Bundestagsabgeordneter rechnet mit Weidel ab01.04.2024

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Nun hat es auch die AfD erwischt. Einer, der seit 2013 dabei ist, fast Gründungsmitglied geworden wäre, ist jetzt nach nunmehr elf Jahren ausgestiegen, weil er sich vor seiner eigenen Partei, man höre, sich ekelt. Klar sehen, clever denken, frei handeln. Konkret handelt es sich um den Bundestagsabgeordneten Thomas Seitz. Hier sind wir auf seiner Homepage. Und wenn wir mal eben schauen, was ist er denn überhaupt für einer? Dann werden wir feststellen, er ist also Jahrgang 67, hat mal Abitur gemacht und ist dann später sein zweites juristisches Staatsexamen gemacht. Sprich, der ist Landrichter gewesen und bei Staatsanwaltschaften gewesen. also Richter und Staatsanwalt, dann ist er ursprünglich mal Wähler von Systemparteien, speziell der CDU gewesen. Danach hat er sich zur SPD gewandt und ist dann von 2013 bis 2017 in die AfD reingegangen und war Mitglied auch im Bundesschiedsgericht dort.

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So, dann war er Landtagskandidat der AfD, ist dann Bundestagskandidat geworden 2017. So, und von 2019 bis 2022 Mitglied des Landesschiedsgerichts, was ja für jemand, der vorher Richter war, durchaus verständlich ist. So, und 2020 bis 2024 Vertreter der Bundestagsfraktion im Bundesfachausschuss 5 der AfD in Klammern Innere Sicherheit, Justiz und Datenschutz. So, was wir also hier haben, ist quasi ein... Richter und Staatsanwalt, der wurde allerdings seines Amtes wohl enthoben, vermutlich wegen seiner AfD-Mitgliedschaft. Noch Details dazu finden Sie in dem Video, was ich jetzt kurz besprechen möchte. Das hat er nämlich auf seiner Homepage entsprechend veröffentlicht und darunter hat er auch den kompletten Videotext, also den Sprechtext, den er hat. Genau abgebildet. Sie können also entweder Video gucken oder Text lesen oder beides. Was wir jetzt aber machen, ist mal in das Video reinzuschauen und zwar in die wesentlichen Passagen. Er hat da über 20 Minuten gemacht. Wir kürzen das mal auf die Kernaussagen.

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Im Grunde genommen geht es jetzt um eine grundlegende Kritik an der AfD. Er beschreibt eben, warum er eigentlich AfD-Mitglied geworden ist und was er alles sich von der AfD erhofft hat. Und dann hat er eben doch inhaltliche Differenzen. Da gibt es verschiedene Sachen, aber es hat dann erst zum guter Letzt, nämlich jetzt in diesem Jahr, ein Ereignis gegeben, was für ihn der ausschlaggebende Punkt war. Und deswegen ist er eben ausgetreten. Seine Vorwürfe gehen hauptsächlich an den Weidel-Clan, aber schauen wir da doch einfach mal rein. Um zu verstehen, warum meine Zeit in der AfD vorbei ist, muss man meinen beruflichen und politischen Werdegang kennen. So ist die AfD einmal mit dem Anspruch angetreten, die Arroganz der Macht. das wohl prägendste Merkmal der Merkel-Jahre zu brechen und durch eine Politik zu ersetzen, die auf Willensbildung von unten nach oben setzt. Sowohl innerparteilich wie auch im großen Maßstab durch Einführung von Elementen direkter Demokratie nach Schweizer Vorbild auf Bundesebene.

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Und die AfD erhob den Anspruch, die Rechtsstaatspartei in Deutschland schlechthin darzustellen. Mein Ziel war es immer, den schwarzen, roten und grünen Politikfilz an der Wurzel auszureißen und zu beseitigen. Das geht nur, wenn man an die eigene Partei und ihre Protagonisten höhere Anforderungen stellt als an den Gegner. Wenn die AfD ihren eigenen Laden nicht sauber halten kann, wie kann sie dann dem Anspruch gerecht werden, Deutschland zu retten? Und da geht es eben um die Kernsubstanz, dass er glaubt, dass die AfD jetzt also schon ihre eigenen Ideale verraten hat, dass sie ihren Laden eben nicht sauber hält und damit im Grunde genommen keine Alternative mehr ist. Die Fehlentwicklungen sind vielfältig und regelmäßig betreffen die Fehlentwicklungen und Missstände die jeweilige Führung der Parteigliederungen und der Fraktionen in Bund und Ländern. Hier bitte. In Bund und Ländern. Das heißt, dann wäre ja das Virus des Schlechten schon komplett durchdrungen. Und wenn das so wäre, dann wäre die Partei ja tatsächlich keine Alternative mehr. Die AfD hatte einen Spendenskandal durch Frau Weidel, der die Partei fast 400.000 Euro nur an Strafzahlungen gekostet hat.

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Ja, dieser Spendenskandal, der zieht sich ja schon seit 2017, wird ja auch immer von den Mainstream-Parteien vorgetragen und das ist eine äußerst komplizierte Sache. Ich habe mich da jetzt nicht so rein vertieft, aber schauen Sie mal in das Video rein, beziehungsweise wenn Sie AfDler sind, dann wissen Sie ja eh mehr Details dazu. Die Höhe der zusätzlichen Kosten für Gerichte und Anwälte ist unter Verschluss, mit Sicherheit aber noch einmal eine deutlich sechsstellige Summe. Es war ein Spendenskandal, bei dem alles zum Himmel stinkt, aber die Bundestagsfraktion, deren Vorsitzende Frau Weidel war und ist, wollte sich damit nicht beschäftigen. Der Skandal war auch kein Thema für die Partei, weil es ja ein laufendes Verfahren war. Als das Verfahren dann abgeschlossen war, hatte sich alles beruhigt und keiner wollte mehr das Thema aufgreifen. Ja, und damit sind wir natürlich bei dieser pragmatischen Philosophie der Zweck heiligt die Mittel. Nach dem Motto, wir wollen den Dreck bei den anderen aus der Bude rauskehren, am besten die anderen gleich damit. Und damit wir das tun können, deswegen sind bei uns alle Mittel erlaubt. Das ist das, was er jetzt quasi hier unterstellt.

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Und wo er jetzt als formaliger Richter und Staatsanwalt ja ein anderes Rechtsempfinden hat. Ob seine Beurteilung richtig ist, sei mal dahingestellt. Das können wir jetzt das Außenstehende nicht beurteilen. Aber zumindest ist das ja seine Meinung. Mit der Kampagne für die Europawahl ist die Partei wieder einmal im Verzug. Erst Ende Januar kam das neue Design in den Kreisverbänden an. Warum? Weil auch in den Geschäftsstellen längst das System der Günstlingswirtschaft regiert. Das System der Günstlingswirtschaft, ich denke, Korruption und Günstlingswirtschaft sollte noch abgeschafft werden. Auch in der Bundestagsfraktion liegt vieles im Argen. Er beschreibt dann noch, was dort im Argen liegt, aber das ist jetzt hier für dieses Video nicht relevant. ... war auch die Aufstellung der Liste der AfD für die Europawahl in Magdeburg im letzten Sommer. Ein Spitzenkandidaten, bei dem ungeklärte Betrugsvorwürfe im Raum stehen, kann sich eine Rechtsstaatspartei ungeachteter Unschuldsvermutung nicht erlauben, selbst wenn die Wahrscheinlichkeit sie gering ist, dass sich die Vorwürfe bewahrheiten. Bei zwei der auf sichere Listenplätze für das EU-Parlament gewählten Kandidaten wurde noch während der Listenaufstellung bekannt, dass sie über ihren Lebenslauf getäuscht haben.

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Gegen eine Korrektur noch in Magdeburg hat Frau Weidel höchstpersönlich interveniert. In einem der Fälle war es nur eine kleine Lüge, dafür vorsätzlich. Im anderen Fall war es möglicherweise zwar nur eine fahrlässige Täuschung, aber dafür von erheblichem Umfang. Ja, und da sind wir bei dem Punkt, es gibt ja viele Leute, die sagen, Parteien sind nicht die Lösung. Ich gehöre übrigens auch zu diesen Menschen, dass ich nicht glaube, dass irgendeine Partei jemals etwas lösen kann. Und wissen Sie, warum ich das glaube? Weil Parteien selber gar keine Kraft haben. Sie haben nur Kraft durch die einzelnen Menschen. Und solange die Menschen nicht besser werden vom Charakter, von der Moralität her, solange können sie Parteiprogramme aufstellen, wie sie wollen. Und in der Regel führt es dazu, dass gerade in diesem harten Wettkampf des politischen Lebens eben Machtstreben und Dominanz und Ellbogen, die sind von besonderer Bedeutung. Und da kann manch einer, der vorher große Ideale hatte, kann nicht überleben, wenn er nicht entsprechend selbstbestimmt.

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die Ellbogen entwickelt. Sprich, dann taucht auf einmal dieses Zweckdenken auf. Der Zweck heiligt die Mittel. Ich bin der Gute. Ich darf die Gesetze brechen. Ich darf die Regeln mir so biegen, weil ich ja für das Richtige kämpfe. Und damit ist eigentlich der Apfel schon im Keim faul. Als zumindest der Konvent die Problematik aufgegriffen hat, haben sich die Parteivorsitzenden wieder einmal gedrückt, anstatt sich für die Folgen der von ihnen wesentlich mitzuverantwortenden Günstlingswirtschaft zu rechtfertigen. Mit all diesen negativen Entwicklungen konnte ich lange umgehen, auch wenn die Zweifel gewachsen sind, ob die AfD in der Lage ist, für dieses Land Gutes zu bewirken, wenn sie erst einmal in Regierungsverantwortung kommt, Oder ob ein Weidel-Clan im Ministerium nicht vielleicht noch viel schlimmer wäre als der Habeck-Clan. Seit dem Sonderparteitag der AfD Baden-Württemberg am letzten...

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Ja, und das ist eben der Punkt. Das heißt, er schluckt alles nach dem Motto, das ist alles zwar nicht richtig, aber er hofft darauf, dass wenn die AfD mal in Regierungsverantwortung kommt, dass dann alles besser wird. Und jetzt kommt eben das Ereignis, was ihm ja, ich sag mal, bei ihm das Fass zum Überlaufen gebracht hat, nämlich der Sonderparteitag in Baden-Württemberg. Februarwochenende. habe ich allerdings den Glauben verloren, dass die AfD in der Lage ist, irgendeinen substanziellen Beitrag zur Rettung Deutschlands beizutragen. Nachdem viele nach stundenlangem Warten vor verschlossener Türe bereits heimgegangen waren, folgte dann eine beispiellose Schmierenkomödie. So als wäre nichts gewesen, wurde ein zweiter Parteitag aufgetan, um zu wählen und die Satzung zu ändern. Warum? Weil Frohnmaier und Senze die Macht hatten, es zu tun, nachdem man vorab das Kommando über Security, Technik und Akkreditierung an sich gerissen hatte.

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Da wundert es nicht mehr, dass nach der zwischenzeitlich verkündeten Behauptung, dass sich rund 200 Gäste in der Halle befinden würde, die Mandatsprüfungskommission später dann erklärte, keine Feststellungen zur Zahl registrierter Gäste treffen zu können. Ja, und da sehen wir eben dieses typische Prinzip, also er regt sich jetzt darüber auf, ich kann darüber nur schmunzeln, das ist diese typische Vereinsmeierei. Also alle Vereine und Verbände, in denen ich je war, da lief es ganz genauso. Also es kommen immer die nach oben, mit den schönsten Sprüchen, die die härtesten Ellenbogen haben, und sobald sie dann oben sind, dann schön Machen sie alle anderen platt und scharen um sich herum ihren Fanclub. Und die Masse der Mitglieder, die zahlt eh nur und möchte befreit werden von den weißen Rittern, die auf der Bühne stehen. Und jeder, der die dann kritisiert, der wird niedergemacht. Also das ist eigentlich nichts Ungewöhnliches. All das wurde von den Akteuren der Weidel-Frohnmaier-Clique billigend in Kauf genommen, in der Hoffnung, dass es dem eigenen Fortkommen nutzt. Das dreckige Spiel geht weiter und jeder, der auf die Missstände hinweist, wird als Nestbeschmutzer gebrandmarkt.

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Ich selbst habe den Parteitag nicht angefochten. Denn ehrlicherweise muss man zugeben, dass zwar das Zustandekommen und die Durchführung des Sonderparteitags nichts anderes als ein Putsch der Vorsitzenden war, der eindeutigen Mehrheit der anwesenden Mitglieder waren die rechtlichen Fragen eben völlig egal, ganz zu schweigen von irgendwelcher Aufklärung zum Ludwigsburger Erbschaftssumpf. Selbst wenn sich dort keine strafbaren Handlungen nachweisen lassen, müssen alle Beteiligten dafür zumindest politisch zur Rechenschaft gezogen werden. Stattdessen wurde der für die Missstände verantwortliche Kreissprecher gar zum stellvertretenden Landesvorsitzenden gewählt. Das heißt, der Bock wurde zum Gärtner gemacht. Der Parteitagsmehrheit ging es nur darum, ihren Idolen zu huldigen und alles wegzubügeln, was deren heiligen Schein trüben könnte. Ja, da sehen wir eben, Parteien und Religionen sind sehr ähnlich. Es wird nur noch unkritisch abgenickt, was von oben vorgeschlagen wird. Das ging so weit, dass zwei der drei gewählten Rechnungsprüfer Mitarbeiter von neu gewählten Mitgliedern des Landesvorstands sind. Untergebene kontrollieren also künftig ihre eigenen Chefs.

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Und einer der neu gewählten Schiedsrichter war bis vor wenigen Monaten noch SPD-Mitglied. Im Grunde unfassbar. Ich habe aber mein altes Leben nicht im Rauch aufgehen lassen, um Teil einer Partei zu sein, die nicht elementar sauberer ist als die Altparteien. Baden-Württemberg mag zwar ein besonders problematischer Landesverband sein, aber auch anderswo geht es nicht wirklich besser zu. Anderswo geht es auch nicht wirklich besser zu. Das heißt also, der Sumpf der Günstlingswirtschaft ist schon bundesweit. Und wenn Sie recht hätten, dann würde ja, wenn die AfD mal in Regierungsverantwortung kommt, sich diesbezüglich ja nichts ändern, oder? Und die Tendenz ist eindeutig negativ. Es ist wohl nur eine Frage der Zeit, bis der Jubelrekord von 13 Minuten Beifall für Frau Merkel durch die Applausdauer für die große Vorsitzende auf einem AfD-Parteitag übertroffen wird. Ja, und hier sehen wir, dass er eben nur was gegen Frau Weidel und ihre Politik hat, beziehungsweise der Führungskräfte, denn am Anfang sagt er, das habe ich jetzt nicht dargestellt, dass er eigentlich mit dem Grundsatzprogramm und mit dem Parteiprogramm der AfD sehr zufrieden ist, aber eben nicht mit den Personen, die das nun ausführen sollen.

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Bereits während des Parteitags hatte ich das dringende Bedürfnis, sofort aus der Partei auszutreten. Wegen ihrer Tragweite habe ich diese Entscheidung jetzt über Wochen zurückgestellt und bin immer noch innerlich zerrissen. Aber das vorherrschende Gefühl ist immer noch das des puren Ekels vor meiner eigenen Partei, Das Gefühl des puren Ekels vor meiner eigenen Partei. Also ich glaube, den Spruch habe ich noch von keinem gehört, der aus einer Partei ausgetreten ist. Für die ich seit zehn Jahren den Kopf hinhalte. Vor allem aber müsste ich bei meinem Verbleib in der AfD die Menschen darüber belügen, was sie von der AfD zu erwarten habe. Ich trete deshalb mit Wirkung zum 31. März aus der AfD als Partei und Fraktion aus. Trotz aus dem Justizsins bin ich entlassen worden und dies bedingt zugleich ein Berufsverbot als Anwalt bis Mitte 2029. Die beruflichen Aussichten sind also erst einmal ungewiss, aber für mich gilt die gleiche Devise, die Boris Reitschuster in seinem letzten Buch »Meine Vertreibung« postuliert hat.

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Mir treu zu bleiben und nicht einzuknicken, ist mir wichtiger als mein Fortkommen. Ja, also das sind die Worte eines Idealisten. Und Idealisten sind also solche, die eher wirtschaftlichen, persönlichen, physischen Vorteile bereit sind aufzugeben, damit die Idee zum Sieger geführt werden kann. Und das ist natürlich immer gefährlich, weil aus Idealismus kann auch schnell Ideologie werden. Aber es ist jetzt seine Meinung und wir wissen nicht, ob seine Anschuldigungen, die ja sehr schwer sind, zutreffend sind. Schreiben Sie einfach meine Kommentare rein, egal ob Sie jetzt AfD-Mitglied sind oder Oder externer, was Sie von der These von Herrn Seitz halten, ob seine Anschuldigungen gerechtfertigt sind, ob es tatsächlich so ist, dass die AfD jetzt schon ein korrupter Günstlingssumpf ist, den sie doch eigentlich ausrotten wollte oder nicht. Und ansonsten, falls Ihnen das Video gefallen hat, Daumen hoch, abonnieren, Glocke klingeln und vor allen Dingen demnächst wieder reingucken bei Die Welt klar sehen. Klar sehen, clever denken.

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Bei Handlern