden womöglich noch weitere Attentate gefährlicher Art auf AfD-Politiker geschehen. Aber je mehr das wird, umso interessanter wird die AfD werden für den durchschnittlichen Wähler, weil die sagen, ja Moment mal, sind die denn wirklich so schlimm? Und dann fangen die an, sich eben mit deren Parteiprogramm und Aussagen zu beschäftigen. Ja, und dann können sie ja eigene Meinung sich bilden. Vorher hatten sie ja oftmals gar keine Meinung, weil sie einfach sagten, das sind ja Rechtsradikale, das ist ja im ARD und ZDF und in den Hauptzeitungen wird das so kundgetan, also ist das so. Aber mittlerweile ist das eben nicht mehr so. Das heißt, die Kommunikation Dass also die AfD nicht nur der Satan in Person ist, sondern womöglich doch auch Interessenlagen der Bürger vertritt, die wird immer weiter zum Ausdruck kommen und zwar umso mehr, je härter sie angegangen wird.
Eli
Naja, dein Wort in Gottes Gehör. Ich weiß nicht, ob sich das so bewahrheitet. Keiner von uns hat eine Kristallkugel. Inwieweit ist jetzt eine verrückte Frage, so ein bisschen. Aber ich möchte sie dir nichtsdestotrotz stellen, lieber Uwe. Inwieweit ist so eine Wahl, also auch ein Stück weit, sag ich mal, eine Frage, nichtsdestotrotz der Interpretation. Also ja, es gibt die ganz klaren ... Ja, sage ich mal Ergebnisse, wie sich die Parlamente im Endeffekt zusammensetzen. Aber die vierte Gewalt im Staat, Medien und wer auch immer, schreibt sich das dann schön. Also ich gebe dir ein konkretes Beispiel. SPD wird jetzt nach allen Regeln der Kunst eigentlich, das müsste man so klar und deutlich sagen, abgestraft. Was auch immer, wo auch immer die landen. Ja, es ist eine Klatsche Sondersgleichen. Und die könnten jetzt aber, der Mainstream, weil sie die mediale Deutungshoheit haben, daraus machen, naja, ganz so schlimm war es halt nicht. Eventuell lag es nur daran und wäre es nicht daran gelegen, dann hätte es an was anderem gelegen. Es war das Klima, das wahrscheinlich ohnehin dazu beigetragen hat. Entweder das politische oder das Weltklima. Also inwieweit glaubst du, dass man das medial mit dieser Deutungshoheit nochmal verdrehen versuchen, was auch immer hier am Ende rauskommt heute?
Uwe
Ja, also natürlich wird man im Nachhinein interpretieren können. Aber zunächst einmal geht es ja darum, welche Zahlen tatsächlich jetzt festgestellt werden. Also da sehe ich das eigentliche Problem drin. Stimmen die Zählungen denn, dass wir wieder beim Thema Briefwahl, das hatten wir vorhin ja schon kurz angesprochen, so dass die Medien immer Leute schön schreiben oder andere wieder schlecht schreiben, so das haben wir ja nun in den letzten Jahren ja besonders intensiv lernen können, auch wenn es vielleicht in Jahrzehnten früher auch so war. Da war es uns ja nicht aufgefallen. Und die Frage ist ja, man sieht es ja zum Beispiel jetzt sehr deutlich mit der Wagenknecht-Partei. Als die in Berlin waren und mit Alice Schwarzer demonstrierte, da hieß sie auf einmal Rechtsradikal und Friedensschwurbler. Und genau wie... Zwei Monate später auf einmal nur positive Berichte über die Wagenknecht-Partei. Da fragt man sich ja, warum denn das? Geht das auf einmal darum, dass man auf jeden Fall die Wagenknecht-Partei jetzt instrumentalisieren will? Lieber die Wagenknecht-Partei als die AfD, obwohl kurz vorher die Wagenknecht-Partei ganz ibebe und böse war. Da sehen wir doch, wie die Manipulation von unseren Medien unter Umständen ganz schnell eine 180-Grad-Wende machen kann. Wer gestern noch ein Nazi war, weil er für Friedensmaßnahmen war, ist morgen der Rettungsanker gegen den Teufel AfD. Und wer weiß, was übermorgen geschrieben wird. Insofern ja, die Interpretation durch die Medien ist von ganz maßgeblicher Bedeutung. Und man wird So wie es jetzt bei der CSU dann in München ist, sagen, ja, die 37 Prozent, die sind ja für den Söder noch akzeptabel. Ja, wer will denn sowas sagen, ob 37 Prozent ihn im Amt halten würden oder auch nur 33 Prozent oder auch 29 Prozent. So, das kann doch gar keiner sagen. Das ist doch rein spekulativ. So, denn letztendlich... zeigt sich das so erst im Nachhinein. Das heißt, diese ganzen Aussagen, ja, er darf auf keinen Fall so und so, das ist nichts, das ist Geschwurbel, ja, Politgeschwurbel.
Eli
Ja, weil Politiker sind nichts, wenn sie nicht Opportunisten sind. Und natürlich passen die sich wie kein anderer, ja, besser als jedes Chamäleon an die neuen Gegebenheiten an und sind auch bereit, als allererstes ihre Prinzipien hervorzuheben.
Uwe
Ja, also guck mal, um mal den Gedankengang weiterzuführen, Eli. So, was wäre denn... Ja, das wollte ich gerade, bevor du mich unterbrochen hast. ...die CSU doch noch so viele Punkte verlieren würde, dass sie auf einmal nicht mehr mit den Freien Wählern alleine genügend Sitze bekommt. So, dann muss sie sicher einen zweiten Partner suchen. Und wenn sie nicht mit den Grünen will, ja, wen soll sie dann nehmen? Die abgestrafte SPD oder dann vielleicht doch mit der AfD? Was denn dann? Also ist dann eine Brandmauer durchschritten oder geht es dann... Weiter so aber jetzt mit SPD. Also das sind doch so Sachen, wo man sagen muss, ja das ist doch haarscharf. Das heißt, wir werden doch hier wahrscheinlich in Bayern sehen, dass es gerade mal so knapp über die 55 Sitze kommen wird. So damit eben das alte Regierungssystem dort beibehalten wird. Und dann ist alles gut oder wie?
Gast
Klar sehen, clever denken, frei handeln.
Zitate aus dieser Abschrift bitte mit Quellenangabe: „Wahlsieger AfD in Bayern & Hessen | von Medien und Parteien unfair👎ignoriert und diffamiert“, Die Welt Klar Sehen, 09.10.2023.
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Wahlabend-Analyse der Landtagswahlen 2023 in Bayern und Hessen als Gast bei ETVC.de: Uwe Loose und Eli deuten die Niederlage der Ampelparteien, die Gewinne von CSU und AfD sowie die mediale Einordnung der Ergebnisse. Schwerpunkt sind Briefwahl-Zweifel, die Brandmauer-Debatte und die Frage nach möglichen Koalitionen.
