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Wahlen - Ergebnisse sachlich interpretiert28.05.2024

Abschrift

Abschrift des Videos vom 28.05.202414 Abschnitte

Der Text hält den Kenntnisstand dieses Tages fest, nicht den von heute. Er wurde maschinell aus der Tonspur erstellt; maßgeblich bleibt das gesprochene Wort im Video.

Die Kommunalwahl vom Sonntag, dem 26. Mai, ist nun vorüber. Einige von Ihnen haben sicherlich den über viereinhalb Stunden langen Stream gesehen, wo ich Gast bei Elijah Tee war. Und das war ja eine Marathonsitzung, die kaum jemandem zumutbar war. Doch jetzt kommen wir zu den Ergebnissen. Und zwar das, was wirklich wesentlich ist, völlig unabhängig davon, von irgendwelchen Nachrichtenmeldungen, die doch die Welt ein bisschen einseitig sehen. Also jetzt dranbleiben, jetzt geht es zu den wirklichen Fakten. Klar sehen, clever denken, frei handeln. Willkommen auf meinem Kanal, die Welt klar sehen. Mein Name ist Uwe Loose und jetzt wollen wir uns tatsächlich mal mit den echten Zahlen und nicht mit Propagandasprüchen befassen. Und zwar gehen wir dazu auf die Webseite des thüringischen Statistischen Amtes und die sind da ganz ordentlich aufgestellt. Und wie sich ja schon im Video gezeigt hat, da arbeiten die auch sonntags und natürlich auch am Montag. Und jetzt sind wir schon einen Tag weiter.

Das heißt, es liegen eigentlich alle Daten vor für den ersten Wahlgang vom 26.05. Allerdings muss man auch sagen, noch ist es ein vorläufiges Ergebnis. Es kann sich immer noch in kleinen Teilen was ändern, aber wir hoffen, dass da nichts Wesentliches sein wird. So, und wollen wir mal schauen, wie wir uns jetzt hier durch diese Zahlenwelt durchwurschteln. Ich glaube, ich habe für Sie einen Weg, der gut gangbar ist. Ja, als erstes schauen wir uns mal an, was denn überhaupt und in welchem Umfang gewählt wurde. Also wir haben eben einmal die kreisfreien Städte, in denen Oberbürgermeister und Stadträte gewählt wurden. Also der Oberbürgermeister ist natürlich sozusagen der Chef der Stadtverwaltung und die Stadträte, das sind dann eben Städte, Ja, die Gremien, in denen beraten wird über das Wohl der Stadt. So, und da haben wir insbesondere bei den kreisfreien Städten nur fünf, nämlich Erfurt, Gera, Jena, Suhl und Weimar. So, und dann gibt es aber auch Landkreise. Und in den Landkreisen, da gibt es Bürgermeister, Ortschaftsbürgermeister und Ortsteilbürgermeister.

So was gibt auch, also das sind quasi die Personen und dann gibt es eben die Organisationen. Das sind die Landräte, Stadträte, Gemeinderäte, Ortschaftsräte und Ortschaftsteilräte. Also wenn man das jetzt hier anguckt, das ist Ebene 1 Landräte, Ebene 2 darunter Stadträte, Ebene 3 Gemeinderäte, Ebene 4 Ortschaftsräte, Ebene 5 Ortschaftsteilräte. Damit wollen wir uns im Detail natürlich nicht beschäftigen, nur damit Sie mal sehen, wie tief gestaffelt das in so einem Bundesland dann eben bei Kommunalwahlen sein kann. Und wir beschäftigen uns aber nur mit den obersten Ebenen und das sind dann nämlich einmal die Oberbürgermeister, vielleicht auch mit den Stadträten, Ja, und dann noch vielleicht mit den Landräten, also mit den einzelnen Bürgermeistern ist das vielleicht doch ein bisschen umständlich. Müssen wir mal schauen. So, und dann sehen Sie eben hier, wie viele Landkreise es gibt. Das sind insgesamt 17 Landkreise. So, und da, wo jetzt die Kreuzchen sind, dort wurden dann eben auch Landräte gewählt. Ja, aber da, wo die Striche sind, eben nicht. Ja, aber dennoch konnten dort Bürgermeister gewählt werden. So, da brauchen wir ins Detail nicht drauf eingehen.

Aber bitte verstehen Sie, wir haben hier ein unheimlich komplexes System in den Kommunalwahlen, das ein bisschen umständlicher und differenzierter ist als bei den Bundestagswahlen oder Landtagswahlen. So, und wenn wir uns jetzt auf die oberste Ebene konzentrieren, vergessen wir, dass es da auch eine untere Ebene gibt. Ja, und die kann ganz schön groß sein. Haben Sie eine Vorstellung, wie groß das sein könnte? Wenn ja, schreiben Sie es mal unten in die Kommentare. Oder aber warten Sie einfach, bis ich Ihnen gleich mal eine Antwort dazu gebe. Bevor wir zur Auflösung dieses Rätsels kommen, befassen wir uns mit dem, weswegen Sie allein geschaltet haben, nämlich wer hat denn eigentlich gewonnen? So, und da gehen wir also zunächst einmal auf die Seite des Statistischen Landesamtes und schauen mal, wer ist Landrat und Oberbürgermeister bei den kreisfreien Städten geworden. Hier sehen wir also die Wahlkreiseinteilung. Das sind die fünf kreisfreien Städte und das andere sind die Landkreise. So, und wenn wir da mal in die Übersicht jetzt insgesamt mal reingucken, dann sehen wir,

Ja, wie eben die Stimmabgaben waren. So, da haben wir also insgesamt 2.539 Stimmen, circa so 1,466 und noch ein paar zerquetschte Millionen haben hier als Wähler wählen können, aber gewählt haben 922.000. Das entspricht 62,9 Prozent, also 63 Prozent Wahlbeteiligung. So, und da waren 902.000 Stimmen waren gültig und knapp 20.000 waren ungültig, also relativ kleiner Anteil. So, wenn wir jetzt mal schauen, wie denn hier abgestimmt wurde. Dann sehen wir hier, dass eben die CDU mit 30,9% offensichtlich die höchsten Zustimmung hatte. Und dann auf Position Nummer 7, also am zweiten Platz, 23,5% die Sonstigen. Das ist also jetzt eine Summe von allen möglichen Parteien. Das heißt, die müssen wir hier für unsere, ich sage mal, qualitative Bewertung insofern rausnehmen.

dass wir dann feststellen, okay, die AfD mit 20,5 Prozent ist zweitstärkste Kraft geworden und SPD mit 16,5 Prozent die drittstärkste Kraft. Andererseits muss man sagen, wenn noch ein so hoher Anteil von 23,5 Prozent Sonstiges ist, zeigt das ja, dass wir offensichtlich einen Anteil von Bürgern haben, die mit diesen, ich sag mal, traditionellen Parteien inklusive AfD nichts anzufangen wissen. Ja, als nächstes schauen wir uns mal die Gesamtergebnistabelle an. Und da sehen wir jetzt eben die fünf kreisfreien Städte und eben die Landkreise. Und was für uns jetzt interessant ist, ist es hier, wo die politischen Parteien stehen. Und da sehen wir eben die Stimmabgaben in Prozenten. Und zum Beispiel bei der Linken, da sind ja etliche Positionen überhaupt gar nicht besetzt. Dasselbe gilt bei der AfD, die hat 1, 2, 3, 4, 5 Positionen nicht besetzt. Die CDU zwei nicht und SPD noch weniger, Grüne noch weniger, FDP noch weniger und sonstige, da zählt übrigens auch Bündnis Sahra Wagenknecht zu, die sind auch nicht überall vertreten. Das heißt, aus dieser Darstellung können wir sehen, es waren gar nicht alle Parteien in allen Landkreisen überhaupt angetreten. Insofern konnten die da natürlich auch keinen Blumenpott gewinnen. Wer nicht dabei ist, kann auch nicht gewinnen. Und da sehen wir schon, es gibt hier also doch, ja,

keine flächendeckende politische Arbeit der Parteien. Nun wird ja in der Politik, insbesondere in den Medien, immer Grund getan, wer hat jetzt einen Landratsposten, wer hat jetzt diesen Posten als Oberbürgermeister, das ist ja ganz wichtig, also die Topfiguren, die werden da benannt. Ja, aber wie war es denn hier? Wenn wir also jetzt hier in die Tabelle der gewählten Landräte und Oberbürgermeister schauen, in den kreisfreien Städten nehmen, also beides zusammen, dann sehen wir jetzt die gesamte Auslistung, dass lediglich in drei Fällen, nämlich in der Stadt Suhl, da hat André Knapp von der CDU mit 82% sich durchgesetzt und in Weimar auch jemand von der CDU, Peter Kleine, Obwohl der ja eigentlich ein Sonstiger ist, Weimar-Werk-Bündnis, Bürgerbündnis e.V. wurde aber von der CDU unterstützt, hatten Elijah Tee und ich ja auch im Stream besprochen. Ja, und in Schmalkalden-Meiningen, da ist Peggy Greiser von der SPD, knapp mit 52,5%.

und damit der absoluten Mehrheit im ersten Wahlgang gewählt worden. Und bei allen anderen sind Stichwahlen erforderlich. Hier, das müssen Sie sich mal vorstellen. Also bei drei von 17 ist gar kein Ergebnis bei rausgekommen. Und dann wird dann ein solches großes Trara in der Presse gemacht. Ja, da ist doch noch gar nichts. Da gibt es doch noch gar nichts zu bereden, jedenfalls nicht auf der obersten Ebene. Und das finde ich also schon mal ganz interessant und insofern sollten wir mal gucken, was wir jetzt daraus für Erkenntnisse gewinnen können. Das wäre jetzt für uns ein bisschen langatmig, wenn wir jetzt in jede der einzelnen Stichwahlstädte genau reingucken und uns die genauen Mehrheitsverhältnisse angucken. Deswegen habe ich das mal vorbereitet. Und das schauen wir uns mal so an. Also, was sehen wir hier? Wir sehen hier in der Spalte eben die Landkreise, Nummer Stadt, also das heißt die kreisfreie Stadt bzw. Landkreis. So, und dann sehen wir, was tatsächlich jetzt... Schon abgeschlossen ist im ersten Wahlgang nämlich Stadt Suhl für CDU und Stadt Weimar für CDU und Schmalkalden-Meiningen für SPD. So, und dann habe ich mir alle Tabellen genau angeguckt, ja, und die beiden Kontrahenten, es sind ja nur zwei, die in einer Stichwahl sind, so, und den, der am stärksten ist, ja, in der ersten Wahl, den habe ich als erstes benannt und den zweitstärksten als zweite, sind CDU, SPD und so weiter und so fort. So, und dann tauchen ja unten zum Beispiel bei Unstrut-Hainich-Kreis gibt es noch irgendwie

so eine sonstige Partei, die habe ich jetzt mal abgekürzt, dasselbe gilt für Hildburghausen. So, und das gibt es dann aber auch noch an einer anderen Stelle. Das heißt, wir sehen also hier, dass überwiegend, wenn wir mal so überstegig sind, CDU, AfD, Grüne gibt es mal selten, FDP gibt es selten, SPD gibt es ein bisschen häufiger. Ja, und wie stellt sich das dann im Endergebnis dar? So, also nehmen wir jetzt mal an, jeder, der Parteien würde das Optimale für ihre eigenen Interessen erreichen. Also die CDU, die hat ja hier schon zweimal Position gewonnen und die könnte, wenn sie in allen anderen Stichwahlen gewinnt, insgesamt auf elf Positionen kommen. Die AfD hat bisher noch nichts und könnte, wenn sie alle anderen Stichwahlen gewinnt, dann könnte sie auf 10 Positionen kommen, SPD hat 1, könnte auf 5 kommen, FDP hat 1, hat aber keine weitere Stichwahl, dasselbe für die Grünen und die sonstigen auch bei 5. So, das heißt, hier sehen wir an der Stelle ganz deutlich, dass im Grunde genommen die AfD und CDU relativ gleich große Chancen haben, zumindest jetzt von diesen Zahlenverhältnissen, in diesen

Kommunalwahlen auf der Ebene der kreisfreien Städte und der Landräte gleichzuziehen. Ob das dann so weit kommen wird, das sei mal dahingestellt. Aber hier sehen Sie, dass eigentlich der Wettkampf nur zwischen CDU und AfD stattfindet, weil alle anderen sind im Grunde genommen unmaßgeblich, insbesondere FDP und Grüne. Damit kommen wir jetzt auch zu der Auflösung des vorhin genannten Rätsels. wie das denn mit den Gemeinden ist und wie viele Ratsmitglieder man brauchen könnte. Ja, und da schauen wir jetzt mal rein. Ja, hierzu fragen wir jemanden, der es weiß, nämlich Statista.de, also das Bundesamt für Statistik. Und die haben zum Jahresende 21 10.798 Gemeinden gezählt, Gemeinde und Gemeindeverbände. Nach Bund, Ländern und Regierungsbezirken und Kreisen stellen sie die unterste Verwaltungsstufe dar. So, das ist aber in den Bundesländern unterschiedlich, wie viele es da gibt. Und dann kann man die jetzt nach Größenklassen aufsortieren, nach dem Motto,

Es gibt ganz kleine Gemeinden, die weniger als 100 Einwohner haben. Davon gibt es 202 Stück. Und dann gibt es aber auch ganz wenige, die hier unten, die mehr als 100.000 haben oder gar 200.000 oder gar 500.000. Also wir sehen hier schon, die meisten Gemeinden haben hier eher so bis 2000 Einwohner. Vielleicht auch noch bis 10.000. Also sprich, Deutschland ist eigentlich ein kleingemeindliches Gebiet. Großstädte gibt es da gar nicht so viele. Aber 11.000 Gemeinden sagt ja jetzt noch nicht viel. Die Frage ist eben, wie viele sind denn da jetzt nun an Ratsmitgliedern zum Beispiel? Was kommt denn da eigentlich zusammen? Und das können Sie immer noch mal raten, weil das geht ja in meine vorhin gestellte Frage weiter. Und damit wir da mal einen Vergleich haben, stellen wir mal fest, wie viele Abgeordnete haben wir denn eigentlich in Bund und in 16 Ländern. Schätzen Sie mal, so Pi mal Daumen, mündlich ganz schnell. Und dann schauen wir mal, wie viele es tatsächlich sind. Ja, die Frage ist relativ schnell zu beantworten. Also jeder, der ein bisschen...

Wer Ahnung hat, der weiß natürlich, wie viele Mitglieder im Bundestag sind, nämlich 736. Und die Landtage, wenn die aus den 16 Bundesländern zusammenzählen, das ist nochmal 1896, macht in der Summe 2632. Das heißt, das sind quasi die Top-Politiker, von denen wir ständig in der Politik hören und davon natürlich auch noch von einer Auswahl. Ja, und wie viele gibt es denn nun in den Gemeinden? Ja, ich sage gleich vorab, also genau weiß es keiner, sondern man kann das allenfalls schätzen und man kann vielleicht sagen, okay, man macht eine Schätzmethode, wo man nach kleinen Gemeinden bis 1.000 Einwohner, so mittlere Gemeinden bis 5.000 Einwohner, größere Gemeinden über 5.000 Einwohner als Beispiel. Und dann sagt man, ja, wie ist denn nach den verschiedenen Ländergesetzgebungen, wie viele Ratsmitglieder müssen denn da sein? So, und dann sind das zum Beispiel durchschnittlich, meinetwegen bei den kleinen Einwohnern, kleinen Gemeinden 10, ja, und bei den mittleren 15 und bei den großen 30. Wenn man das dann jetzt alles addiert, ja, für diese 11.000 Gemeinden, ja, was glauben Sie, auf was man da kommt? Auf eine Größenzahl von 228.000. Ja, das heißt, ich sage jetzt mal grob gerechnet, auf 230.000 gegenüber den 2.300

Oder 2600 Bundes- und Landtagsabgeordneten. Und daraus sehen wir, dass die wahre Politik quasi zu 90 Prozent gar nicht sichtbar wird, zu 95 Prozent, weil das eben in den Gemeinden und Kommunen stattfindet, in den Dörfern. So, wir sehen immer nur die Bundes- und die Landespolitik und nur dort hocken die Politiker, also die wichtigen großen Parteien und in der Breite des Landes, da haben die schlichtweg gar kein Personal für. Denn wenn die jetzt also überall, ich sag mal, die Mehrheit haben wollten, die Absolute, dann müssten sie ja von den 230.000 Räten, die benötigt werden, ja, 115.000 Stellen. Wie viele sollen denn in einer Partei Mitglied sein, damit man 115.000 Mitglieder tatsächlich nicht nur als Beitragszahler hat, sondern auch als Funktionäre. Hier sehen wir dann eben, dass diese ganzen Promi-Wahlen bei den Oberbürgermeistern und Landrätern, das ist wirklich die absolute Spitze des Eisberges, die Masse der Wähler. Man sieht eben, 2600 gibt es inklusive Bund und

und wir haben aber vermutlich 230.000 bundesweit an politischen Führungsfiguren, dann sind das doch gerade mal ein Prozent aller benötigten Politiker. Wir sehen also, dass diese aufgeblasenen Nachrichten, auch das, was die Parteien selber machen, eigentlich dem politischen Geschehen in der Wirklichkeit gar nicht gerecht wird, sondern dass das eigentlich nur... ja ich sag mal eben an der oberfläche ist das was plakativ ist ja so und das was dort plakativ ist nicht unbedingt irgendetwas zu tun haben muss mit der realität unten an der basis ja soweit meine kleine expertise für heute und schreiben sie ihre kommentare und rein bis zum nächsten mal die welt klar sehen klar sehen clever denken bei handeln

Zitate aus dieser Abschrift bitte mit Quellenangabe: „Wahlen - Ergebnisse sachlich interpretiert“, Die Welt Klar Sehen, 28.05.2024.

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Uwe Loose analysiert die Kommunalwahlergebnisse in Thüringen vom 26. Mai 2024 faktisch: CDU und AfD sind die dominanten Kräfte, doch 90 Prozent der echten Kommunalpolitik geschieht in Gemeindeversammlungen unsichtbar für die Medienöffentlichkeit.

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