Scholz' u. Baerbocks stümperhafte Außenpolitik18.04.2024

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In den letzten Tagen waren unsere beiden top internationalen Politiker, nämlich unser Bundeskanzler Scholz und unsere Außenministerin Annalena Baerbock auf ihren internationalen Missionen und sind im Grunde genommen kläglich gescheitert. Klar sehen, clever denken, frei handeln. Willkommen auf meinem Kanal, die Welt klar sehen. Mein Name ist Uwe Loose und heute entführe ich Sie in die Welt der Diplomatie, genauer genommen die Kunst unserer deutschen international tätigen Politiker mit den diplomatischen Geflogenheiten umzugehen und was wir als Beobachter daraus lernen können. Ja, es war also schon irgendwie traurig, weil im Grunde genommen man da sehen kann, wie es in der internationalen Diplomatie zugeht, wie mit kleinen Zeichen schon gewunken wird, um zu zeigen, was man von dem anderen hält. Ja, ein Beispiel dafür ist eben die Ankunft von Kanzler Scholz in China, wo er nicht persönlich von dem Obersten, ja,

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dort empfangen wurde, sondern von dem Stellvertreter der entsprechenden Region. Also genauer genommen von der lokalen Stadtverwaltung. Das ist eigentlich eine diplomatische Blamage. Naja, zumindest wurde er abgeholt. Es hat ja auch schon Fälle gegeben, wo überhaupt gar keiner am Flughafen kam oder erst mit einer Dreiviertelstunde Verspätung und ähnliche Sachen. Also das ist schon ganz erstaunlich, wie man in der internationalen Welt mit Politikern umgeht. Ja, im Grunde genommen wollte ja unser Bundeskanzler China auffordern, eben die Unterstützung für die Russland quasi zu reduzieren. Es ging also um den Ukraine-Konflikt. Ja, aber da ist nicht so viel dabei rausgekommen. Also schon der Anfang Ja, des Gespräches, wo man dort saß, der war schon ein bisschen sehr bescheiden. Das hat die Tagesschau mal in einem kurzen Clip präsentiert und auch eine sehr schöne Zusammenfassung gemacht. Die schauen wir uns mal an. Wie stößt man die Tür zu einer Friedenslösung im Ukraine-Krieg auf? Kanzler Scholz zum Empfang beim mächtigen chinesischen Staatschef Xi Jinping in Peking. Dessen Eingangsworte zum Kanzler blumig. Schön, dass Sie im Frühling kommen, wo alles wieder zum Leben erwacht.

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Ja, das ist die typische chinesische Sprechweise, nämlich in Bildern. Und da muss man den Kontext verstehen. Im Frühling erwacht zwar alles, aber da ist alles noch ganz klein. Das ist noch an der Stelle bedeutungslos. Da kann vielleicht mal irgendwann was draus werden. Aber jetzt noch nicht. Jetzt beginnt es ja mal gerade. Für die Gespräche im Anschluss gilt das dann aber eher nicht. Fast dreieinhalb Stunden Beratungen, ein Parkspaziergang, ein Essen und eine Tee-Zeremonie später, heißt es von Scholz dann lediglich. Ich bin fest davon überzeugt, dass mit den Gesprächen, die wir hier geführt haben, ein Baustein gesetzt ist, der dazu beitragen wird. Er ist davon überzeugt, ja, aber seine Überzeugung alleine reicht ja nicht aus. Und die Frage ist, ist tatsächlich etwas gesetzt? Was ist, wenn Xi Jinping davon nicht überzeugt ist? ... wird, dass jetzt auch gesprochen wird über die Fragen, die hier diplomatisch miteinander zu bewegen sind. Sein Ziel hat der Kanzler damit verfehlt, China dazu zu bewegen, übernächsten Monat an einer Ukraine-Friedenskonferenz in der Schweiz teilzunehmen. Nur die alte Minimalform in Richtung Russland wiederholt ein Sprecher. China und Deutschland sind gegen Verwendung von und Drohungen mit Atomwaffen. Wir sind auch gegen Angriffe auf Atomkraftwerke und andere friedliche nukleare Einrichtungen.

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Kleine Erfolge für die Wirtschaft hingegen beim Treffen mit Premierminister Li Qiang. Die mitgereiste Ministerin und begleitende Minister dürfen Abkommen unterzeichnen, etwa für die Entwicklung von Umwelttechnologien und den Import deutschen Rindfleischs. Danach werden zwar Tische rausgetragen, beim Abbau von Handelsschranken in China hingegen wenig Konkretes. Ja, also insofern überhaupt nichts Neues. Sprich, er ist nur an der Oberfläche rumgetändelt worden und das war's dann. Das gilt auch für den Nahostkonflikt, der den Besuch überschattet. China unterhält gute Beziehungen zum Israel-Feind Iran und arabischen Staaten, steht eher auf der Seite der Palästinenser. Scholz erreicht in den Gesprächen nur die Einigung auf die Formel. Jetzt muss es darum gehen, einen ungehinderten und verlässlichen Zugang für humanitäre Hilfe nach Gaza sicherzustellen. Das verlangen China und Deutschland gemeinsam. Wir unterstützen auch die koordinierende Rolle der Vereinten Nationen bei der humanitären Hilfe. Ja, also humanitäre Hilfe, das macht man. Aber irgendwas auf militärisch oder diplomatisch, jetzt auf Israel oder die anderen Parteien einzuwirken, davon nichts. Also auch hier nur Worthülsen. Gespräche über Ukraine und Nahost also von wenig Erfolg gekrönt. Für Scholz bleibt China am Ende seiner Reise ein einflussreicher, aber schwieriger Gesprächspartner.

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Ja, im Grunde genommen sei der China für Deutschland ein Gesprächspartner. Aber diese Abfuhr, und mehr war es nicht, eine diplomatische Kaltstellung, in der China im Grunde genommen das Gesicht gewahrt hat, wir haben mit den Deutschen gesprochen, aber was Herr Scholz uns erzählt hat, interessiert uns eigentlich nicht. Also das ist ein ganz klares Zeichen dafür, dass Deutschland von China nicht mehr als Partner für vollgenommen wird. Mit anderen Worten, China hat keinen Bock auf Deutschland, schon gar nicht auf Herrn Scholz. Das, was Herr Scholz dort erreicht hat, ist quasi so gut wie nichts. Insofern muss man sagen, traurig, aber traurig. Vielleicht nicht anders zu erwarten. Sicherlich sind eben die Handelsbeziehungen von besonderer Bedeutung. So, aber das, was Deutschland versucht hat, eben China den Ukraine-Konflikt aufs Auge zu drücken, das lassen sich die Chinesen nicht gefallen. Und insofern ist ganz klar, die Chinesen werden sich ihr eigenes Ding machen und Deutschland hat da gar nichts zu melden. So parallel dazu war ja unsere Außenministerin Annalena Baerbock in Jerusalem und warnte eben vor einer Eskalation nach dem erfolgten iranischen Angriff und hatte eben mit israelischen internationalen Führungskräften zuerst gesprochen, inklusive dem britischen Außenminister David Cameron.

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und verdeutlicht, dass man eben, dass es dringlich sei, eine weitere Eskalation zu verhindern. Am Mittag trifft sie unter anderem Premier Netanyahu und ihren Amtskollegen Katz. Die Abwehr des iranischen Angriffs nennt Baerbock einen Defensiv-Sieg Israels. Gleichzeitig warnt sie. Die Region darf nicht Zug um Zug in eine Lage hineinrutschen, deren Ausgang völlig unabsehbar ist. Es müssen jetzt alle besonnen und verantwortungsvoll handeln. Diese Botschaft teilt ihr britischer Amtskollege David Cameron, auch er in diplomatischer Mission in Israel. Wir hoffen, dass Israel auf eine Art und Weise reagieren wird, die sowohl intelligent als auch hart ist und so wenig wie möglich zu einer Eskalation dieses Konflikts beiträgt. Israels Premierminister Netanyahu zeigt sich unbeeindruckt. Sie haben alle möglichen Ratschläge. Dafür danke ich. Aber ich möchte klar machen, dass wir unsere eigenen Entscheidungen treffen. Der Staat Israel wird alles tun, um sich selbst zu verteidigen.

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Tatsache war, dass eben nachdem es einigermaßen gut anfing, es eigentlich ja desaströs endete. Denn der Premierminister Netanyahu hat eben sowohl Baerbock als auch Cameron aus den entscheidenden Gesprächen ausgeschlossen. Und das bedeutet, dass er eigentlich mit wichtigeren Leuten zu verhandeln hat, als mit diesen beiden. Die Frage ist, wer soll jetzt wichtiger sein als Deutschland? Gut, da gibt es sicherlich so einige, aber wer ist denn wohl wichtiger als Großbritannien? Das dürfte wahrscheinlich die USA sein. Soweit Frau Baerbock, wobei hier natürlich schon ein bisschen vergessen wurde, warum der Iran eigentlich angegriffen hatte, weil doch Israel ja etwas ganz Unerhörtes gemacht hat, was ja in der Geschichte, ich glaube, noch gar nicht vorgekommen ist. nämlich eine Botschaft bombardiert und eben dort Leute getötet hat. Botschaften sind ja eigentlich in der Diplomatie nur das Heiligste, was es gibt. Also sprich, hier hat Israel doch ganz klar eine internationale diplomatische Grenze überschritten. Das hätten die eigentlich nicht machen dürfen. So, und die Iraner, was haben die gemacht? Ja, die haben mit ein paar...

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Raketen, und zwar ohne Bodentruppen, ein bisschen rumgeballert, wohl wissend, dass Israel das stärkste militärische Land in der ganzen Gegend ist, so aufgerüstet, pro Kopf, mit Waffen und Munition, wie kein anderes Land in dieser Welt, und dass sie mit 200, 300 Drohnen und Raketen wohl kaum Israel irgendwie einen nennenswerten Schaden zufügen könnten, das war doch wohl klar, wie Kloßbrühe ist, jedenfalls meine Meinung. Und insofern war das doch nur, das ist jetzt auch meine Meinung, ein Mittel, um zu zeigen, wir lassen uns das nicht gefallen, Israel. Du kannst nicht einfach unsere Botschaften beschießen. Aber wir dürfen da auch gar nichts machen, also nicht nichts machen, weil dann würde ja unsere eigene Bevölkerung und unsere verbündeten Staaten würden sagen, die Israelis tanzen euch auf der Nase rum, das könnt ihr doch nicht gefallen lassen, ihr Iraner. Also was haben sie gemacht? Nach meiner Meinung eine Alibi-Aktion, ein Scheinangriff, von dem sie wussten, dass der scheitern wird. So, was wird Israel machen? Israel hat doch auch gute Strategen. Jetzt erzählen sie, wir werden vielleicht was machen, vielleicht werden wir auch nichts machen. Das heißt, mit Sicherheit haben doch beide Parteien kein Interesse daran, dass hier größere Sachen entstehen. Das heißt, das Thema ist eigentlich...

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in gewisser Weise erledigt und wenn da mehr draus wird, dann vielleicht deswegen, weil Netanjahu mit wichtigeren Leuten wichtigere Gespräche zu führen hat, als mit Annalena Baerbock und James Cameron. Soweit meine Meinung, dass also auch in Israel Deutschland komplett gescheitert ist, in China komplett gescheitert ist. Und im Grunde genommen, die deutsche internationale Diplomatie, die ist schlichtweg lachhaft. Die werden nicht mehr von den Gesprächspartnern für voll genommen. Und insofern sollte man vielleicht diese Reisen einfach einschränken, weil... Man nimmt diese Politiker nicht mehr für voll, man setzt sie an den Katzentisch, sie werden vom Stellvertreter vom Stellvertreter abgeholt, sie werden manchmal auf dem Flugplatz stehen gelassen. Man hört zwar ihre Sprüche, aber dann sagt man, ja, der Frühling beginnt gerade, nach dem Motto, ja, ja. Erzählen Sie mal was vom Pferd. Und der andere sagt, das entscheide ich alleine, was wollen Sie jetzt hier. Also noch weiter abgecancelt, wie irgendwelche Schulkinder, die man in die Ecke stellt und sagt, hör mal auf zu plärren, kann man sich doch eigentlich nicht ernster vorstellen.

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Insofern ist ja auch kein Wunder, dass unsere deutsche Presse sich da mit diesen Berichten relativ klein hält. In der internationalen Presse wird das ein bisschen weiter aufgedröselt, aber in Deutschland eben nicht. Gut, damit will ich schließen. Deutsche Politik ist unfähig zur internationalen Diplomatie, ist mein Fazit. Wenn Sie anderer Meinung sind, schreiben Sie es einfach unten in die Kommentare. Aber vielleicht haben Sie auch Ideen, wie es besser werden könnte mit unserer deutschen Auslandsdiplomatie. Und dann schreiben Sie es auch in die Kommentare rein. Bis zum nächsten Mal. Die Welt klar sehen.