Ist das der Anfang vom Ende der radikalen Ökopartei?25.09.2024

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Der große Aufschwung der Grünen-Partei nähert sich jetzt seinem Abstieg. Sprich, der Beginn des Niederganges hat seine ersten Opfer gefunden. Denn der Vorstand der Grünen hat heute erklärt, dass er zurücktreten will. Und das schauen wir uns mal genau an. Klar sehen, clever denken, frei handeln. Willkommen bei Die Welt klar sehen. Danke für Ihr Kommen. Das Wahlergebnis am Sonntag in Brandenburg ist ein Zeugnis der tiefsten Krise unserer Partei seit einer Dekade. Es ist notwendig und es ist möglich, diese Krise zu überwinden. Ja, notwendig für die Grünen. Ich glaube, für Deutschland, die wollen das eher nicht. Insofern würde ich mich mal auf eine andere Zukunft vorbereiten, Herr Nouripour. Dabei geht es nicht um das Schicksal einer Partei allein. Es geht um die fundamentale Frage, ob in Zukunft in Deutschland, in dem Land mit der größten Verantwortung in der Europäischen Union, es in Zukunft möglich ist, weiterhin gute Politik zu machen für Frieden, für Freiheit, für Gerechtigkeit, für Wohlstand und für Klimaschutz.

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Für Frieden und Freiheit. Also Sie mit Ihrem Dogmatismus, was wir alles tun und denken sollen. Und für Frieden. Wir sind ja auch die größten Kriegs- und Waffenlieferanten-Treiberpartei, die wir in Deutschland seit dem Zweiten Weltkrieg je hatten. Also insofern, wovon reden Sie ja eigentlich? Dafür braucht es Veränderung. Unsere Partei hat uns das Vertrauen geschenkt, Sie als Vorsitzende zu führen. Das ist Ehre, Privileg und Verpflichtung zur Verantwortung zugleich. Wir übernehmen diese Verantwortung. Ja, wie übernehmen Sie denn? Wollen Sie jetzt für die Schäden, die Sie gemacht haben, Schadensersatz zahlen oder treten Sie einfach nur ab? Wir haben in den letzten Tagen im Bundesvorstand gemeinsam und intensiv darüber beraten, welche Veränderung es braucht. und sind zum Ergebnis gekommen, es braucht einen Neustart. Wir haben heute im Bundesvorstand entschieden, es ist Zeit, die Geschicke dieser großartigen Partei in neue Hände zu legen und bitten deshalb Bündnis 90 Die Grünen, unsere geliebte Partei, auf dem anstehenden Parteitag in Wiesbaden einen neuen Vorstand zu wählen.

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Ja, dann ist ja nur die Frage, ob die Philosophie der neuen Partei dann besser sein wird als das, was Sie vertreten haben. Denn da gab es doch einige Defizite, denn sonst wäre es ja nicht so weit gekommen. Es braucht neue Gesichter, um die Partei aus dieser Krise zu führen. Sie können sich vorstellen, dass diese Entscheidung nicht leicht fällt, aber sie treffen Sie aus Überzeugung. Sie kann ein Baustein sein für die strategische Neuaufstellung dieser Partei. Und diese braucht es. Denn die Bundestagswahl im nächsten Jahr ist nicht einfach irgendeine Wahl. Wir entscheiden darüber, wie sich Deutschland in Zukunft entwickelt. Und ein bisschen entscheiden wir auch darüber, wer dieses Land eigentlich sein will. Ein Land, in dem wir beim Klimaneutralität Kurs halten und so Wohlstand und Zusammenhalt schützen für heute und morgen. Oder ein Land, in dem sich die durchsetzen, die bei all dem nur Rückschritt wollen. Ja, aber das sind doch genau Sie. Sie sind doch die Partei, die den Rückschritt verlangt. Sie haben mit Ihrem Wirtschaftsminister dafür gesorgt, dass Deutschland zu einem der ärmsten Länder in der OECD wird, was das Wirtschaftswachstum betrifft. Dass die Firmen zu Tausenden abwandern, dass Unternehmen schließen mussten. Das ist doch das, was Sie mit Ihrer Rückschrittspolitik gemacht haben. Und jetzt wollen Sie erklären, dass Sie die große Fortschrittspartei sind? Das ist doch schlichtweg lächerlich.

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Und wir entscheiden auch darüber, welche Rolle Bündnis 90 Die Grünen in Zukunft in ein Parteiensystem einnehmen wird, das sich gerade fundamental verändert, wie wir es in vielen anderen europäischen Ländern schon gesehen haben. Ja, also ich denke mal, Sie haben bewiesen, dass Sie nur Politik machen können, die am Volk vorbeigeht. Und das Volk hat ja Sie abgestraft mit mehr als 95 Prozent. Das heißt, Sie sind ja unter 5 Prozent geblieben jetzt in Brandenburg. In anderen Ländern sah es ja auch nicht viel besser aus in den davorgehenden zwei Wahlen. Insofern, was Sie wollen und was das Volk will, sind doch zwei völlig verschiedene Sachen. Insofern, Sie braucht doch eigentlich gar keiner mehr. Oder sehe ich das verkehrt? Wir wollen, dass unsere Partei mit größtmöglicher Stärke in den Wettbewerb um die Zukunft des Landes und die Zukunft Europas eintritt. Jetzt ist nicht die Zeit, um am eigenen Stuhl zu kleben. Jetzt ist die Zeit, Verantwortung zu übernehmen. Und wir übernehmen diese Verantwortung, indem wir einen Neustart ermöglichen.

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Ich und wir sind unfassbar stolz darauf, was wir in den letzten Jahren mit diesem Bundesvorstand geschafft haben. Da sind Sie ja völlig geistig verblödert, Frau Ricarda Lang. Sie sind stolz, was Sie geschafft haben. Ja, was haben Sie denn geschafft? Sie haben geschafft, dass Ihre Partei marginalisiert wurde. Jetzt warten wir doch eigentlich nur noch darauf, dass die, ich sag mal, Ihre Vollprofis in der Bundesregierung, dass die dann auch mal den Rücktritt übernehmen. Ich glaube, die sind mit Pattex da festgeklebt. Wir haben in schwierigen Zeiten Steuer gehalten und die Partei immer wieder zusammengeführt. Was heißt das jetzt ganz konkret? Der gesamte Bundesvorstand legt mit Wirkung zum Parteitag in Wiesbaden sein Amt nieder und bis dahin führen wir die Geschäfte. Ja, also meine Empfehlung ist an die fünf Grünen, Minister in der Regierung, nehmen Sie sich daran ein gutes Beispiel, treten Sie auch zurück, legen Sie auch Ihre Geschäfte nieder und ich bin sicher, Deutschland weiß es Ihnen zu danken.

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Ich möchte an dieser Stelle einen ganz besonderen Dank aussprechen, und zwar den Dank an die großartigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dieses Hauses, die mit hoher Expertise und riesigem Einsatz an grüner Politik für dieses Land arbeiten. Bei mir war uns eine große Ehre, dieser Partei zu dienen. Ja, das war Ihnen eine große Ehre. Für uns Bürger war es ein großes Ärgernis. Und insofern kann ich nur sagen, bitte ab in die Tonne. Am besten in die grüne Tonne und zwar auf ewig. Das ist jedenfalls meine Meinung. Wenn Sie anderer Meinung sind oder vielleicht auch derselben, schreiben Sie es einfach unten in die Kommentare rein. Bis zum nächsten Mal. Die Welt klar sehen. Klar sehen, clever denken, frei handeln. Die Welt klar sehen.