Verbreitet er Nazi-Gedankengut?24.04.2024

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Björn Höcke, der AfD-Politiker aus dem Bundesland Thüringen, der ja gehasst und gefürchtet wird von den Mainstream-Parteien, muss sich vor Gericht verantworten, weil er einen Satz gesagt hat, der strafbewehrt ist. Was dran ist und was die ersten beiden Prozesstage gegen ihn erbracht haben, das haben Elijah Tee und ich bei einem Stream besprochen. In diesem Video finden Sie einen Auszug speziell zu diesem Teil des Streams. Im Raum steht ein Vorwurf gegen das StGB Paragraf 86a verstoßen zu haben. Nicht wir, sondern Herr Höcke soll das getan haben. Was wird ihm konkret vorgeworfen? Das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen. Klingt ja schon mal so wunderbar bedrohlich. Das hat man da wunderbar aus dem sage ich mal, Hut gezaubert. Konkret geht es darum, dass er jetzt also bestraft werden soll mit einer Freiheitsstrafe, mit Geldstrafe, womit auch immer, wofür? Für das eben Verbreiten von Inhalten von verfassungswidrigen Organisationen. Ich habe, nachdem das Ganze ruchbar geworden ist, viele Anrufe von Menschen gekriegt, die wahrscheinlich noch gebildeter sind und klüger sind als ich. Auch sie wussten es nicht nach dem TV-Duell in der letzten Woche.

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Da gab es auch ganz viele Kommentare von Menschen, die zum ersten Mal davon gehört hatten. Also ich denke, dass ein übergroßer Teil der deutschen Bevölkerung davon wirklich nichts wusste. Und jetzt muss die Staatsanwaltschaft mir das nachweisen, dass ich das wusste, was sie natürlich nicht kann, weil ich sie ja nicht wusste. Aus dem Amtsgericht in Halle wunderbar zusammengefasst. Hören wir auch da mal rein. mit der Formulierung, alles für unsere Heimat, alles für Sachsen-Anhalt, alles für Deutschland beendet haben. Alles für unsere Heimat, was für ein toller Titel, hinter dem ich mich voller Inbrunst stellen kann. In Brust und Überzeugung sage ich ja, alles für unsere Heimat, alles für Sachsen-Anhalt, alles für Deutschland. Und jetzt könnte man meinen, ja, das waren sie, weil die Gerichtssprecherin hat es uns ja gerade erzählt, das sollen sie gewesen sein, die berühmten letzten Worte, mit denen er im Prinzip diese Rede, wie die Sprecherin gerade selber gesagt hat, beendet hat. Nun stellt sich raus, die Leute, die wirklich vor Ort waren oder die, die jetzt in die jüngere Geschichte gucken, die finden raus, er hat dann auch sehr viele andere letzte Worte tatsächlich mit angehangen. Deshalb geben wir ihm nochmal die 20 Sekunden, die Rede wirklich halt fulminant zu beenden.

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wir gemeinsam für unsere Heimat, alles für Sachsen-Anhalt, alles für Deutschland. Gehen wir gemeinsam in Sachsen-Anhalt einen großen Schritt in eine bessere Zukunft für Sachsen-Anhalt, aber letztlich auch für Deutschland. Liebe Freunde, alles ist möglich, wenn ihr die AfD am 6.6. zur stärksten Kraft macht. Ich bin ebenfalls dafür, alles für Deutschland zu tun. Denn die Wirtschaft in Deutschland ist am Boden. Schlimmer geht es nicht mehr mit diesen Regierungsmitgliedern, die wir dort haben. Man schämt sich. Das Ausland lacht über uns. Und wenn man dann diese Gegenvideos sieht, was jetzt wieder vom ZDF rausgekommen ist, man schämt sich nur noch für diese billige Propaganda. Was ist dir in puncto medialer Auftritt dieses Themas aufgefallen? Wie wird das unter die Leute gebracht? Das wird auf jeden Fall von den Mainstream-Medien so unter den Leuten gebracht, dass es eben der Faschist ist, der Rechtsradikale, der hier irgendwelche Nazi-Sprüche kundtut. So nach dem Motto, jetzt mal schauen, ob er sich da rauswinden kann. Und das finde ich schon ein bisschen sehr eigenartig, denn auch für Herrn Höcke gilt ja die Unschuldsvermutung, wie für jeden der EU.

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irgendeine Anklage erleidet oder erdulden muss und erst am Ende des Prozesses gibt es ein Urteil und dann kann man sehen, ob er denn schuldig ist oder nicht. Aber hier haben wir nach meiner Meinung in der Mainstream-Presse eine ganz klare Vorverurteilung, die im Vorwege des Prozesses sich dargestellt hat. Und lieber Uwe, hier möchte ich dich nochmal dazu holen. Und zwar geht es ja um diese, wie Höcke sagt, Allerweltsformulierung. Alles für Deutschland. Wie ist denn deine Meinung? War dir denn bewusst, dass das in der Tat halt eben strafbar ist? Kanntest du den Kontext, dass das angeblich eine NS- und sogar eine SA-Vergangenheit haben soll, dieser Spruch? Nein, also das war mir persönlich völlig unbekannt. Also ich habe nun auch Geschichtsunterricht in der Schule gehabt. Und da hat man über einige Nazi-Sprüche gehört, aber diesen Spruch speziell habe ich noch nie gehört. Und ich würde auch gar nicht auf den Gedanken kommen, dass der irgendwie was Negatives bedeuten könnte. Jedenfalls für sich alleine, denn wir kennen ja auch andere Länder, die eben nationalistisch ausgerichtet sind und sagen, alles für unser Land, America first, ja.

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Oder La Grande Nation, was auch eigentlich nur meint, wir sind die Größten und die Besten. Also dass ein Land oder dass jemand sagt, es soll meinem Land gut gehen, halte ich persönlich überhaupt noch nichts für Besonderes. Also sprich, da müsste man tatsächlich den Kontext eben haben. Und wir haben ja gesehen aus der Rede heraus, das war da so doch gar nicht zu interpretieren. Ravko Mandic heißt der Anwalt. Ich bin vom Stuhl gefallen, als der eine Liste ins Feld geführt hat auf seiner eigenen Webseite. Auch hier ihre Gebühr, die hat er gut aufgearbeitet. Die findet man bei ihm unter meinungsfreiheit-anwalt.de. Auf dieser Webseite sind wir jetzt. Und ich bin ja vom Stuhl gefallen, als ich gesehen habe, er hat hier oben einen Ratgeber, bei dem man sehen kann, was im Prinzip Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen sind und die damit im Prinzip unter diesen Paragraphen da fallen und wie viele das sind. Das ist so viel, dass er das hier aufbröseln musste. Ich glaube, wie viele sind es hier insgesamt? 13 Unterpositionen von, wie gesagt, Gesetzestext, über die Übersicht aller Vereine, die verboten sind, vereinswidrige Parteien, die es gibt, verbotene Grüße, Symbole, bis hin zu Runen, bis hin zu Kfz-Kennzeichnen und Codes, also Symbole und noch und nöcher.

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Es ist wirklich eine sehr, sehr lange Liste und ich frage mich tatsächlich, wie gesagt, wie man die in irgendeiner Form halt kennen soll. Insbesondere da es ja eigentlich, also wirklich halt diese Auflistung wirklich im Internet zwar gibt, aber nur auf ganz, ganz, ganz spezialisierten Seiten von wirklich halt Fachanwälten, wo man tatsächlich, wenn man weit genug runterscrollt durch diese 13 Segmente hier, ja, irgendwo da findet, okay, ja, in der Tat, neben den, sag ich mal, relativ, offensichtlichen punkten wie der hitlergruß und so weiter und so fort ja dass da tatsächlich auch dieser spruch drin steht im gesetzestext selbst steht das überhaupt nicht von daher noch mal zurück zu dir lieber uwe ist das also du bist jetzt auch kein fachjurist ist ja vollkommen klar aber ist dir das schon mal untergekommen sag ich mal juristische prozesse bei denen der sachverhalt sag ich mal, so verborgen ist in der Annahme. Was ich damit meine, ist, dass nur vorausgesetzt wird, alle müssten in irgendeiner Form doch die Gesetzeslage kennen. Fallen dir da irgendwelche anderen Beispiele ein, wo Juristen... Oder fallen mir tausende Beispiele ein, weil Unwissenheit vor Strafe eben nicht schützt. Also die Gesetze werden ja veröffentlicht im Bundes...

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Wie heißt der Bundesblatt-Anzeiger oder Bundesanzeiger? Und es ist die Pflicht des Bürgers, sich darüber zu informieren. Und dementsprechend, zumindest was im Gesetzestext drinsteht, muss eigentlich jeder Bürger wissen. Da kann man nicht sagen, ach, die Kfz-Straßenverkehrsordnung ist gerade geändert worden, wusste gar nicht, dass man jetzt auf einmal bei Rot... nicht halten darf oder so, oder halten muss. Habe ich keine Ahnung. Das interessiert niemanden. Das hat man gefälligst zu wissen. Wobei natürlich dann die Frage ist, was genau hat man zu wissen? Zunächst hat man ja nur zu wissen, was im Gesetzestext drin steht. Aber man hat ja nicht alle Urteile, die in der laufenden Rechtsprechung sind, zu wissen. Und insofern denke ich, diese Art von, ich sage mal, verbotenen Aussagen, Kfz-Kennzeichen und was da noch alles in der Liste aufgerufen wurde. Grunen, Symbole, Codes, genau. Genau. Das muss, würde ich mal sagen, von meinem Rechtsempfinden her, das muss der normale Bürger nicht wissen, aber derjenige, der in diesen Themenbereichen sich bewegt. Also wenn zum Beispiel eben jemand

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in einer rechtsorientierten Partei ist und dann sie immer viel von Nationalismus reden, von dem kann man vielleicht erwarten, dass er das weiß. Aber erwarten muss sich natürlich an objektiven Merkmalen kundtun. Insofern verstehe ich schon, wenn dann der Höcke sagt, das sollen die mir erstmal beweisen, dass ich das wusste. Ja, das hat er wirklich sehr gut auf den Punkt gebracht, weil wie wollen die wissen, was er alles weiß? Also besser als er weiß keiner, was er eben weiß. Wie dem auch sei, aber ihr seht, wie wirklich halt vielfältig das hier alles ist. Ich hätte das nicht mal als irgendeine Rune wiedererkannt. Ich meine, da kann man ja auch sagen, dieses Zeichen zum Beispiel hier, ich zoome hier einfach mal rein, das kennt man auch einfach im Internet als Linkspfeil. Wenn mir jetzt jemand sagt, er möchte jetzt aus irgendwelchen Gründen mich anzeigen, weil ich ein Links-File auf meiner Webseite habe, genauso wie 99% aller anderen Webseiten, dann sieht man, wie abstrus diese ganze Sache inzwischen geworden ist. Selbst das ist ja angeblich hier eine irgendwie verbotene Rune oder zumindest eine Rune, bei der man wissen muss, ist die nun verboten oder nicht. Und da seht ihr, wie simpel diese Sachen schon sein können. Also sei es jetzt einfach nur mal ein Kreuzchen oder sei es halt eben alles für Dirk.

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Ich darf es ja nicht mal aussprechen. Man hat da versucht, also wirklich halt maximal tief zu graben in den Gesetzesvorgaben, um Herrn Höcke hier zumindest diesen Prozess erstmal ans Bein zu binden. Stimmt. Er plädiert auf völlig unschuldig. Er sagt, er sei völlig unschuldig und ein rechtstreuer Bürger. Er hat sich nichts vorzuwerfen. Ich wusste tatsächlich nicht, dass alles für de von der SA benutzt wurde. Dieser Ausspruch ist mir niemals als SA-Spruch untergekommen. Andernfalls beteuert er, hätte er die Losung mit Sicherheit nicht verwendet. Und dann halt schnippisch hinterher, wie es nur die Bild-Zeitung schreiben kann. Der Geschichtslehrer Höcke hatte in diesem Punkt der Geschichte keine Ahnung. Ja, aber keine Ahnung zu haben, ist ja Gott sei Dank im besten Deutschland, das es jemals gegeben hat, keine Straftat. Weil sonst würden ja eventuell sehr viele, zum Beispiel Regierungsmitglieder, schon längst hinter Gittern sitzen, wenn keine Ahnung haben, in Deutschland strafbar wäre. Der zweite Prozesstag begann mit einem Video. Kurz nach Eröffnung, 9.15 Uhr, musste sich der gesamte Saal zunächst ein mehr als einstündiges Video angucken.

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Auf der übergroßen Leinwand im Rücken des Richters erschien der angeklagte Höcke bei seinem Auftritt in Merseburg. Die haben also tatsächlich auch den ganzen Kontext eingebunden. Wie hat das gewirkt? Welcher Redner war er? War er der Erste? War er der Fulminante zum Schluss am Finale? Die haben sich das alles angeguckt. Alles für Dürr, der offizielle Wahlspruch von Hitlers SA-Schläger-Trupp. Laut Anklage nichts weniger als das Verwenden von Kennzeichen oder Parolen. Ja, und das Strafmaß muss man natürlich an dieser Stelle mit erwähnen, weil es wird auch heute noch eine Rolle spielen. Bis zu drei Jahre Haft sind also tatsächlich möglich zumindest. Während also der Video-Höcke von der Gerichtswahl spricht und grölt, blättert der echte Höcke im Gerichtssaal scheinbar ungerührt in den Akten und antiquarischen Geschichtsbüchern. Die Schmöcke trägt er seit Prozessbeginn mit sich, was er mit den teils mehr als 40 Jahre alten Also ich wusste ja, Fried zeigt auf die mitgebrachten Bücher und erläutert, als er denn also angesprochen wird, mit diesen Geschichtsbänden sei er selbst unterrichtet worden und habe mit ihnen als Geschichtslehrer an der Schule gelernt.

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naja gut, angesichts des deutschen Bildungsstandards und wie wenig wir in die deutsche Bildung investieren, ist es um zu erinnern wirklich durchaus denkbar, dass Herr Höcke vor noch 20 Jahren, als der Lehrer am Gymnasium war, mit 40 Jahre alten Büchern unterrichten musste. Also Jokes on you, liebe Bild-Zeitung. Den Band Weltgeschichte im Aufriss habe ich am Geschichte-Leistungskurs in der Schule gelesen, so Höcke. Zum SA-Ausspruch steht da nichts anderes. Dazu nächstes Buch, historische politische Weltkunde, Höcke sagt nichts, gar nichts über den Spruch der SA und auch im Lehrerbuch Hollmanns problemorientierter Geschichtsunterricht steht nichts, nichts dergleichen. Und ja, weil er natürlich, sage ich mal, in der Sache recht hat, kann die Bild-Zeitung hier an dieser Stelle eigentlich nur noch einen guten Tipp mit auf den Weg geben. Vielleicht hätte er einfach mal bei Wikipedia geschrieben. nachschlagen sollen. Dort heißt es unmissverständlich und seit vielen Jahren der Wahlspruch der SA lautete alles für D. Also man soll sich auf Wikipedia berufen. Das ist eine so schön wunderbare offizielle Quelle, wie Frau Uschi von der Leyen stolz darauf gewesen wäre. Also.

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Uwe, dieser zweite Prozesstag, mit dem, was ich gerade vorgelesen habe, dass man jetzt also beginnt, quasi den historischen Kontext im Gericht aufzuarbeiten, ist das in Anführungszeichen jetzt schon der Anfang vom Ende von diesem Prozess? Glaubst du das? Mit im Prinzip einfach nur einem Darlegen der offenkundigen Situation in Deutschland, dieser ganze, die Anklage zumindest, also jetzt zerbröseln? Oder wie ist das? Aber diese Argumentation ist natürlich von beiden Seiten unsinnig. Also es spielt keine Rolle, was Herr Höcke mal in der Schule für Bücher gelesen hat. Danach hat er ja auch noch Bücher gelesen und hat Taten getan. Und da hätte er es ja vielleicht erfahren können. Insofern ist seine Argumentation natürlich Hanebüchen. Aber weiter zu deiner zweiten Frage oder zu der Hauptfrage. Ist das das Anfang vom Ende? Ja, also ich glaube, dieser geschichtliche Rückgriff, der da von Seiten der Staatsanwaltschaft verlangt wird, der ist äußerst dünne. Ja, also niemand kann alles wissen, selbst wenn er Geschichtslehrer ist. Ja, ich meine, er weiß nur, was er dann damals in der Schule selber gelehrt hat. Aber das heißt ja nicht, dass er nicht später noch anderes gelernt hat. Das müssten sie ihm dann belegen. So, und insofern glaube ich, das ist deswegen schwach, weil die Frage ist eben, in welchem Kontext hat er das gesagt und mit welcher Absicht hat er das gesagt? Also es gibt viele Wörter. Was hattest du neulich in einer Sendung gesagt, dass...

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hatte doch irgendjemand was erzählt von Slava Ukrajni oder so. Frau Anne Strack-Zimmermann hat das gerufen. Genau, Frau Strack-Zimmermann. Und da kann man sich ja auch die Frage stellen, ist das jetzt strafbar, weil es ein Spruch ist, der auf Deutsch etwas Verbotenes darstellt? Wird er deswegen legalisiert, weil man ihn auf Ukrainisch spricht? Und hätte jetzt also Herr Höcke zum Beispiel eben diesen Spruch, alles für Dö, jetzt in Englisch gesagt, wäre es dann nicht mehr strafgefährdend gewesen oder was soll daraus? Das heißt, wir sehen doch, dass alleine dieser Ansatz, der ist im Grunde genommen relativ dünne. Also ich habe so den Eindruck, das hat eigentlich nicht wirklich was mit Strafverfolgung zu tun, das hat was mit Wahlkampf zu tun, ja. dass man im Prinzip in Deutschland auf den Kontext ganz besonders achten muss und eben aber auch auf die ganz konkrete Sequenz der Worte. Und wenn die eben eingebettet ist in einen Kontext, der das eben erkennbar macht, ja dann kann man das auch anklagen. Im Fall von Höcke war nicht nur der Kontext nicht gegeben,

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Die Sequenz der Worte war auch eingebettet in eben diesen Dreiklang, auf den Herr Höcke sich ja ganz oft bezieht, den wir uns gerne noch einmal damit angucken können. Darüber hinaus ist die bloße Wiedergabe dessen, dass er zum Beispiel angeklagt wird für diese Sequenz der Worte, ein weiteres vielleicht entlastendes Kriterium, das seine Anwälte bestimmt ins Feld führen werden. Da gibt es ja auch noch eine Nebenanklage in puncto Gera und so weiter und so fort. Aber das Allerwichtigste, denke ich mal, ist einfach wirklich, dass er ja... Hört euch mal diese Sprecherin da an, was sie jetzt gerade macht und guckt euch an, ob ihr im Prinzip das, was sie beschreibt, wiederfindet in der Rede von Herrn Höcke. Wir hören nochmal rein. Alles für unsere Heimat. Was für ein toller Titel, hinter dem ich mich voller Inbrunst stellen kann. In Brust und Überzeugung sage ich ja, alles für unsere Heimat, alles für Sachsen-Anhalt, alles für Deutschland. Gehen wir gemeinsam in Sachsen-Anhalt einen großen Schritt in eine bessere Zukunft für Sachsen-Anhalt, aber letztlich auch für Deutschland.

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Hast du jetzt in diesem Clip, den ich vorgespielt habe, hast du diese drei Worte irgendwie untermalt von ihm rhetorisch bemerkt oder sind die eigentlich mehr so en passant untergegangen? Was würdest du sagen? Im Grunde genommen war das doch jetzt nur der Anlass mit dem... Buch, das eben diesen Titel hat. Und dann ist ganz klar, dass er mit Heimat eben Sachsen-Anhalt meinte. Sachsen-Anhalt, das war der Schwerpunkt dieser Redesequenz. Und dann aber auch Deutschland. Das heißt, wenn man jetzt sagt, das ist ein Nazi-Spruch oder ein SA-Spruch, der ist doch ganz anders gemeint gewesen. Hier ist doch jemand, der offensichtlich ein Regionalpatriot ist, unser Bundesland. Wenn ich sagen würde, alles für Hamburg, ist das jetzt verboten oder was? Nein, natürlich ist es nicht verboten. Weil ich als Hamburger, als Nationalpatriot so etwas doch wohl sagen darf. Oder darf ich das womöglich nicht? Also nicht, dass Staatsanwaltschaft mich jetzt auch noch verhaftet, weil auf einmal ist Hamburg verboten. Weil Hamburg hat ja übrigens 2H als Verkehrszeichen.

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Ja, das stimmt. Da musst du aufpassen. KZ ist ja als Kennzeichen tatsächlich verboten. Was ich hier gerade einblende, ist eine Umfrage, jüngst eben so gelaufen, liebe Freunde, ihr seht es hier unten, an den Daten, wann das hier erhoben worden ist, also wirklich unmittelbar diese Woche. Da wurde gefragt, und zwar von CIVI, renommiertes Institut, dem man alles glauben darf, haben sie allgemein ein eher positives oder ein eher negatives Bild von, Achtung, Patriotismus in Deutschland. von dem ja sogar Herr Habeck, ja, einen gewissen Patriotismus ja inzwischen nur, sag ich mal, anerkennt, wenn schon nicht voraussetzt, ja. Und guckt mal hier, 33,3 Prozent, die Mehrheit, steht dem, also diesem Patriotismus in Deutschland positiv gegenüber. Dass hier der Kontext fehlt. Es ist weder in dem Kontext gesagt worden, noch war es eine Losung. Es ist nicht als Losung isoliert verwendet worden. Es ist eingebettet worden, ganz eindeutig in eine längere Rede. Niemand hat... hat auf diese Losung in irgendeiner Form, in einem Kontext reagiert, wie die Staatsanwaltschaft das hier ins Feld führt. Und wenn im Prinzip tatsächlich hier Herr Höcke auf dieser Basis vorgeworfen wird, diese Kennzeichnung dort verwendet zu haben, dann zeichnet das wirklich ein sehr, sehr düsteres Bild von Deutschland.

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Viele Leute haben befürchtet und zu Recht, dass es sich um einen politischen Prozess handelt, der in erster Linie Herrn Höcke beschädigen soll, vielleicht sogar komplett verhindern soll als wählbarer Kandidat. Und heute ist schon rausgekommen, laut Landgericht Halle, also dasselbe Gericht, von dem wir hier die ganze Zeit reden, nicht irgendein Prozessbeobachter, nicht irgendein Analyst von außen. sondern die Richter selbst haben jetzt schon festgestellt, Höcke kann AfD-Spitzenkandidat bleiben. Ich habe vorhin euch den zweiten Teil dieses Textes gezeigt, jetzt will ich euch gerne diesen hier zeigen. Das Landgericht Halle, vor dem sich der Faschist und Rechtsprovokateur derzeit verantworten muss, hat in Aussicht gestellt, Höcke wird maximal zu einer Geldstrafe verurteilt. Für Höcke heißt das, den Entzug des aktiven oder passiven Wahlrechts durch das Gericht muss er nicht mehr fürchten. Er kann damit Spitzenkandidat zur Landtagswahl eben bleiben. Wie hätte es überhaupt sein können, dass man ihm sein Wahlrecht entzieht, das passive? Härtere Sanktionen für seine Karriere als Politiker hätte Höcke nur bei einem Strafmaß von sechs Monaten Haft oder darüber fürchten müssen. Dann hätten die Richter ihm zusätzlich zur Strafe die Wählbarkeit und sogar das Wahlrecht entziehen können. Aber wie gesagt, er plädiert auf völlig unschuldig. Und damit ist also zumindest jetzt ein Teil dieses, sag ich mal, für mich politischen Angriffs für den Moment neutralisiert. Aber lieber Uwe, wie siehst du das?

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Geht es trotzdem darum, hier über diese mediale Aufmerksamkeit und dieses Justizspektakel polit Wahlkampf zu machen? Ja, auf jeden Fall. Denn das haben wir ja in ganz Europa, dass eben alle Rechtspopulisten oder die sogenannten Rechtspopulisten von den Mainstream-Medien ordentlich in die Ecke getrieben werden. So mit allen möglichen Mitteln. Wir haben es ja erst letzte Woche bei Herrn Dystrung gesehen von der AfD. Ja, mit dieser tschechischen, ich sag mal, Lügengeschichte, die... Aus gar nichts Bestand, außer aus Lügen. So, jetzt sehen wir es eben bei dem Höcke. Dann ist ja das Neueste mit jemandem, der irgendwelche Grundstücke oder Fabrikationen in Weißrussland hat und womöglich da nicht alle Einkünfte angegeben hat. Ja, selbst wenn das der Fall ist. So, dann reden wir von einem steuerlichen Vergehen. Und es gibt tausende von Leuten, die steuerliche Vergehen in Deutschland machen. Da mag man natürlich darüber streiten, was das jetzt mit dem Parteiengesetz zu tun hat und ihn weiters dann eben die Partei beschädigt. Aber grundsätzlich sieht man, dass eben doch ein großes Interesse daran besteht,

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Politiker der AfD zu diskreditieren, wäre das bei anderen Politikern der Blockparteien ja überhaupt gar nicht passiert. Also denken wir mal zum Beispiel an die Geschichte mit dem Taurus-Skandal, denken wir mal an die ganzen Sprüche, die Frau Strack-Zimmermann so von sich gibt. So, da kommt aber keiner auf den Gedanken, das mal irgendwie zu hinterfragen. Sondern ganz im Gegenteil, wenn dann Leute Strafanzeigen einreichen, werden die ruckzuck eingestellt. Das heißt, hier sieht man ganz eindeutig, meine ich jedenfalls, was ich aus der normalen Presse entnehmen kann, dass hier ein Justizungleichgewicht besteht. Nämlich, dass all diejenigen, die zur Opposition gehören, die werden diskreditiert. Und diejenigen, die zur Regierung gehören oder zumindest zum Mainstream oder Blockparteien gehören, oder auch meinetwegen zur CDU, die können machen, was sie wollen, da passiert erstmal gar nichts. Ich sehe für mich persönlich, ich halte das für rein politisch, wahlpolitische Aktionen und es ist schade, dass unsere Staatsanwaltschaft sich für solche Aktionen, das ist meine Meinung, missbrauchen lässt.

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Wir sind in einem Superwahljahr. Es geht darum, die EU-Wahl als allererstes für die AfD zu torpedieren. Es geht aber, wenn ich mir diese Schlagzeilen angucke, darum, die politische Opposition, das wird ja der Kontext dieses gesamten Streams sein, insgesamt einzuschüchtern und zu versuchen, das politische Klima, das sich langsam aber sicher dreht, eben zu beeinflussen. Denn guckt mal hier, es liegt eine brisante Jugendstudie von unmittelbar heute vor. Es gibt einen Rechtsruck in Deutschland. Jetzt schon. Noch vor den Wahlen. Und schlimmer noch, als bei, sag ich mal, der altbetagten Bevölkerung, ja, die belächelt man so, der Opa, lass den mal, der ist hier, der hat den Krieg noch erlebt. Nein, nein, die jungen Deutschen gerade, die wählen jetzt oder würden zumindest, wenn sie wählen dürften, alle mehrheitlich, na nicht mehrheitlich, aber sie würden auf jeden Fall zu großen Teilen die AfD wählen. Schau mal hier, Uwe, 22% der 14-29-Jährigen würden ihr Kreuz bei der AfD machen. Mehr als doppelt so viele wie vor zwei Jahren. 2022 hatten nur 9% angegeben, die Rechtsaußenpartei wählen zu wollen. Vor zwei Jahren, liebe Freunde, waren es noch neun. Jetzt sind es 22 Prozent. 2023 war schon ein Anstieg zur Verzeichnung von 12 Prozent. Und das alles geht einher, also da kommt man ja wirklich aus dem Jubel nicht mehr raus, mit krassen Verlusten, wie hier die Bild-Zeitung schön in der Fachsprache der Jugend schreibt, für die Grünen, für die FDP und die SPD. Praktischerweise alles Regierungsparteien.

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Und diese Grafik gucken wir uns noch einmal hier also an. Und Uwe, du musst jetzt die Sache im Prinzip für uns meta-analysieren. Was ist los im Land? Wie kann das sein, dass selbst die Jungen, um die die Grünen sich ja so bemühen, die wollen das Wahlalter senken auf 16 Jahre, in der Hoffnung, dass man da irgendwie bessere Ergebnisse für diese linksgrüne Politik bekommt. Wie kann es also sein, dass die Jungen, und zwar die 14- bis 29-Jährigen, da sind ja teilweise Leute dabei, die dürfen schon wählen, Alles 18 plus, dass die jetzt also mehrheitlich hier also sagen, 22 Prozent davon würden stabil die AfD wählen. Was zum Gotteswillen ist los in Deutschland, lieber Uwe? Ja, ich glaube, diese Frage sollten sich einfach mal die Regierungsparteien stellen. Denn die jungen Menschen, die möchten ja, ich sage mal, ihr Leben leben, sich verwirklichen und möchten ja individuelle Dinge machen. Und ich glaube, in den heutigen Schulen, soweit ich das mitkriege, werden die ja schon vorprogrammiert. Also es fängt ja schon damit an. dass dann den Kindern erzählt wird, es ist gut, wenn sie auf Demos gegen rechts gehen, dass sie dafür sogar schulfrei kriegen oder Fridays for Future und all solche Sachen. Das heißt, die Schüler merken doch schon in der Schule, dass sie einer Propaganda unterliegen. Vielleicht merken sie es nicht am Anfang, aber als junge Menschen wollen die doch ihre Persönlichkeit entfalten und entwickeln.

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Und dann merken sie, sobald sie etwas machen, was nicht dem Kollektiv und dem Mainstream-Gedanken in ihrem sozialen Umfeld entspricht, werden sie sofort ausgegrenzt. Und ich glaube, das sind die Lebenserfahrungen, die dazu führen, dass Schritt für Schritt Fragezeichen im Kopf dieser Menschen auftauchen und sie sagen, das muss doch auch irgendwie anders gehen. Und dann entwickelt sich auch dieses Verständnis für Opfer anderer Art, wenn man dann also eben in die Zeitung guckt und sieht, wie einseitig Zeitungen argumentieren und Themen abhandeln, wie dann eben auch die Justiz teilweise äußerst merkwürdige Prozesse führt, so wie wir es jetzt bei Höcke sehen. Da ist doch jeder, der nur halbwegs seine Gehirnzellen beisammen hat, der sagt doch, das kann doch alles nicht richtig sein. Und wenn er dann die Wahl hat, was er tun soll, hat er ja nur wenig Möglichkeiten. Entweder er verkriecht sich in sich selbst und wird dann quasi depressiv und sagt, lass die da draußen mal machen. was für junge Menschen eher ungünstig wäre oder er will was tun, revolution machen und den Staat umstürzen. Das wäre aber illegal und im legalen Bereich kann man ja nur wählen gehen. Und dann ist die Frage, was soll denn da gewählt werden?

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die Regierungsparteien nicht mehr für diesen Menschen wählbar sind, dann guckt er, was ist in der Opposition los. Und wenn wir eben schauen, dass in der Opposition zum Beispiel die CDU ist, die ja in vielen Bundesländern sehr stark ist, aber unheimlich aktiv in der Kriegstreiberei ist und junge Menschen oftmals ja Fridays for Future auch Friedensfreunde sind, nicht nur Umweltfreunde, dann ist eins klar, dann kann die CDU für die auch keine Alternative sein. Also suchen sie nach der nächsten Alternative. Und das ist in Deutschland, sind da nicht mehr so viele. Insofern kann ich das schon nachvollziehen, dass man dann auch auf den fahrenden Zug, denn die AfD hat ja in den letzten Jahren bundesweit stark zugelegt, dass man auf den fahrenden Zug aufspringt und natürlich die AfD anfängt zu romantisieren nach dem Motto, die wird dann den Karren aus der Scheiße rausfahren. Ob sie das tatsächlich können wird, das ist noch ein ganz anderes Thema. Aber nachvollziehen kann ich das schon. Man will den politischen Redner

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einfach kraftvolle und kräftigende Wörter verbieten. Man will die Sprache verbessern, verweichlichen. Weil wir wissen schon, ein Wort überhaupt, ein Wort in der deutschen Sprache, auf dem deutschen Boden, So, also, liebe Uwe, du hörst das, was sie hier sagt. Es geht darum, wirklich halt, qua Sprache, die man immer weiter einschränkt, das Denken der Leute zu beeinflussen. Ist die Frau zu tief im Kaninchenbau oder geht es tatsächlich darum, dass man hier mit diesen juristischen ganzen Maßnahmen natürlich einerseits die politische Opposition bekämpft, aber gleich mit die komplette Kultur des Denkens in einem Land versucht zu beeinflussen? Ja, das passiert ja schon seit längerer Zeit. Also zum Beispiel gibt es ja das Wort Deutscher, das gibt es vielleicht im Duden, aber das sagt man ja gar nicht. Also Politiker, die reden ja, wenn sie zum Beispiel ihre Bürgerstunden haben, reden sie ja von Wählern und Wählerinnen, Bürgern und Bürgerinnen, aber sie reden nie von Deutschen.

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Und auch unsere Top-Politiker, insbesondere bei den Grünen, nehmen das Wort Deutsch nicht in den Mund. Selbst der Bundeskanzler nimmt es so gut wie nie in den Mund. Das heißt also, selbst die eigene Bezeichnung, die eigene Nationalitätsbezeichnung ist schon ein Wort, was quasi am Aussterben ist, weil es so gut wie keiner mehr benutzt. Und das sieht man bei vielen anderen Sachen auch. Warum ist diese ganze Genderei? Sie führt doch dazu, dass eben die Rollenidentifikation mit den Geschlechtern aufgeweicht wird. Und man sieht, dass also Sprache und Denken unheimlich eng miteinander verknüpft ist. Und ich gebe der Frau grundsätzlich recht, in dem Moment, wo man anfängt, Sprache zu beschränken, denke mal an den Ukraine-Krieg, da war auf einmal der Buchstabe Z, wenn er quer liegt, ja, verboten. Oder sogar wenn er aufrecht stand und eine große Versicherung hat sogar von all ihren Gebäuden das Z entfernen lassen. Also so weit ging es, dass Buchstaben verboten werden. Und Gott sei Dank haben wir ja 26 Buchstaben und wenn wir die dann alle verboten haben, dann hat unsere Schrift dann ein Ende. Also insofern, ja,

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Die Verengung der Sprache führt zu einer Verengung des Denkens, auch wenn Wörter umgedeutet werden. Wenn es heißt, wir müssen Frieden schaffen durch mehr Waffen, dann ist das eigentlich genau eine Pervertierung. Das ist die Sprache, die George Orwell 1984 in seinem Buch dargestellt hat. Krieg ist Frieden, Frieden ist Krieg, Liebe ist Hass und Hass ist Liebe. Ja und genau so etwas kann man doch an vielen Stellen beobachten, dass die Wörter anfangen in ihr Gegenteil gedreht zu werden. Weil wie der Prozess ausgeht über Uwe, das können wir beide noch nicht sagen, weil das mit den Prognosen ist immer sehr schwierig, insbesondere wenn sie die Zukunft betreffen.