Skandal - Geheimakten zum Atom-Aus | Was man bis jetzt weiß26.04.2024

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In Robert Habecks Ministerium klingeln die Alarmglocken, denn das Magazin Cicero hat ihn gezwungen, Unterlagen zur Abschaltung der Atomkraftwerke herauszugeben und diese Unterlagen, die haben es in sich. Klar sehen, clever denken, frei handeln. Willkommen auf meinem Kanal, die Welt klar sehen. Mein Name ist Uwe Loose und heute geht es ja um die nächsten Skandal der Regierung und zwar geht es jetzt um die AKW-Files. Hintergrund ist, dass das Magazin Cicero vor einiger Zeit ja angefangen hatte, ja eine Herausgabe der Akten zu Erklagen wegen der Abschaltung der Atomkraftwerke. Und dann am 24. März ist dann Cicero eben juristisch erfolgreich geworden und da heißt es, Habeck muss Atomkraftakten herausgeben. Das Wirtschaftsministerium hatte sich mit allen Tricks dagegen gewehrt, um uns seine Akten zur verhinderten Kernkraftlaufzeitverlängerung zu zeigen. Nun hat das Verwaltungsgericht geurteilt, diese Geheimhaltung ist rechtswidrig. So war es dann am 14.02.2024.

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Ja, und dann hat Cicero eben einige Zeit gebraucht, nämlich bis zum 25. April, nämlich also gestern und hat dann seinen Artikel veröffentlicht. Der ist online auch zu finden, allerdings hinter einer Bezahlschranke. Wollen wir mal schauen, was wir da sehen, wie die Grünen beim Atomausstieg getäuscht haben. Die von Cicero feige klagten Atomkraft-Akten des Wirtschaftsministeriums zeigen, wie Strippenzieher der Grünen 2022 die Entscheidung über eine Laufzeitverlängerung deutscher Kernkraftwerke manipuliert haben. Auch Robert Habeck wurde falsch informiert. Ja, das hört sich doch schon mal ganz spannend an. Wobei hier natürlich schon klar ist, wenn Robert Habeck falsch informiert wurde, dann ist er ja fein raus. Das heißt, ihnen wird es dann ja nicht den Kragen kosten. Dann schauen wir mal, wie gestern Abend schon das ZDF berichtet hat. Atomaus Habeck muss Rede und Antwort stehen. Mitarbeiter sollen Kritik eigener Experten zum Atomaus ignoriert haben. FDP spricht von Vertrauensbruch. Habeck selbst wird am Freitag dazu im Bundestag befragt.

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Ja, Freitag ist ja dann heute. Das heißt, wir werden dann in Kürze noch ein Nachfolgevideo wohl erhalten, in dem ich mal die Befragung von Herrn Habeck besprechen werde. So, aber weiter hier im Artikel. So, was sind die wichtigsten Sachen? Nämlich haben wichtige Mitarbeiter von Habeck und Bundesumweltministerin Steffi Lemke interne Kritik und Expertise an dem Plänsmatomaufstieg unterdrückt. So, darum geht es. So, dann sind natürlich die FDP ist dagegen, sprich die schießt jetzt schon dagegen, spricht von Vertrauensbruch. dass die AKW-Files zeigen, dass wir Bürger und Koalitionspartner nicht die ganze Wahrheit über den Kernkraftaufstieg erfahren hatten. Das hatten wir schon fast vermutet. Also es ging darum, dass eine Laufzeitverlängerung möglich ist und Gas hilft, um Gas zu sparen. Die von der FDP erfolgreich durchgesetzte Laufzeitverlängerung hat er später bestätigt. Dann heißt es aber,

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dass Robert Habeck die Position seiner Fachabteilung nicht gekannt haben soll und das sei aber nicht glaubwürdig. Ja, das würde ich mal auch sagen. Also als Minister hat er eigentlich zu wissen, was in seinem Laden los ist. Und jetzt ist die Frage, wurde eben die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke verlängert? Der ZDF-Korrespondent Hinterleitner meint, nein, das sei jetzt quasi nicht so wichtig, allenfalls drei Monate, aber doch nicht für Jahre. Das läge eben daran, dass man enorme Investitionen hätte tätigen müssen, neue Brennelemente und Personal. So zwar sei das natürlich die Abschaltung der AKW ein grünes Element der DNA oder der DNA bei den Grünen, So, aber es geht eben darum, ja, das ist jetzt erstmal, ich sag mal, Schönrednerei des ZDF, den Minister zu schützen. Man wird also sehen, was jetzt bei der Befragung rauskommt. So, und was hat denn in der Zwischenzeit eigentlich das Ministerium dazu gesagt?

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Ja, wie schon fast zu erwarten war, hat dann das Wirtschaftsministerium die Vorwürfe zurückgewiesen und erklärt im Grunde genommen, die Darstellung des Magazins sei verkürzt und ohne Kontext, erklärt das Ministerium. Entsprechend seien die daraus gezogenen Schlüssel nicht zutreffend. Ja, dem Bericht zufolge fanden Fachleute im Bundeswirtschaftsministerium kaum Gehör. Ihre Einschätzungen seien ignoriert oder verfälscht worden. Demnach argumentierten Mitarbeitende von Habecks Ministerium im Entwurf eines Vermerks vom 3. März 2022, unter bestimmten Umständen könne eine begrenzte Laufzeitverlängerung der verbleibenden deutschen Atomkraftwerke bis in das folgende Frühjahr sinnvoll sein. Sie rieten dazu, diese Möglichkeit weiter zu prüfen. Das Papier liegt auch der dpa in Berlin vor. So, aber in der Leitungsebene lag das Dokument laut Ministerium nur dem Staatssekretär Patrick Graichen vor, einem Parteifreund Habecks, der später nach Vorwürfen der Vetternwirtschaft das Amt räumen musste. Der Minister hätte es damit nicht erreicht.

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Ja, das bedeutet, dass wir im Grunde genommen, hier brauchen wir gar nicht weiterzulesen, weil im Grunde genommen erklärt wird, dass der Minister sowieso schon mal keine Ahnung hatte und dass es nicht seine Schuld war, dass er keine Ahnung hatte. Ja, also alle Verantwortung auf jeden Fall schon mal von sich weisen. Alle anderen sind in Schuld, nämlich Herr Graichen. Ja, und dann werden wir mal sehen, was die Befragung heute gibt. Ja, was glauben Sie? Werden wir jetzt zu neuen Erkenntnissen kommen, wenn Herr Dr. Robert Habeck heute Stellung beziehen muss? Oder aber werden wir danach so schlau sein wie zuvor? Schreiben es einfach unten in die Kommentare rein. Abonnieren Sie den Kanal. Drücken Sie auf die Glocke, empfehlen Sie das Video. Bis zum nächsten Mal. Die Welt klar sehen, clever denken, frei handeln.