AfD Sachsen + Thüringen | Wer schafft es zu regieren?24.08.2024

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Heute möchte ich mich mit den AfD-Parteiprogrammen Sachsen und AfD-Thüringen kurz befassen und Ihnen vorstellen, dass die Landesverbände eigentlich ähnliche Grundwerte haben, aber doch unterschiedliche Schwerpunkte legen, die sie für ihre Regionen haben. Klar sehen, clever denken, frei handeln. Willkommen auf meinem Kanal, Die Welt Klar Sehen. Mein Name ist Uwe Loose und jetzt geht es auch sofort los. Für beide Landesverbände ist die Familienpolitik von zentraler Bedeutung. In Sachsen will man eben das Babybegrüßungsgeld vorschlagen, während Thüringen mehr auf Familiendarlehen setzt, um die Familien zu unterstützen. Beide Ansätze zielen darauf ab, traditionelle Familienstrukturen zu stärken, wobei Sachsen einen direkten finanziellen Anreiz bietet und Thüringen auf langfristige Unterstützung durch Darlehen setzt.

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In der Bildungspolitik gibt es allerdings deutliche Unterschiede. Sachsen möchte das mehrgliedrige Schulsystem erhalten und die Wiedereinführung von Diplom und Master erreichen, um akademische Abschlüsse zu fördern. Zürich hingegen legt den Schwerpunkt auf die öffentliche Bildung und die Ganztagsschulen ab. Beide Programme zielen aber darauf ab, Bildungschancen zu verbessern, jedoch mit unterschiedlichen Methoden und Ansätzen. Gesundheitspolitisch verfolgen beide Programme das Ziel, die Gesundheitsversorgung zu stärken.

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Sachsen will den Ausbau der regionalen ärztlichen Versorgung erhöhen, lehnt Pubertätsblocker für Minderjährige ab, während Thüringen sich darauf fokussiert, die Gesundheitskarte für Asylbewerber abzuschaffen und die Legalisierung von Cannabis abzulehnen. Beide Programme sind insofern regional mit Prioritäten versehen und entsprechen auch den dortigen kulturellen Überzeugungen. Beim Thema Zuwanderung und Asylpolitik lehnen beide Landesverbände die illegale Migration ab und fordern stärkere Kontrollen.

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Sachsen will aber zusätzlich eine Altersfeststellung bei unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen, um Missbrauch vorzubeugen. So unterspiegelt eben die Skepsis der AfD gegenüber der aktuellen Zuwanderungspolitik und zeigt den Wunsch nach strengeren Regelungen. Bei der Energie- und Klimapolitik ist ein weiterer Bereich mit unterschiedlichen Ansätzen. In beiden Bundesländern Sachsen will das Erneuerbare-Energien-Gesetz abschaffen und stattdessen pumpfreiche Kraftwerke aktivieren, während Thüringen Technologieoffenheit betont und das Verbot von Verbrennungsmotoren ablehnt.

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Beide sind also kritisch gegenüber der aktuellen Klimapolitik und streben nach alternativen, regional angepassten Lösungen. In der Europapolitik vertreten beide Landesverbände eine kritische Haltung gegenüber der EU. Sachsen will mehr nationale Souveränität fordern, während Thüringen ein Europa der Vaterländer unterstützt, die EU als Superstaat aber ablehnt. Das zeigt eben auch, dass beide Länder die allgemeine Skepsis der AfD gegenüber der europäischen zentralen Integration und die Forderung nach stärkerer nationaler Autonomie darstellen.

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In der Innenpolitik und Sicherheit setzen beide Programme auf die Verbesserung der Bedingungen für Feuerwehr und Rettungsdienste. Sachsen unterstützt letztlich den legalen Waffenbesitz, während Thüringen den Schutz der Meinungsfreiheit betont und staatlich gelenkte Ehrenämter ablehnt. Beide Programme wollen aber die Sicherheit und Freiheit der Bürger stärken. In der Wirtschaftspolitik setzt Sachsen auf die Stärkung des Mittenstandes und lehnt Subventionen für sogenannte Leuchtturmprojekte ab. Thüringen hingegen will eine patriotische und soziale Marktwirtschaft einführen, unterstützt besonders kleine und mittlere Unternehmen.

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Das heißt, hier sehen wir also, dass die wirtschaftlichen Realitäten in beiden Bundesländern doch durchaus verschieden sind. Die Digitalisierung ist für beide wichtig, wobei Sachsen den Ausbau der digitalen Infrastruktur und Thüringen insbesondere den Breitbandausbau fokussiert. Beide sind jedoch für die Notwendigkeit einer modernen digitalen Infrastruktur, aber mit unterschiedlichen Prioritäten. Bei der Verkehrspolitik gibt es ebenfalls regionale Unterschiede. Sachsen will den Radverkehr fördern und lehnt die grundsätzliche generelle Geschwindigkeitsbegrenzung ab, während Thüringen auf die Verbesserung der touristischen Infrastruktur sowie den Ausbau von Straßen und Nahverkehr setzt.

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Kulturpolitisch betonen beide Verbände den Schutz der deutschen Kultur. Sachsen richtet sich gegen die Frühsexualisierung, während Thüringen die Heimatpflege und den Erhalt der kulturellen Identität in den Vordergrund stellt. Und das sieht man eben, dass die AfD ein starkes Engagement für traditionelle Werte hat. Bei der Sozialpolitik plant Sachsen ein Ein Baukindergeld und die Förderung des Wohneigentums, während Thüringen die soziale Marktwirtschaft unterstützt und Maßnahmen gegen Altersarmut plant.

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Beide Programme wollen also die soziale Gerechtigkeit fördern, aber auf unterschiedliche Art und Weise. Was die Demokratie betrifft und deren Verständnis, so möchte eben Sachsen übermäßige Regulierung verhindern und auch zu viel staatliche Kontrolle, während Thüringen eben die Meinungsfreiheit betont und eine DDR 2.0 ablehnt. Wenn man jetzt beide Programme mal sich genauer dann eben anschaut und fragt, ja was sind denn deren Stärken und Schwächen,

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so muss man sagen, okay, die Programme zeichnen sich hauptsächlich eben mit einem starken Fokus auf die regionalen Bedürfnisse aus und insbesondere auch auf traditionelle Werte, was natürlich als Stärke gewertet werden kann. Allerdings stehen viele der Maßnahmen vor finanzpolitischen und politischen Herausforderungen. Also zum Beispiel könnte die Abschaffung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes oder die Einschränkung der Zuwanderungspolitik auf erheblichen Widerstand stoßen

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und außerdem natürlich auch klare Finanzierungsstrategien gefordert, Sprich, es kann auch am Geld mangeln. Was die politische Umsetzbarkeit und Realisierbarkeit dieser Programme betrifft, so gilt natürlich, dass es stark von der politischen Unterstützung und den verfügbaren Ressourcen abhängt, logisch, aber einige Maßnahmen wie die Förderung der beruflichen Bildung oder Breitbandausbau, die sind sicherlich realistisch, während andere wie die umfassende Reform der Energiepolitik auf nationaler und europäischer Ebene auf Widerstand stoßen können.

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Zusammenfassend kann man also sagen, dass die Wahlprogramme der AfD in Sachsen und Thüringen ja auf den Erhalt der traditionellen Werte und die Anpassung an regionale Gegebenheiten abzielen. Die Umsetzung der Programme wird jedoch von der politischen und finanziellen Machbarkeit abhängen. Und wenn wir dann aber mal eben schauen, wie das aussieht bezüglich der Wahlchancen, da sehen wir klar und deutlich, wenn wir das mal im Vergleich sehen, links Sachsen und rechts eben Thüringen, dass eben nach den neuesten Trends, also von gestern vom 23. in Sachsen die AfD auf Platz 2 steht, kurz hinter der CDU.

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Aber auch schon wieder gefolgt von dem BSW, was zwar nur 13 Prozent hat, aber doch relativ stark ist, während die Ampelparteien quasi belanglos sind, wobei die Grünen jetzt noch knapp über der 5-Prozent-Grenze sind von der SPD. In Thüringen ist die AfD deutlich führend, auch mit klarem Abstand gegenüber der CDU, aber hier ist auch das BSW stärker und es gibt da noch einen dritten Konkurrenten, nämlich die Linke.

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Und wenn wir uns das jetzt mal anschauen, was das für Auswirkungen auf die Sitzverteilung hätte, so haben wir hier also die möglichen Sitze in AfD und Sachsen. Und wenn wir uns dann fragen, zu welchen Koalitionen könnte dies denn führen, so würde in Sachsen, wenn wir jetzt mal rein nur auf die AfD gucken, hat sie insgesamt drei Möglichkeiten. Entweder sie kann mit der CDU zusammengehen oder sie macht eine Dreierkoalition mit dem BSW und der SPD, sofern die SPD reinkommt, oder sogar mit dem BSW und den Grünen.

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Das heißt, das dürfte interessant werden, ob die AfD hier tatsächlich Chancen hat. In Thüringen gibt es auch drei Möglichkeiten für die AfD, auch hier entweder mit der CDU, dem BSW oder in der Dreierkombination mit BSW und SPD. Das heißt, es bleibt hier natürlich spannend zu sehen, ob die starke AfD sich, soweit sie in den Umfragen sich stark positioniert, ob die Wahlergebnisse das dann hergeben und vor allen Dingen, da ist ja die interessante Frage, wird irgendjemand tatsächlich mit der AfD koalieren?

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Wird sie in die Regierung kommen oder bleibt sie in der Opposition und aufgrund der hohen Anzahl von Sitzen, die sie dann hat, dass sie dann eben zumindest Vetos bei entsprechenden Gesetzen einlegen kann. Also das werden wir dann aber erst sehen, wenn die Wahl am 1. September vorbei ist und es wird auf diesem Kanal auch eine Wahlsendung live geben, zusammen mit dem Kanal eTVC, mit meinem Kanalpartner Elia T. oder wie ich ihn jetzt nenne, Elia Löwenherz.

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Und das wird bestimmt ganz spannend, was wir zu kommentieren haben. Und da wird es vielleicht auch den einen oder anderen Live-Gast dann geben. Bis dahin, erstmal schreiben Sie Ihre Meinung in die Kommentare. Bis zum nächsten Mal. Die Welt Klar Sehen.