DE verspricht Ukraine Mega-Militärhilfe!17.02.2024

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| 🌍 Deutschland intensiviert Ukraine-Hilfe Auf dem Weg zur Münchner Sicherheitskonferenz 2024 hat wohl Wolodymyr Selenskyj Zwischenstopp in Berlin gemacht, Bundeskanzler Scholz besucht und dort einen Vertrag unterzeichnet, der beinhaltet, dass Deutschland der größte Zahlmeister der Ukraine für mindestens die nächsten zehn Jahre sein wird. Was genau drinstehen wird und um welche Größenordnung es geht, das könnte interessant sein. Klar sehen, clever denken, frei handeln. Ich hatte schon bei Scholz' Besuch in den USA getitelt, dass Deutschland, nachdem die USA vermutlich als größter Zahler der Ukraine ausfallen wird, dass Deutschland jetzt aufsteigen wird, die USA überholen wird und vom zweitgrößten Unterstützer der Ukraine zum erstgrößten wird. Und dieser Trend, der ist jetzt offensichtlich ganz klar bestätigt. Und die beiden haben einen Vertrag unterzeichnet. Der hat es in sich. Und was sie dazu gesagt haben, das schauen wir uns mal an in ihrer gemeinsamen Presseerklärung. Für die militärische Unterstützung der Ukraine haben wir 2024 rund 7,1 Milliarden Euro bezahlt.

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| 💰 Finanzielles Engagement für die Ukraine rund 6 Milliarden Euro Verpflichtungsermächtigungen für die Folgejahre bereitgestellt. Insgesamt hat Deutschland für die militärische Unterstützung der Ukraine mittlerweile Leistungen, Mittel bzw. Verpflichtungsermächtigungen für zukünftige Leistungen in Höhe von rund 28 Milliarden Euro erbracht bzw. bereitgestellt. 22 Milliarden Euro. Für was? Für einen Krieg, der ein Land betrifft, das weder EU-Mitglied ist noch NATO-Mitglied. Natürlich ist die Ukraine ein völkerrechtswidrig angegriffenes Land. Aber es gab doch in der Geschichte auch andere Länder, die angegriffen wurden. Hat sich da Deutschland auch so stark ins Zeug gelegt? Ich kann mich da jetzt nicht so daran erinnern. Heute schnüren wir ein weiteres militärisches Hilfspaket im Wert von etwa 1,1 Milliarden Euro für die Ukraine. Das enthält unter anderem die Lieferung...

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| 🎖️ Umfang der militärischen Unterstützung von 36 Panzer- bzw. Radhaubitzen aus Industriebeständen, 120.000 Schuss Artilleriemunition, zwei weiteren Skynex-Luftverteidigungssystemen und dringend benötigten Flugkörpern für den Typ Iris-T. Meine Damen und Herren, Präsident Selenskyj und ich haben vorhin eine Vereinbarung über unsere langfristigen bilateralen Sicherungszusagen unterschrieben. Nun wird es ja langsam interessant. Jetzt wollen wir mal gucken, ob es konkret wird, was denn dort tatsächlich unterschrieben wurde. Das Dokument kann in seiner Bedeutung kaum überschätzt werden. Es liegt fest, dass Deutschland die unabhängige Ukraine weiterhin bei ihrer Verteidigung gegen den russischen Angriffskrieg unterstützen wird. Das heißt also, Unterstützung bei der Verteidigung jetzt inwieweit? Zum Selbstschutz oder um die Russen aus der Ukraine herauszutreiben oder aus den besetzten Gebieten oder aus der Krim oder wie? Das heißt... Eins ist doch hier jetzt an der Stelle klar, der Krieg geht auf jeden Fall weiter und Herr Olaf Scholz ist der Meinung, dass wir Deutschen das auf jeden Fall zu unterstützen haben. Wir werden unsere ukrainischen Partner darüber hinaus auch beim Aufbau moderner, wehrhafter Streitkräfte unterstützen, um jeden zukünftigen Angriff abzuschrecken. Also jetzt gehen wir in die Philosophie der Abschreckung, die wir im Kalten Krieg hatten. Dass wir also den Gegner, in dem Fall dürfte es ja Russland sein, militärisch abschrecken wollen. Und wir schrecken ihn wie ab? Dadurch, dass wir Aufrüstung betreiben. Das heißt, Deutschland wird jetzt Rüstungsexportland sein.

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| 🔄 Deutschland: Vom Pazifismus zum Waffenexport Hatten wir nicht im Zweiten Weltkrieg irgendwelche Erfahrungen gesammelt, wonach Deutschland nie wieder Krieg machen wollte und überhaupt ganz pazifistisch sein wollte? Und jetzt werden wir Rüstungsexportler. Auch interessant, nicht wahr? Und sollte es in Zukunft noch einmal zu einer russischen Aggression kommen, haben wir detaillierte Unterstützungsvereinbarungen getroffen, diplomatisch, wirtschaftlich und wie heute auch mit militärischer Ausrüstung. Mit dieser Vereinbarung setzen wir um, was die Staaten der G7 im vergangenen Sommer in Vilnius versprochen haben. Ja, was haben denn die Staaten in Vilnius versprochen? Schauen wir uns das doch mal an. Das war der 12.07.2023, wo man in Vilnius saß und da saß dort die G7. Wollen die Ukraine mit langfristiger militärischer und finanzieller Hilfe besser schützen? Präsident Selenskyj sprach von einem sehr wichtigen Signal der Der Kreml dagegen von einem extremen Fehler. Zum Ende des zweiten NATO-Gipfels hat er die G7-Gruppe westlicher Industriestaaten angekündigt, der Ukraine die Lieferung moderner Ausrüstung für ihre Luft- und Seestreitkräfte in Aussicht zu stellen. Mit ihr wird der Ukraine langfristig militärische Unterstützung für den Abwehrkampf gegen Russland zugesichert. Weitreichende Sicherheitsgarantien für die Zeit nach einem möglichen Ende des Kriegs sind allerdings nicht enthalten. Unter solchen wird zum Beispiel die Zusicherung verstanden, im Falle eines Angriffes auch militärischen Beistand durch eigene Truppen zu leisten. Das bedeutet, wir haben also hier einen Liefervertrag,

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| 🛡️ Nato-Beteiligung und Friedensbemühungen Aber keinen Truppenvertrag. Und wir wissen ja auch warum. Weil würden die NATO-Truppen selber aktiv werden, dann würden sie völkerrechtlich gesehen die Kriegspartei werden. Und so sind sie ja nur Unterstützer eines Verteidigers. Ein Versprechen, dem sich inzwischen im Übrigen mehr als 20 Länder angeschlossen haben. Die heutige Vereinbarung steht dafür stellvertretend. Und sie steht für eine Zukunft, in der sich die Ukraine in Frieden weiterentwickeln kann. Einem Frieden, so sei erwähnt, mit Blick auf jene, die nach einem raschen Waffenstillstand und Verhandlungen mit Russland rufen, der kein russischer Diktatfrieden sein darf. Ja, das heißt, es wird kein Frieden. Also er spricht von einem Frieden, aber auf jeden Fall ein Frieden, so wie er sich das vorstellt, wie sich die G7 das vorstellen. Aber auf keinen Fall, wie es üblicherweise früher im Krieg war, der Stärker bestimmt immer die Verhandlungen, also die Macht des Siegers. So, im Moment sieht es ja eben nach Patt bis Vorteil für die Russen aus. So, das möchte man auf keinen Fall. Und solange man das nicht möchte, ist ja die logische Konsequenz, dass weiterhin Krieg geführt wird. Also er redet von Frieden und propagiert im Grunde genommen doch den Krieg. Zwei Jahre nach Beginn dieses entsetzlichen Krieges schicken wir deshalb heute eine klare Botschaft an den russischen Präsidenten. Wir werden in unserer Unterstützung für die Ukraine nicht nachlassen. Wir sollten uns immer vor Augen halten. Nur wenn wir vereint sind, können wir unser Leben schützen. Putin tötet immer. Er ist dieser Krieg. Es ist die Personifikation dieses Krieges und er wird nicht stoppen, nicht anhalten. Wir können ihn nur gemeinsam anhalten und stoppen. Putin ist die Personifizierung des Krieges. Er ist der Krieg in Person.

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| 🎭 Putin als Symbol für Krieg und Bedrohung Also das Böse an sich und gegen das Böse, da kann man überhaupt gar nichts machen. Also außer sich dem entgegenzusetzen. Und wenn er die Ukraine erobert hat, dann wird Putin nicht stoppen, weil er ja der Krieg in Person ist. Und dann geht es erst richtig rund in ganz Europa. Das Märchen, soll ich glauben? Putin, der in zwei Jahren es noch nicht einmal geschafft hat, die Ukraine zu erobern, der will dann ganz Europa erobern, vielleicht die ganze Welt, China und Indien auch noch dazu. Die Ukraine hatte noch nie wertvollere und stärkere Dokumente als dieses Dokument, das wir heute unterzeichnet haben. Ich bin auch sehr dankbar. Natürlich ist er sehr dankbar, denn er hat ja jetzt mit diesem Sicherheit- und Beistandspakt, den er mit Deutschland geschlossen hat, quasi eine zukünftige Zukunft. Ja, Garantie. Das ist ja wie ein Darlehen, ein Darlehen auf Abruf. Man muss nur sagen, ich brauche das und das und das. Und dann sagt Deutschland, jawohl, dann kriegst du das. Wir werden ja universal eine unendliche Breite an Waffen dir liefern. Und was hättest du übrigens eigentlich sonst noch gerne? Also das ist doch das, was da jetzt im Raum steht. sehr viel Unterstützung aus unseren Beständen geliefert. Wir haben bereits aus dem geliefert, was die Industrie zur Verfügung stellen kann, und schließen jetzt Stück für Stück mit vielen Unternehmen oder haben bereits Verträge abgeschlossen, die größere Produktionsmengen dort

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| ⚙️ Steigerung der Munitionsproduktion in DE wirksam werden lassen. Das ist für uns ein sehr weitreichender Schritt, aber es ist einer, der genau jetzt erforderlich ist. Erst Anfang dieser Woche war ich zusammen mit dem Verteidigungsminister in Niedersachsen und habe an der Grundsteinlegung einer Munitionsfabrik teilgenommen. Das wird uns zusammen mit entsprechenden Vorhaben, die wir in Rumänien voranbringen, mit Vorhaben, die dieses Unternehmen konkret auch in vielen Teilen der Welt in die Lage versetzen, immer die notwendige Menge an Munition zu produzieren. Und wir werden genau schauen, dass alles das, was wir jetzt auf den Weg bringen, uns in die Lage versetzt, verteidigungsfähig zu sein. Moment mal, gerade hat er doch davon geredet, dass die Ukraine unterstützt werden soll. Und jetzt auf einmal redet er davon, dass wir immer genug haben, dass wir verteidigungsfähig sind. Also plötzlich redet er gar nicht mehr von Ukraine, dann plötzlich redet er von Deutschland. So, das heißt also, ist jetzt Deutschland auch schon im Krieg mit Russland oder bereitet sich Deutschland lediglich auf den Krieg mit Russland vor? Wenn wir uns verteidigen müssen, müssen wir das ja aus eigener Kraft können. Und deshalb ist das, was wir jetzt wegen der Ukraine tun, gleichzeitig auch eine wichtige Aussage für die eigene Sicherheit und Zukunft. Denn die Produktionskapazitäten, die wir jetzt errichten, sind dann auch ein klarer Hinweis, dass wir Nachschub nicht nur aus dem Lager bekommen können, sondern auch aus laufender Produktion. Das wird die Sicherheit erheblich verstärken. Damit hat Bundeskanzler Scholz ja klargestellt, dass es nicht nur um die Ukraine geht, sondern um die zukünftige Verteidigungsbereitschaft Deutschlands. Und der einzige, gegen den sich zu verteidigen hätte, wäre ja eben der einzige Kriegsgott, der Krieg in Person, so wie Selenskyj es ja quasi nennt.

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| 💸 Die Kosten der deutschen Waffenexporte Nämlich Herr Putin. Gut, wobei die Frage ist, mit wie vielen Jahren will Herr Putin das dann machen? Also zum Beispiel mit 80 oder mit 90. Also das ist da auch mal vielleicht mal eine Überlegung. Ja, also wie lange in die Zukunft wollen wir denn jetzt nun eigentlich planen? Das würde mich jetzt mal ernsthaft interessieren. Diese Abkommen sind ja auf zehn oder mehr Jahre angelegt. Denn diese Sicherheitsabkommen haben natürlich Einfluss auf die Haushaltsplanung. Wie bitte? Zehn Jahre oder mehr? So lange sind solche Abkommen üblicherweise angelegt. Und natürlich haben die einen Einfluss auf die Haushaltsplanung. Also wenn wir jetzt mal von zehn Jahren reden und nur sieben Milliarden Euro. Euro pro Jahr, ohne jetzt Inflationspreissteigerung bei Rüstungsgütern zu betrachten, sind wir also in 10 Jahren bei 70 Milliarden, in 20 Jahren bei 140 Milliarden, in 15 Jahren, naja, eben bei der Hälfte. Aber können wir ja nichts gegen machen, ist ja dann so im Vertrag. Was mir aber noch nicht so ganz klar ist, werden wir jetzt also zehn Jahre lang den Krieg zusammen mit der Ukraine führen? Also wir führen ihn ja nicht, die führt ja die Ukraine für uns, für sich und für uns. Oder hört der Krieg dann vielleicht schon vorher auf? Nämlich in dem Fall, wenn die Ukraine Russland zurückgedrängt hat. Was genau ist denn da? Und die Unterstützung der Ukraine wird mit einem solchen Sicherheitsabkommen auch in der innerpolitischen Debatte einen größeren Stellenwert haben. Die Existenz der Ukraine, die Verteidigungsfähigkeit hängt ab von jetzt, von dem jetzigen Zeitpunkt bis in den nächsten fünf Jahren. Und in den nächsten fünf Jahren, solange dieser Konflikt dauert, wird die Ukraine kein NATO-Mitglied sein.

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| 🏆 Deutschland als führender Unterstützer Ja, also der Mann sagt das klipp und klar. Jetzt ist der Zeitpunkt, an dem es sich entscheidet, bis in die nächsten fünf Jahren. Und vorher wird sowieso kein NATO-Mitglied, was zu Deutsch heißt, dieser Fachmann für Militär. Und für Krieg, der sagt klipp und klar, der Krieg kann ohne weiteres noch fünf Jahre dauern. Das war jetzt das, was sich die ausgedacht haben, um Frieden zu schaffen, fünf Jahre lang Krieg zu führen. Können man so machen, vor allen Dingen, wenn das Geld aus Deutschland kommt hauptsächlich, denn ob die USA noch was zahlt, das wissen wir ja nicht. Also insofern, Deutschland hat gute Chancen, Platz 1 der Zahlmeister für die ukrainischen Widerstand zu werden, weil die USA vermutlich doch ausfallen wird, denn im Moment hat man ja doch keinen zweiten Beschluss gefällt oder gewonnen. den zweiten Durchgang nicht erfolgreich bewerkstelligen können. Wir werden es abwarten. Aber zunächst einmal ist Deutschland on top. Deutschland ist number one. Und da sollte sich tatsächlich die Ukraine drüber freuen. Denn niemand ist ein so guter Freund der Ukraine wie Deutschland. Und wenn Sie auch Freunde sind dieser Politik unserer Regierung, dann schreiben Sie es unten in die Kommentare. Ansonsten bis zum nächsten Mal. Die Welt klar sehen. Klar sehen, clever denken, frei handeln.