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Absolut chancenlos: Ampelparteien vor dem Aus18.03.2024

KABINETT SCHOLZ

Abschrift

Abschrift des Videos vom 18.03.202410 Abschnitte

Der Text hält den Kenntnisstand dieses Tages fest, nicht den von heute. Er wurde maschinell aus der Tonspur erstellt; maßgeblich bleibt das gesprochene Wort im Video.

Die Landtagswahlen in Sachsen am 1.9.2024 rücken ja so langsam näher. Ja und nach der gestern veröffentlichten Wahlprognose von Institut Wahlkreisprognose könnte es vielleicht ganz spannend werden, was in Sachsen passiert. Klar sehen, clever denken, frei handeln. Derzeit besteht die Regierung in Sachsen ja aus dem Kabinett Michael Kretschmer II. Das heißt, er ist jetzt zum zweiten Mal mit seinem Kabinett dabei. Zuerst war er von 2017 bis 2019, das heißt die CDU mit der SPD. Und jetzt eben seit 2019, den letzten Landtagswahlen. zusammen auch noch mit den Grünen, also CDU, SPD und Grüne. Ja, und die CDU stellt dann eben auch den Ministerpräsidenten. Das heißt, die beiden quasi Juniorpartner, SPD und Grüne, die waren für Kretschmer wichtig, um eben genügend Sitze im Landtag zu bekommen. Das könnte sich jetzt, wenn der Trend sich so weiter fortsetzen sollte wie die neue, ja,

Wahlprognose ja andeutet, könnte es ganz andere Verhältnisse in Sachsen geben. Ja, schauen wir doch mal auf die Wahlergebnisse an oder die Prognoseergebnisse. So, danach hat die CDU um zwei Prozentpunkte verloren, ist nur noch 31,5 Prozentpunkte groß. Die AfD hat auch ein Prozent verloren oder ein Prozentpunkt, ist nur noch 31 Prozent groß. Das heißt, die Differenz zwischen den beiden Parteien ist dann bloß noch 0,5 Prozent. Und hier sehen wir eben auch, dass die ganzen Demos gegen rechts sich zumindest in Sachsen überhaupt gar nicht ausgewirkt haben. Denn nur einen Prozentpunkt zu verlieren, ist natürlich so eine Sache. Wobei man aber auch hier sagen muss, ja, wann war denn die letzte Umfrage von diesen Parteien? Das Forschungsinstitut, die war im Januar, das heißt also vor ungefähr zwei Monaten. Und in der Zeit haben wir doch genau diese Demonstrationen gegen Rechts gehabt. Also Anfang Januar war die AfD noch sehr hoch, so dann kam jetzt die über Wochen, über

propagierten Demos und das Ergebnis ist lediglich minus 1%. Beim Bund hatten wir gesehen, da war es von 22% auf 17% gefallen und ging dann langsam wieder ein bisschen höher. Aber hier sehen wir so gut wie keine Veränderung. Neu dabei ist die BSW, Bündnis Sahra Wagenknecht, war vorher nicht notiert, logischerweise nicht. So mit 13,5 Prozent, das scheint mir doch sehr sportlich zu sein. Da bin ich ja mal gespannt, ob sich diese Zahlen tatsächlich validieren lassen, ob das so bleiben wird. Interessant wird dann jetzt, dass die Grünen haben sich gegenüber der SPD ein bisschen verbessert. Nämlich sie haben 0,5 Prozent zugelegt auf 6,5 Prozent, sind sogar größer jetzt als die SPD. die ein Prozent verloren hat, ein Prozentpunkt und nur noch bei sechs liegt. Das heißt, wenn wir da also mal schauen, solche Umfragen haben ja immer eine Unschärfe, die mindestens bei 1, 2, vielleicht sogar 3 Prozent plus minus liegt. Das bedeutet, hier könnte auch das potenzielle Risiko bestehen, dass die Grünen und die SPD es gar nicht in den Landtag mehr schaffen.

Bei den Linken, die sind sowieso außen vor, wir haben einen riesigen Verlust von 5,5 Prozentpunkten, also von 8,5 auf 3 runter, sprich die sind in die Bedeutungslosigkeit gestürzt. FDP war schon vorher bedeutungslos und ist noch weiter da reingesunken und alle anderen haben auch verloren. Ja, das ist also insofern ganz interessant, wenn wir also sehen, eigentlich haben wir alle verloren, also wie geht das überhaupt, dass alle an Zustimmung verlieren, nur die Grünen haben 0,5% gewonnen. Gut, wenn wir aber da dann mal überlegen, was bedeutet das jetzt eigentlich im Weiteren, dass wir im Grunde genommen alle Ampelparteien, also Grün, Rot und Gelb, entweder gar nicht mehr drin sind im landesparlament oder aber kurz davor sind sprich also das was wir im bund jetzt noch als die große siegreiche trinität haben ist in sachsen völlig unten durch die will kein mensch mehr sehen ja aus diesem

Ja, Stimmverhältnissen ergeben sich dann theoretische Sitzverteilungen für den Sächsischen Landtag, der mindestens 120 Sitze hat. Wie viel genau, hängt dann vom konkreten Auszählverfahren dann ab. Das heißt, hier sehen wir, dass die Schwarzen nur einen Sitz mehr haben als die Blauen und alles andere ist dann weniger, wobei... hier jetzt berücksichtigt wird, dass die Roten und Grünen, also SPD und die Grünen, tatsächlich über 5% liegen und doch noch in den Landtag reinkommen. Und dadurch folgen jetzt zwei Betrachtungsszenarien, nämlich einmal Szenario 1 ist, Grüne und Rote schaffen es über die 5% und sind im Sächsischen Landtag und dann ergeben sich eine bestimmte Anzahl Betrachtungsszenarien. von Koalitionsmöglichkeiten und Variante 2 ist, sie schaffen es eben nicht. So fangen wir mal mit Variante 1 an. Ja, oben links sehen wir dann mal gleich die stärkste aller Varianten, nämlich mit 85 von 120 Sitzen wäre die Koalition CDU und AfD.

Wobei wir aber wissen, dass die CDU das ja nun gar nicht will. So, welche anderen Möglichkeiten hat die CDU? Sie könnte sich dann noch die BSW dazu nehmen, Bündnis Sahra Wagenknecht. Und das wäre aber schon deutlich schwächer und würde man gerade zu einer hauchdünnen Mehrheit führen. Nämlich zu 61 Sitzen von 120. So, dann gibt es hier weit unten, wenn wir mal schauen, die anderen Varianten sind dann eben CDU und Grüne. Ja, die würde bloß noch zu 52 Sitzen führen. Das heißt, das wäre also nicht mehr mehrheitsfähig. CDU und Grüne mit SPD wäre genau 60. Das heißt, das ist dann auch nicht eindeutige Mehrheit. Und CDU und SPD ist 51. So, das heißt also, das, wovon wir jetzt hier reden, ist, dass entweder die Variante 2, hier oben CDU und BSW, dann hätten sie eine hauchdünne Mehrheit von 50,8%. So, und mit CDU, Grünen und SPD, da kenne ich mich jetzt im Wahlrecht in Sachsen nicht so aus, um beurteilen zu können, ob das jetzt für eine Regierungsbildung tatsächlich ausreichend ist. Ja, und alle anderen Varianten würden ja, das sind hier die beiden oberen, die würden ja bedeuten, dass die CDU eben nicht koaliert, sondern die AfD sich wieder um Partner sucht. Nämlich, dann gibt es einmal die Variante, äh,

Bündnis Sahra Wagenknecht und Grüne, dann hätten sie 69 von 120 Sitzen, das wären 57,5 Prozent oder die etwas bisschen schwächere Variante AfD mit Bündnis Sahra Wagenknecht und SPD, das wären 56,7 Prozent oder 68 Sitze. Das heißt also, was wir hier ganz klar deutlich sehen, Entweder Variante 1 ist, CDU tut sich mit der AfD zusammen, dann sind sie mit Sicherheit die starke Regierung. Oder aber die CDU muss beten und hoffen, dass die Bündnis Sahra Wagenknecht tatsächlich genügend Stimmen bekommt, dass sie mit der koalieren kann. Oder dass Grüne und SPD tatsächlich nicht nur im Landkreis, den Landtag reinkommen, sondern sogar noch ein bisschen zulegen. Das heißt, das sind die zwei Varianten, wie die CDU noch an der Regierung bleiben kann. So, und das sind aber doch relativ wackelige Varianten. Und die anderen beiden Varianten sind eben, dass die Regierung abgelöst wird durch eine Koalition, die angeführt wird von der AfD. Ja, so sieht es aus, wenn man eben annimmt, dass die SPD und die Grüne es doch noch über die fünf Prozent schaffen.

Aber wie sieht es denn aus, wenn sie es nicht schaffen würden? Und dann haben wir ein ganz anderes Bild. So, denn dann haben wir einmal die stärkste Variante, wie schon zuvor auch CDU und AfD. Die hätten jetzt 82 mal 5 Prozent aller Sitze. So, oder aber die CDU tut sich mit Bündnis Sahra Wagenknecht zusammen. Dann hätte sie 71 von 120 Sitzen. Oder aber die nächst schwächere Variante wäre eben, dass die BSW sich die AfD sucht. So, das heißt, hier sehen wir aber, dass im Grunde genommen die Joker-Position jetzt ist, wie groß ist denn eigentlich das Bündnis Sahra Wagenknecht? Also wenn jetzt das Bündnis Sahra Wagenknecht nicht so viele Sitze erhält, wie gedacht ist, dann verändert sich das Ganze natürlich. Und dann bleibt es im Grunde genommen dabei, dass CDU und AfD sich weiter ein Kopf-an-Kopf-Rennen befinden. Liefern werden oder liefern und das Zünglein an der Waage ist dann das Bündnis Sahra Wagenknecht. Wobei wir dann natürlich auch noch ernsthaft sagen müssen, was ist denn eigentlich mit der nächsten Kraft, mit der Werteunion? Die ist ja hier noch gar nicht drin berücksichtigt. Das heißt, Bündnis Sahra Wagenknecht scheint ja doch eher noch jetzt hier sehr hoch gerätet zu sein.

Ob das tatsächlich eine realistische Größenordnung ist, habe ich persönlich so meine Zweifel. Lassen wir uns mal abwarten, wenn dann von den nächsten Meinungsforschungsinstituten auch die Werteunion mit einbezogen wird, wie hoch die dann geschätzt wird. So, das heißt, wir können im Grunde genommen jetzt noch nicht viel sagen, aber wir können zumindest jetzt den Indikator feststellen, die CDU steht auf wackeligen Füßen. Die Ampel selber ist völlig außen vor, die ist völlig danieder, die hat in Sachsen jetzt ja alle Blumenpötte verloren, die sie jemals hätte gewinnen können. Und die muss bangen und hoffen, dass zumindest zwei der Ampelparteien überhaupt noch in den Landtag reinkommen. Ja, was glauben Sie, wie wird es in Sachsen weitergehen? Wird sich die CDU doch einen Juniorpartner suchen, sei es jetzt Bündnis Sahra Wagenknecht oder später vielleicht die Werteunion, wenn die dann entsprechend stark genug werden sollte? Oder aber wird sich doch die AfD durchsetzen und vielleicht der CDU noch mehr Punkte abknapsen und nachher,

sich dann ihren Koalitionspartner selber aufsuchen können, sei es Bündnis Sahra Wagenknecht, sei es vielleicht auch die Werteunion. Ja, soweit meine Meinung. Wenn Sie mit diesem Video zufrieden sind, dann bitte Daumen hoch, abonnieren und die Glocke klingeln. Bis zum nächsten Mal. Die Welt klar sehen.

Zitate aus dieser Abschrift bitte mit Quellenangabe: „Absolut chancenlos: Ampelparteien vor dem Aus“, Die Welt Klar Sehen, 18.03.2024.

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Uwe Loose analysiert den Niedergang der Ampel-Koalition (SPD, Grüne, FDP) und zeigt strukturelle Gründe, warum Neuwahlen oder Regierungs-Neukonfiguration unvermeidlich sind.

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