Dr. H.-G. Maaßen macht klaren Tisch10.03.2024

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Nach den diversen Statements von Dr. Krahl, Prof. Otte und Helmut Reinhardt kommt jetzt auch wieder der Chef der Werteunion, Partei und des Fördervereins zu Wort, nämlich Dr. Hans-Georg Maaßen und gibt im Grunde genommen jetzt ein abschließendes, klärendes Statement. Klar sehen, clever denken, frei handeln. Und zwar tut er das in Form eines Interviews mit Peter Weber von dem Kanal Hallo Meinung. Das wurde gerade erst heute Morgen veröffentlicht. Ich finde, das sollten Sie sich unbedingt in der Langform angucken. Den Link zum Originalvideo habe ich unten in die Kommentarbox reingelegt. Schauen wir mal, um welche Themen es hier ging und ob wir jetzt neue Erkenntnisse gewinnen und ob es Dr. Maaßen gelingt, sich rauszureden aus all den Vorwürfen, die man ihm in den letzten Zeiten gemacht hat. Das erste Thema ist im Grunde genommen dieser Rückbezug zur CDU, nämlich die CDU als Premiumpartner. Dr. Hans-Georg Maaßen erläutert jetzt, wie er das verstanden wissen möchte. Die Werte Union vereinen, wir haben uns erst vor wenigen Wochen von der CDU abgetrennt. Und das war auch kein so einfacher Prozess gewesen. Auch wenn das so aussieht, 95 Prozent

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Der Mitglieder bei der Mitgliederversammlung kamen dafür rotiert. Aber es gab auch einige, die wirklich Tränen in den Augen hatten, sodass die Beziehung der Werteunion-Partei zu den beiden anderen Unionsparteien nach wie vor da ist und eine Trennung schwerfällt. Und wir uns wünschen würden, dass wir mit den beiden Unionsparteien zusammenarbeiten könnten. Wir uns auch wünschen würden, dass es die Werteunion nicht geben müsste. Aber um es noch einmal zu betonen, in der jetzigen Situation, so wie die CDU und die CSU aufgestellt ist, sehe ich jedenfalls keine Möglichkeit, dass wir zusammenkommen. Deswegen hatten wir uns auch getrennt. Ja, und das ist dann quasi im Grunde genommen jetzt die Erklärung, dass es nicht nur seine Meinung ist, sondern das ist eigentlich die Meinung auch aller anderen jetzt von der CDU getrennten in die WU jetzt eingetretenen oder eintretungswilligen Parteimitglieder geht, dass sie eigentlich am liebsten die CDU gerne hätten, aber leider gibt es die ja nicht mehr. Und Herr Weber argumentiert dann so ungefähr, ja, was soll jetzt dieses Romantisieren und Wehleidige nach hinten gucken, die CDU könnte sich doch vielleicht nochmal ändern.

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Das wird doch in den nächsten zehn Jahren nicht passieren. Und da hat Dr. Maaßen noch eine ganz interessante Antwort drauf. Nun, Herr Weber, Sie sagen mittlere Sicht, zehn Jahre. Wir beide wissen, wie schnelllebig die heutige Zeit ist. Wer hätte noch vor zwei Jahren es für möglich gehalten, dass es wirklich zu Kriegsdiskussionen hier in Deutschland führen kann und wir uns fühlen könnten als eine Kriegspartei in einer Auseinandersetzung mit Russland. Wir hätten noch vor zwei oder drei Jahren es für möglich gehalten, dass dieses Land hier systematisch verarmt wird. Und in eine gesellschaftliche Katastrophe geführt wird. Ich will damit sagen, niemand weiß, wie Deutschland Ende des Jahres aussehen wird und niemand weiß, ob die CDU in dieser Form Ende des Jahres noch existiert oder ob sich nicht selber auflöst nach den drei Landtagswahlen, die jetzt bevorstehen. Und wo ich vermute, dass die CDU jedenfalls mit diesem Konzept und wie Sie gerade schon auch angesprochen haben, dieser Kriegshetzerei, diesem Unterstützen von Links und Grün.

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Ja, hier sehen wir auf jeden Fall doch eine interessante Antwort nach dem Motto, die CDU ist gar nicht so sicher, wie sie ist. Ob diese Einschätzung von Dr. Hans-Georg Maaßen so korrekt ist, wird sich in der Zukunft noch zeigen. Denn immerhin hat ja die CDU doch schon die Tür zu den Grünen bezüglich Koalitionsverhandlungen geöffnet. Das heißt, es mag sein, dass sie vielleicht... schwächer sind als die AfD in dem einen oder anderen Bundesland, aber mit der Koalition, mit den Grünen dürfte das dann doch neutralisiert werden können. Und insofern ist das vielleicht noch spekulativ. Interessant finde ich hier seine Aussage, dass er gegen die Kriegshetzerei ist. Dazu hat er sich vorher nach meinem Wissen nicht so detailliert geäußert. Sondern im Parteiprogramm und in den Grundsätzen steht ja ausdrücklich das Bekenntnis zur NATO. Aber hier sagt er ja, dass er eben nicht möchte, dass Deutschland Kriegspartei wird. Aber wer weiß, wer weiß, ob die CDU existiert oder wer weiß, ob es dann nicht doch, ich sage mal, zu einem Putsch gegen das Parteiestablishment kommt. Ich bin kein Nostradamus, der in die Zukunft schauen kann. Und in zehn Jahren wird sowieso die Republik völlig anders aussehen.

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Wir haben es mit Kartellparteien zu tun, das sage ich ja wiederholt. Wer Grün wählt, kriegt Grün. Wer SPD wählt, kriegt Grün. Wer FDP wählt, kriegt Grün. Und wer CDU wählt, bekommt im Zweifel auch Grün. Und was Kirchen und gesellschaftliche Gruppen angeht, ich sage mal, die etablierten gesellschaftlichen Gruppen, Kirchen, Gewerkschaften und die ganzen NGOs, die sind auch, ich sage mal, auf dieser Linie. Damit haben sie natürlich recht. Die andere Frage ist, wie lange das noch gut gehen wird. Und da bin ich vielleicht in der Bewertung oder in der Einschätzung etwas anderer Auffassung als Sie, Herr Weber. Ich bin nicht der Meinung, dass das noch lange gut geht. Auf jeden Fall, wir als Werteunion sind angetreten, um das zu beenden. Ja, das ist natürlich eine sehr interessante These und auch Zukunftseinschätzung. Also Dr. Hans-Georg Maaßen ist der Meinung, dass dieser linksorientierte Polit-Trend und die Kartellpolitik eben nicht dauerhaft ausgerichtet ist. Das ist natürlich entgegen allem, was wir jetzt so aus der Funk und Medien sehen können, nämlich dass es eigentlich doch eine Walze ist, die jeden Widerstand niederwalzt, jeden diffamiert, der nicht seiner Meinung ist.

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Also da weiß ich nicht, ob er da mit seiner Einschätzung richtig ist. Ich bin der Meinung, wir brauchen einen guten, einen vernünftigen Umgang. Und ich bin der Meinung, wir dürfen keine Brandmauern haben mit allen Reden. Und wenn sie unserer Auffassung, unserer Programmatik entsprechen, auch mit denen zusammenarbeiten. Und das gilt auch für die AfD. Ja, das ist also nochmal die Klarstellung, eben AfD, Brandmauer. Nein, wir reden mit jenem. Das heißt, hier ist natürlich die Klarstellung gegenüber den Aussagen von Mitsch. Aber dazu kommt er später nochmal. Unabhängige Partei. Ja, wir versuchen uns in einem fairen Wettkampf, mit allen Parteien zu messen, weil wir der Auffassung sind, dass unsere Programmatik gut und unsere Programmatik stark ist. Messen heißt auch, man muss sich auch mit anderen aussetzen. Ich bezeichne auseinandersetzen. Ich bezeichne das nicht als draufschlagen, sondern auseinandersetzen. Mir bereitet es Sorge, egal in welchem Land und mit welcher Partei, wenn es eine Alleinregierung gäbe.

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Ja, also hier geht es jetzt um die Angelegenheit Thüringen und Höcke. Da möchte er noch mal klarstellen, was er aber auch schon gemacht hat, dass er eigentlich nichts gegen die AfD als solche hat, aber dass er grundsätzlich gegen Alleinregierung ist, weil die ja eben nicht dem Prinzip der Demokratie entsprechen. So wie es, glaube ich, nach Umfragen in Sachsen aussieht, in Thüringen ist es noch nicht der Fall, könnte jedenfalls in Sachsen die AfD... aufgrund der Mehrzahl der Mandate im Landtag jedenfalls alleine regieren. Das macht mir Sorge und das möchte ich auch nicht. Und ich glaube auch nicht, dass die AfD das richtige Personal hat, um eine Alleinregierung zu stellen. Und da bin ich ganz selbstbewusst. Wir haben besseres Personal. Das ist nun wirklich sehr selbstbewusst. Wir haben besseres Personal. Ja, aufgrund wessen kommt er jetzt zu der Aussage, dass sein Personal besser ist? Diejenigen, die es jetzt nicht geschafft haben, in der CDU das Ruder rumzureißen, die jetzt wie die Ratten das sinkende CDU-Schiff verlassen haben, die sind jetzt aber besser als die im harten Feuer des Widerstands gestählten AfD-Politiker. Die Situation ist, wir wollen eine Politikwende im Bereich der Migration, im Bereich der Klimapolitik, im Bereich der Ideologisierung, aber vor allem, sage ich Ihnen, im Bereich der Menschenrechtssituation in Deutschland.

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Ja, da haben wir also mal die wesentlichen Punkte, die wesentlichen Eckdaten, die für ihn jetzt wichtig sind, insbesondere eben Menschenrechte als oberster Punkt. Es wird kein Zurück in die gute alte Zeit geben. Vielleicht war es ja auch nicht ganz so gut, weil damals im Grunde genommen schon die Fehlentwicklung begann. Aber wir müssen nach vorne schauen und das nach vorne heißt, wie gestalten wir Deutschland 2030 zum Beispiel. Und da muss man auf unsere Erfahrungen, unsere Werte setzen, um das zu tun. Also es wird kein Zurück mehr geben, natürlich. Ja, aber auch hier wieder auf unsere Erfahrungen und unsere Werte. Also damit kann er allenfalls ja seine Erfahrungen und seine Werte meinen. So, denn wie schon gesagt, die WU-Mitglieder sind ja alle Flüchtlinge aus dem CDU-Boot. Also das scheint mir ein bisschen schön geschrieben zu sein. Ich auch. werden wir hier in eine ökonomische Krise weiter hineinsteuern. Jeden Tag ein Schritt mehr. Manches werden wir auch nicht mehr aufhalten können. Das ist einfach so. Wir werden hier den Zusammenbruch mancher Branchen erleben, wenn das in den nächsten Monaten nicht gestoppt wird. Und da stimme ich Ihnen zu. Ich sehe niemanden, der Speichengreifer ist und hier ein laufendes Rad reingreift und das Rad zum Stehen bringt. Es wird so sein.

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Aber das Ganze wird auch ein Ende finden. Und dieses Ende wird auch ein Anfang sein. Und da muss man den Menschen auch Zuversicht geben. Ja, und das finde ich ist vielleicht in diesem ganzen Video für mich die zentrale Aussage, nämlich was seine langfristige Strategie ist. Er setzt also im Grunde genommen darauf, dass der Zusammenbruch Deutschlands kommt und er möchte dann mit seiner Partei derjenige sein, der Deutschland wieder neu aufbaut. Ja, und das ist doch eine ganz andere Denkweise. Das heißt, er tritt im Grunde genommen gar nicht gegen die herrschenden Parteien an, sondern bereitet sich jetzt vor, um in dem Chaos, was deren Herrschaft dann verursachen wird, wie Phönix aus der Asche neu aufzuerstehen. Finden Sie das nicht interessant? Wir werden einen Anfang finden und dann werden wir auch wieder starten können. Und ich bin überzeugt, wir haben die Substanz in diesem Volk. Ich glaube, dieser Klüngel hat durchaus auch etwas Positives.

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Ja, mit diesem Klüngel, da geht es darum, um diese Verfilzung von Verbänden, Organisationen, Kirchen und so weiter mit der herrschenden politischen Klasse. Da hatte der Peter Weber erwähnt, ja dieser Klüngel, weil er ist offensichtlich Kölner, das ist so ein Begriff dort, der diesen Filz ein bisschen schönredet, dass also dieser korruptive Bereich von der Elite, die untereinander eben verbunden sind, da hat der Peter Weber gesagt, ja, das lässt sich doch gar nicht auflösen. So, und jetzt kommt Dr. Hans-Georg Maaßen und hat eine ganz interessante und, wie ich meine, durchaus nachvollziehbare These dazu. Klüngel bedeutet in diesem Sinne Opportunismus. Wenn man sich die Verbandsführer anschaut, die Ja-Sager und Kopfnicker, dann ist eines klar. Die werden das Gleiche tun, wenn es einen anderen Regierungschef gibt. So opportunistisch sind sie. Es ist pessimistisch. Ja, das ist also seine zentrale Aussage. Er führt das konkret noch ein bisschen detaillierter aus. Aber er sagt, das sind alles nur Opportunisten, die nur oben schwimmen wollen und deswegen sind die gar keine Gefahr, weil die gar keine eigene Meinung haben.

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Die passen sich einfach aalglatt an die jeweiligen Herrschaftsverhältnisse an und deswegen braucht man vor denen überhaupt gar keine Angst zu haben, weil die unterstützen nicht wirklich die Regierung. Ist das ein riesiges, riesiges Problem, das wir derzeit haben, dass viele Menschen so verzweifelt sind, entweder aufgrund der ökonomischen Situation, dass sie sagen, wenn ich hier weitermache, verliere ich all das, was ich aufgebaut habe und gehe lieber ins Ausland oder aufgrund der gesellschaftlichen Situation, dass sie sagen, ich kann meine Kinder hier nicht mehr in die Schule schicken, ich ertrage das hier einfach nicht mehr. Das ist die deutsche Realität 2024, mit der man die Bundesregierung jeden Tag konfrontieren müsste. Wir brauchen hier keinen Zuzug von Fachkräften aus dem Ausland, nein. Wir müssen die Deutschen halten, die dieses Land fluchtartig verlassen. Ich glaube aber, dass sehr, sehr viele darunter, Deutschland nicht verlassen haben, weil es im Ausland schöner ist, sondern sie haben Deutschland verlassen wegen der Situation und wären auch bereit, wieder nach Deutschland zu kommen. Jedenfalls sehr viele von denen, wenn es in Deutschland eine Politikwende gäbe. Ja, das ist eine These, die man sicherlich so aufstellen kann. Also für die Privatpersonen und vielleicht Einzelunternehmer mag das im Detail gelten.

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Insofern aber ganze Industrien abwandern, geht das natürlich nicht so schnell, weil die haben natürlich Verträge zu erfüllen. So der ganze Umbauprozess, der dauert Jahre, wenn nicht gar Jahrzehnte. Also insofern hier, denke ich, hat er zwar im Prinzip schon recht, aber ich glaube nicht, dass dieser Prozess so schnell umkehrbar ist. Wir haben derzeit einen Rumpfvorstand der Partei Werteunion. Rumpfvorstand. Nun wird es spannend, weil das geht jetzt um die rein parteipolitischen Themen. Was ist eigentlich mit dem Vorstand los und speziell was ist mit den Aussagen von Mitsch? Rumpfvorstand heißt, dass die meisten Plätze im Vorstand unbesetzt sind. Wenn wir einen Parteitag haben, können weitere Plätze, Plätze im Vorstand besetzt werden, aber wir wollten operativ sein und deswegen ein Rumpfvorstand. Die Frage, wer in diesen Rumpfvorstand kommt, ist breit diskutiert worden unter den Gründungsmitgliedern und alle Kandidaten haben eine überzeugende Mehrheit auch gewonnen.

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Ja, dieses Argument ist natürlich schlagend. Das heißt, alle, die von außen sagen, der Mitsch, der ist ja gar nicht vorher Mitglied im Verein gewesen und dieser war nicht im Verein und, und, und. Ja, dann hätten sie doch, wenn sie das hätten verhindern wollen, solche Missstände, hätten sie ja bloß zur Gründungsveranstaltung kommen brauchen. Es ist ja völlig korrekt und demokratisch, dass diejenigen, die da sind, Selbst wenn Sie nur eine Person über Mindestbeschlussfähigkeit sind, die beschließen nun mal für alle. Also insofern, da gebe ich Dr. Hans-Georg Maaßen völlig recht. Es ist beschlossen und damit basta. Die Aussagen von Alexander Mitsch sind, glaube ich, am gleichen oder am Tag danach getroffen worden, als wir gegründet worden sind. Wir hatten damals noch keine Kommunikationserfahrung im Vorstand, weil wir noch nicht zusammengearbeitet hatten. Es gab keine Sprachregelung, das war nicht abgestimmt. Jetzt ist es, denke ich, in einer ganzen Reihe von Punkten. Wir haben sie untereinander abgestimmt und werden einheitlich nach außen in Erscheinung treten. Und es gilt, dass grundsätzlich der Vorsitzende redet oder in seinem Auftrag der Pressesprecher oder jemand anders, der vom Vorsitzenden bevollmächtigt ist.

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Ja, und diese Regelung, die zeigt eigentlich, dass er jetzt dabei ist, seinen Laden unter Kontrolle zu bekommen, seine Vorstände richtig einzunorden auf eine einheitliche Marketing- und Werbestrategie. So, man fragt sich natürlich, warum diese Leute, also Herr Mitsch, ja, Flottenadmiral, warum die nicht von alleine so schlau waren, auf solche Fragen zu sagen, das können wir noch nicht sagen, da haben wir uns im Verein, im Vorstand noch nicht so abgestimmt. Ich stelle mal die Antwort auf diese Frage zurück. Das heißt, die Tatsache, dass also mindestens zwei Leute sich so geäußert haben, spricht eigentlich dagegen, dass das jetzt das Top-Personal ist, was er vorhin erwähnt hat. Wir haben ja die Erfahrung, wir wissen wie es geht. Nein, die beiden Die wussten ja noch nicht einmal das ABC der normalen Kommunikation und haben einfach drauf losgeplappert, was ihnen so in den Kopf kam, ohne sich Gedanken zu machen, ob das überhaupt ins Parteikonzept passend ist. Insofern, das war schon sehr dünn. Und das kann er hier nach meiner Meinung jetzt zwar im Nachhinein für die Zukunft regeln, aber nicht mehr in der Vergangenheit heilen. Naja, unsere Satzung der Partei ist geregelt,

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dass es grundsätzlich schon eine Wartezeit gibt für Kandidaten oder für Antragsteller, die in die Partei eintreten wollen. Das ist aber keine Regelung, die für die, ich sage mal, Altmitglieder der Werteunion vereingeschaffen worden ist. Ja, aber das steht in der Satzung so nicht differenziert. Insofern waren die Kritiken ja sehr wohlberechtigt. Sondern sie sagt, für die Altmitglieder gilt etwas anderes. Und das hat mir im Bundesvorstand der Partei auch beschlossen. Ja, das hat jetzt der Bundesvorstand der Partei beschlossen. Das heißt also, erst im Nachhinein hat man festgestellt, dass man hier auf Widerstand stößt und dass das mindestens unklar war. Und jetzt hat man es durch einen Vorstandsbeschluss dann bereinigt. dass Altmitglieder in einem Schnellverfahren aufgenommen werden können, wenn die Voraussetzungen für die Aufnahme in der Partei vorliegen. Welche Voraussetzungen sind das? Die sind dann natürlich rein vom Vorstand persönlich individuell.

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Nominiert oder gibt es objektive Kriterien? Und dann gibt es noch ein Thema, was nur die Vereinsmitglieder überhaupt interessiert, die ja nun reklamierten, eben unbekannte Vorstände und dann mussten sie auch noch die Namensmarke oder Bildmarke abgeben. Was ist denn jetzt eigentlich mit dem eingesammelten Geld aus dem Förderverein? Zu dieser Frage gibt es hier eine ganz klare Antwort. Das Vereinsvermögen, das bleibt grundsätzlich in dem Verein. In der Satzung des Vereins ist allerdings geregelt worden, dass auch politische Parteien finanziell unterstützt werden. Ja, also in Warnung, das Geld ist nicht flöten. Das Geld gehört weiterhin dem Verein und der kann dann entsprechend die Partei finanziell unterstützen. War ja auch als Förderverein gegründet worden. Ja, was ist nun mein Gesamtresümee? Auffällig ist, dass eben drei Themen nicht behandelt wurden, noch nicht mal vom Fragesteller. Darüber bestand also vorher Einigkeit zwischen den beiden, dem Peter Weber von Hallo Meinung und dem Dr. Hans-Georg Maaßen, nämlich die Kritiken von Dr. Krall, von Professor Otte und von Helmut Reinhardt, die wurden hier nicht mit einem Wort erwähnt. Ist das jetzt ein Mangel? Ich meine nein, weil alle drei sind nicht mehr Mitglied

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des Vereins und der Partei waren sie sowieso nicht. Warum sollte jetzt Dr. Maaßen, der in die Zukunft schauen will, der bis 2030 die Welt verändern möchte, zumindest die deutsche, warum sollte er sich mit Leuten beschäftigen, die jetzt in seiner Vergangenheit liegen und deren schmutzige Wäsche mitwaschen? Also auch wenn das viele vielleicht nicht befriedigen mag, ich denke, Parteien Sei taktisch und strategisch ist das die richtige Maßnahme. Insgesamt hatte ich den Eindruck, dass Dr. Hans-Georg Maaßen in diesem Interview sehr ruhig, sehr entspannt, sehr fokussiert war und das, was er vorgetragen hat, bis auf ein, zwei vielleicht romantische Zukunftsvorstellungen, nach meiner Meinung durchaus Hand und Fuß hat. Also ich glaube schon, dass er eben sehr langfristig plant, sehr strategisch plant und sehr genau weiß, was er will. So, dass er zwar bisher einige Kommunikations- und Organisationsprobleme hat, aber mein Gott, sag ich jetzt mal, die neue Partei, da ist immer ein bisschen Chaos am Anfang und das mag sich alles noch bereinigen. Also ich persönlich bin jetzt nicht sein großer Fan, das muss ich ganz klar sagen.

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Ich bin auch von keiner anderen Partei ein großer Fan. Aber was er hier jetzt an Präsentationen geboten hat, denke ich, ist solide genug, dass diejenigen, die ihm vertrauen wollen, wieder Vertrauen fassen können. Und diejenigen, die ihn ja angreifen wollen wegen Unregelmäßigkeiten, die sind eigentlich alle neutralisiert worden, weil er alle Einwände, die rein sachlicher Art sind, mit diesen... mit dieser Selbstdarstellung aufgehoben hat. Da kann man Ihnen jetzt überhaupt nicht mehr ans Bein treten. Insofern für ihn nach meiner Meinung ein sehr erfolgreiches Interview und wir werden sehen, wie sich seine Partei jetzt weiterentwickelt. Für meinen Kanal sehe ich jetzt im Moment erstmal noch keinen akuten Anlass, weitere Videos zur Werteunion zu machen, außer aber, wenn jetzt etwas wirklich ganz Neues kommen sollte, was auch wirklich der Erwähnung wert ist. Schreiben Sie bitte Ihre Kommentare wie immer unten in die Kommentarbox rein. Ansonsten bis zum nächsten Mal. Die Welt klar sehen.