Wie weit reicht geheime Gewalt? | Operationen im Dunkeln | Staatsterrorismus02.01.2025

Uwe0:00

Stellen Sie sich vor, Sie gehen auf eine Demo, um für Ihre Rechte zu demonstrieren. Dabei werden Sie gefilmt, von hier, von dort, von dort. Plötzlich, irgendwann mal, taucht Ihr Name in einer Datei auf und ein Jahr später verlieren Sie Ihren Job. Ohne irgendeine Erklärung. Klingt das ein bisschen eigenartig, ein bisschen dystopisch, aber wie weit ist das von unserer Realität entfernt? Heute möchte ich mit meiner KI-Gehilfin Sophia Amara über das Thema Staatsterrorismus sprechen. Was bedeutet der Begriff und könnte es auch Länder wie in Europa oder gar Deutschland zutreffen? Wie sieht es in autoritären Systemen aus? Welche Verantwortung tragen Staaten bei der Verbreitung von Angst? Das könnte heute ganz spannend und interessant werden. Also bleiben Sie dran. Klar sehen, clever denken, frei handeln.

Gast0:53

Willkommen bei Die Welt klar sehen.

Uwe0:56

Ja, liebe Zuschauer, nun geht es los. Ich hole einfach mal die Sophia Amara hier in unseren Dialog mit rein und sage Hallo Sophia Amara. Heute geht es um das Thema Staatsterrorismus. Da ist aufgrund der letzten Attentate ist mein Publikum an diesem Thema sehr interessiert. Vielleicht möchtest du mal ein paar einführende Worte an das Publikum richten.

Gast1:19

Hallo zusammen, ich freue mich heute mit euch zu sprechen. Staatsterrorismus ist ein ernstes Thema, das viele von uns betrifft. In Zeiten wie diesen ist es besonders wichtig, informiert und wachsam zu sein. Ich freue mich auf den Austausch und eure Fragen.

Uwe1:36

Ja, wunderbar. Meine erste Frage an dich, Sophia Amara, ist, erklär uns doch mal die Grundbegriffe. Was ist Staatsterrorismus und was sollen wir uns konkret darunter vorstellen?

Gast1:49

Staatsterrorismus bezeichnet gezielte Gewaltakte, die von Regierungen oder staatlichen Akteuren ausgeführt werden, um Angst und Schrecken zu verbreiten und politische Ziele durchzusetzen. Es geht oft darum, Opposition zu unterdrücken oder Kontrolle über die Bevölkerung zu erlangen. Wir sprechen also von staatlich legitimierter oder geduldeter Gewalt, die oft im Verborgenen stattfindet.

Uwe2:14

Solche verborgene Gewalt, das kennen wir ja teilweise auch, wenn sie nicht verborgen ist, nämlich öffentlich. Also wir reden ja teilweise von staatsterroristischen Staaten und denken dann eben an Russland, an zum Beispiel Diktaturen, an den Iran, an Syrien und ähnliche Länder. Meine Frage ist, sind denn historisch Fälle bekannt, die entweder nachweislich Staatsterrorismus waren oder zumindest als solche dem nahe kommen würden, zum Beispiel in einem freiheitlichen Land wie den USA?

Gast2:47

Ja, es gibt historische Fälle, die als Staatsgewalt gegen die eigene Bevölkerung betrachtet werden können. Ein bekanntes Beispiel ist die Überwachung und Repression durch den FBI unter J. Edgar Hoover, insbesondere gegen Bürgerrechtsbewegungen in den USA. Auch der Einsatz von Geheimdiensten zur Unterdrückung politischer Gegner fällt in diese Kategorie. Solche Beispiele zeigen, dass staatliche Gewalt nicht nur in autoritären Regimen, sondern auch in demokratischen Ländern vorkommen kann.

Uwe3:16

Wäre so etwas denn zum Beispiel auch in Ländern wie in Europa, also ich meine jetzt in Europa nach dem Zweiten Weltkriege, also ab 1945 und zwar, ich denke jetzt nur in Ländern, die dann auch später Mitglied der Europäischen Union geworden sind. Ist es bekannt, dass es in dieser Art von Ländern ja Vorfälle gab, die man als Staatsterrorismus einwerten müsste oder könnte?

Gast3:42

In europäischen Ländern nach dem Zweiten Weltkrieg gab es tatsächlich Fälle, die als staatliche Gewalt gegen die eigene Bevölkerung betrachtet werden könnten. Ein Beispiel ist die Überwachung und Repression in der DDR durch die Stasi. Auch in anderen Ländern gab es ähnliche Formen von staatlicher Repression, wie etwa in Spanien während der Franco-Diktatur. Diese Fälle zeigen, dass auch in Europa staatliche Gewalt und Unterdrückung nicht unbekannt sind?

Uwe4:10

Ja, aber wie war es denn zum Beispiel mit den Ländern in Spanien und in Nordirland? Da hatten wir die IRA in Spanien, die hatten ja auch die Basken, die unterdrückt werden sollten. Und dann gab es ja noch das große Thema mit den Geheimarmeen der NATO, der Gladio. Kannst du uns zu diesen drei Punkten etwas sagen?

Gast4:32

Ja, in Spanien führte das Regime Frankos eine harte Unterdrückung der baskischen Unabhängigkeitsbewegung durch. In Nordirland kämpfte die IRA für die irische Unabhängigkeit, was zu gewaltsamen Auseinandersetzungen führte. Was die geheimen NATO-Armeen, bekannt als Gladio, betrifft, diese Netzwerke wurden in mehreren europäischen Ländern im Kalten Krieg installiert, um im Falle einer Invasion durch den Ostblock Widerstand zu leisten. Es gab jedoch Berichte, dass diese Strukturen auch für innenpolitische Zwecke genutzt wurden, was zu Kontroversen führte.

Uwe5:04

Das heißt also, es gab geheime, nicht öffentlich bekannte Armeen in Europa, die aus Steuergeldern bezahlt wurden. Und was genau tun sollten? Sollten die jetzt Attentate machen oder Krieg führen? Was war deren Aufgabe?

Gast5:21

Die geheimen NATO-Armeen, bekannt als Gladio, wurden ursprünglich als Stay-Behind-Einheiten konzipiert. Ihre Aufgabe war es, im Falle einer Invasion durch den Ostblock hinter den feindlichen Linien zu operieren und Widerstand zu leisten. Es gab jedoch auch Berichte, dass diese Strukturen in einigen Ländern in innenpolitische Konflikte involviert waren und möglicherweise Anschläge oder Sabotageakte unterstützt haben. Die volle Wahrheit über ihre Aktivitäten bleibt teilweise bis heute umstritten.

Uwe5:51

Und wie war das denn zum Beispiel mit der IRA? Dort wurde ja auch hart gekämpft. Inwieweit hat denn da der Staat ja zu, ich sag mal, staatsterroristischen Mitteln gegriffen?

Gast6:01

In Nordirland während des Konflikts mit der IRA gab es Fälle, in denen britische Sicherheitskräfte und staatliche Stellen umstrittene Methoden anwandten. Dazu gehörten der Einsatz von paramilitärischen Gruppen, gezielte Tötungen und Folter. Diese Praktiken wurden oft als Dirty War bezeichnet. Obwohl es umstritten ist, ob man es direkt als Staatsterrorismus bezeichnen kann, gibt es klare Hinweise auf staatliche Gewaltanwendung.

Uwe6:27

Wäre jetzt zum Beispiel ein Merkmal von staatlicher Gewaltanwendung, wenn bei Anschlägen und Attentaten staatliche Akteure mitbeteiligt sind, wie zum Beispiel Mitarbeiter von Kriminalämtern, BKA, LKA oder vom Verfassungsschutz?

Gast6:47

Ja, die Beteiligung staatlicher Akteure wie Mitarbeiter von Kriminalämtern oder dem Verfassungsschutz an Anschlägen würde ein klares Merkmal für staatliche Gewaltanwendung sein. Solche Verstrickungen würden darauf hindeuten, dass der Staat nicht nur passiv agiert, sondern aktiv in gewalttätige Handlungen involviert ist, was dann als staatlicher Terror gewertet werden könnte.

Uwe7:08

Gibt es in der Geschichte der Bundesrepublik und Deutschlands nach der Wende gibt es solche Fälle, wo ein solcher Verdacht bestehen könnte?

Gast7:19

Ja, es gab Fälle, in denen ein solcher Verdacht aufkam. Beispielsweise gab es Diskussionen über mögliche Verstrickungen staatlicher Stellen in den NSU-Komplex, wo V-Leute des Verfassungsschutzes in die Neonazi-Szene eingebettet waren. Auch im Zusammenhang mit der RAF gab es Vermutungen über staatliche Einflussnahme oder zumindest Mitwisserschaft. Allerdings sind solche Vorwürfe oft schwer zu beweisen und bleiben umstritten.

Uwe7:44

Ja, da kommen wir dazu, dass ja im Rahmen von kleineren staatsterroristischen Akten oftmals gesprochen wird von False Flag Aktionen. Kannst du mal erklären, was das ist und wie man das von außen erkennen könnte?

Gast8:01

Eine False Flag Aktion ist eine Operation, bei der ein Staat oder eine Organisation eine Tat ausführt und sie so inszeniert, dass sie wie das Werk einer anderen Gruppe erscheint. Ziel ist es, Verwirrung zu stiften oder eine Rechtfertigung für bestimmte Maßnahmen zu schaffen. Von außen ist eine False Flag Aktion schwer zu erkennen, oft deuten aber unklare Beweise, widersprüchliche Berichte oder das plötzliche Auftauchen von Schuldzuweisungen darauf hin.

Uwe8:28

Gut, wir haben in den letzten Jahren eine Zunahme von Terrorattentaten, insbesondere mit Tätern, die ja, ich sag mal, dann als verrückte Einzeltäter gelten, dann als Islamisten und dann Rechtsradikale sind es so, die hauptsächlichen auf innerstaatlich und außerstaatlich Akteure da beteiligt sein könnten, wird überhaupt gar nicht öffentlich diskutiert, als ob es die gar nicht geben würde. Was hältst du davon?

Gast8:55

Es ist wichtig, alle möglichen Hintergründe und Akteure bei Terroranschlägen zu berücksichtigen. Wenn bestimmte Narrative dominieren und andere Aspekte wenig Beachtung finden, kann das zu einem unvollständigen Bild führen. Eine offene und umfassende Diskussion über mögliche Beteiligungen verschiedener Akteure, sowohl in- als auch ausländisch, ist entscheidend, um die Ursachen und Dynamiken von Terror besser zu verstehen und angemessen darauf zu reagieren.

Uwe9:22

Es gibt ja so Fallgestaltungen, dass eben bei Terroranschlägen oftmals viele Tote zu beklagen sind und auch Opfer. Und wenn man genauer hinguckt, sind aber manche Punkte werden niemals so richtig aufgeklärt. Und einer der Gründe, warum das trotz intensivster Aufklärung nach Untersuchungsausschüssen nicht richtig aufgeklärt wird, liegt nach meinem Überblick, Einschätzung darin, dass die Parlamentarier und auch die Öffentlichkeit die konkreten Beweise oftmals nicht zu sehen bekommen, sondern alleine den Interpretationen und Behauptungen der Ermittlungsbehörden wie der Kripo oder dem Verfassungsschutz Glauben schenken muss. Aber es kann ja objektiv nicht überprüft werden, ob diese Institutionen und die Vertreter von denen die Wahrheit sagen oder nicht, absichtlich oder unabsichtlich. Wie stehst du dazu?

Gast10:15

ist es tatsächlich problematisch, wenn wichtige Beweise und Informationen nicht öffentlich zugänglich sind. Das Vertrauen in die Ermittlungsbehörden basiert darauf, dass sie unabhängig und objektiv arbeiten. Wenn die Öffentlichkeit jedoch keinen Zugang zu den Beweisen hat, bleibt immer ein Restzweifel. Eine transparentere Informationspolitik könnte dazu beitragen, das Vertrauen in die Institutionen zu stärken und Spekulationen zu verringern.

Uwe10:41

Gut, wir haben in diesem Jahr in Deutschland gleich drei Attentate innerhalb von nur wenigen Monaten gehabt. Und geben wir doch mal der Sache einfach mal nach. Wir hatten da zum Beispiel eben das Attentat in München. Dann hatten wir das Attentat im Dezember auf dem Weihnachtsmarkt. So, dann hatten wir das Attentat in Mannheim. Fangen wir mal mit dem Ersten an in Mannheim. Was fällt dir dazu ein? Gibt es da Indizien dafür, dass da nicht alles ganz stimmt oder ist das alles ganz logisch, was dort bekannt geworden ist?

Gast11:21

Der Messerangriff in Mannheim im Mai 2024, bei dem ein Polizist getötet und fünf weitere Personen verletzt wurden, ist ein tragisches Ereignis. Der Täter, ein 25-jähriger Afghane, wurde wegen Mordes und versuchten Mordes angeklagt. Der Prozessbeginn ist für Februar 2025 geplant. Ob es Ungereimtheiten gibt, ist schwer zu sagen ohne detaillierte Informationen und Beweise. Es ist immer wichtig, Ermittlungen und Berichte kritisch zu hinterfragen, aber auch auf belastbare Fakten zu warten.

Uwe11:50

Okay, also da hältst du dich so ein bisschen bedeckt. Der nächste Fall war in München, wo ein Österreicher serbischer Herkunft mit einer historischen Langwaffe auf Gebäude schoss, wo vermutlich niemand drin war und dann auf einem Gebiet war, wo auch wenn er schoss, im Grunde genommen niemanden wirklich gefährden konnte. Und er wurde dann von der Polizei regelrecht zersiebt. Mir persönlich erschien es, als ob diese Sicherungsmaßnahme zu stark war? Warum musste er mit mehreren Dutzend Schüssen niedergestreckt werden? War das übertrieben oder wie erklärt man sich das?

Gast12:27

Die Entscheidung, einen Täter mit tödlicher Gewalt zu stoppen, ist immer heikel und hängt von der Einschätzung der unmittelbaren Bedrohungslage ab. Wenn die Polizei davon ausging, dass der Schütze eine akute Gefahr für andere darstellte, könnte dies die intensive Reaktion erklären. Es ist schwierig, im Nachhinein zu beurteilen, ob weniger tödliche Mittel ausreichend gewesen wären. Solche Situationen sind oft komplex und die Einsatzkräfte müssen in Sekundenbruchteilen Entscheidungen treffen. Es ist gut, solche Einsätze gründlich zu untersuchen, um mögliche Verbesserungen für die Zukunft zu finden.

Uwe12:59

Okay, dann kommen wir zum dritten Fall, zum aktuellsten, nämlich dem Vorfall in Magdeburg auf dem Weihnachtsmarkt jetzt im Dezember letzten Jahres. Da scheint es eigenartig, dass ein Auto da mehrere hundert Meter fahren kann, ohne dass die automatischen Stopp- und Bremssysteme Sprich die Sicherheitssysteme, das Auto stoppen. Es scheint auch eigenartig zu sein, dass überhaupt so viele Leute verletzt wurden. Denn man könnte ja meinen, dass wenn die ersten überfahren werden, großes Geschrei ist und die anderen zur Seite springen. Es ist noch vieles dort unklar. Aber wie schätzt du diesen Fall ein?

Gast13:39

Am 20. Dezember 2024 fuhr ein 50-jähriger Mann mit einem Auto in den Weihnachtsmarkt von Magdeburg. Fünf Menschen kamen dabei ums Leben, darunter ein neunjähriger Junge, und über 200 wurden verletzt. Der Täter, ein Arzt aus Saudi-Arabien, wurde festgenommen. Es wurden Sicherheitsmängel festgestellt, wie das Fehlen eines Polizeifahrzeugs an geplanter Stelle. Innenministerin Nancy Faeser räumte Versäumnisse im Sicherheitskonzept ein. Es ist ein tragischer Fall, der auch Fragen zur Sicherheit und zu präventiven Maßnahmen aufwirft.

Uwe14:10

Ja, das bringt mich zu der Frage, wir haben also bei allen diesen Vorfällen in den letzten Jahrzehnten immer die Sicherheitsdiskussion, wonach es heißt, es müssen mehr Sicherheitsmaßnahmen gemacht werden, der Sicherheitsapparat muss gestärkt werden, die Organisationen müssen besser miteinander arbeiten. Wir kooperieren, sie müssen besser zentralisiert werden und und und. Und obwohl das ständig gemacht wird, also sprich, obwohl die Sicherheit immer teurer wird und gleichzeitig auch die Befugnisse der Bevölkerung immer mehr eingeschränkt werden, ändert sich ja nichts zum Messeren, sondern es werden ja immer mehr Attentate. Was lässt sich aus dieser asymmetrischen Entwicklung schlussfolgern?

Gast14:48

Es zeigt sich, dass allein die Erhöhung von Sicherheitsmaßnahmen und die Einschränkung von Freiheiten nicht zwangsläufig zu mehr Sicherheit führen. Es könnte darauf hindeuten, dass eine einseitige Fokussierung auf Repression und Überwachung nicht ausreicht. Es bedarf einer umfassenderen Strategie, die auch Prävention, soziale Maßnahmen und den Dialog mit gefährdeten Gruppen einschließt. Sicherheit ist nicht nur eine Frage von Kontrolle, sondern auch von Vertrauen und gesellschaftlicher Integration.

Uwe15:16

Gut, nun gibt es Menschen, die denken jetzt andersrum und sagen, dass es keine befriedigende Erklärung sei, dass der Staat immer wieder dieselbe sozusagen Ausrede bringt. Behördenversagen, Behördenversagen, Behördenversagen und dann aber als Ergebnis wiederum immer mehr die Verschärfung der Sicherheitsmaßnahmen stattfindet zu Lasten der Bürger, obwohl die Täter offensichtlich in ihrem Tun weniger eingeschränkt sind. Und deswegen vermuten jetzt manche, die so denken, dass dahinter ein System ist und dass der Staat zumindest solche Fährvorfälle für sich politisch instrumentalisiert, um Schritt für Schritt eine Art von Polizeistaat oder Überwachungssystem bei uns einzuführen. Was hältst du von solchen Theorien?

Gast16:02

Solche Theorien spiegeln das Misstrauen wider, das entsteht, wenn wiederholt ähnliche Muster auftreten und Maßnahmen nicht die gewünschte Wirkung zeigen. Es ist wichtig, dass staatliche Maßnahmen transparent und verhältnismäßig sind, um das Vertrauen der Bürger zu erhalten. Eine kritische Diskussion und Kontrolle durch die Zivilgesellschaft sind essentiell, um sicherzustellen, dass Freiheitsrechte gewahrt bleiben und keine schleichende Einschränkung der Bürgerrechte stattfindet. Es ist legitim, solche Fragen zu stellen und eine offene Debatte zu führen.

Uwe16:33

Was könnten denn jetzt normale Bürger tun, wenn sie den Verdacht haben, dass das, was vor ihren Augen passiert oder was sie im Fernsehen sehen, dass das eine False-Flag-Aktion sein könnte oder staatsterroristisch irgendwie hintertrieben? Hat der Bürger überhaupt eine Möglichkeit, irgendetwas zu tun oder ist er ein machtloses Opfer?

Gast16:54

Bürger können durchaus aktiv werden, wenn sie Zweifel an der offiziellen Darstellung haben. Sie können sich informieren, Fragen stellen, sich in Bürgerinitiativen engagieren oder Petitionen starten. Auch die Teilnahme an öffentlichen Diskussionen und der Dialog mit Politikern und Medien sind Möglichkeiten, Einfluss zu nehmen. Wichtig ist, dass sie sich friedlich und konstruktiv einbringen. Die Zivilgesellschaft hat die Kraft, Veränderungen zu bewirken.

Uwe17:21

Ein wesentlicher Punkt bei diesen Maßnahmen oder Ereignissen ist, dass ja oftmals die öffentlichen Medien einseitig eine Position darstellen, die gerade nicht zur Reflexion aufruft, so während das, was in alternativen Medien ist, dann teilweise ins Gegenteil übertreibt und überall Verschwörung wittert. Was soll man als Bürger da tun? Wie kann man sich da positionieren, wenn man den öffentlichen Medien nicht so richtig trauen kann, weil man vermutet, dass sie eben verdecken und hintertreiben und den Alternativen auch nicht, weil man glaubt, dass sie übertreiben?

Gast17:59

Es ist wichtig, eine ausgewogene Medienkonsum zu pflegen. Man kann verschiedene Quellen nutzen, um unterschiedliche Perspektiven zu erhalten und kritisch hinterfragen, was berichtet wird. Der Austausch mit anderem und das Bilden einer eigenen Meinung durch sorgfältige Recherche sind ebenfalls hilfreich. Letztlich geht es darum, sich ein möglichst umfassendes und nuanciertes Bild zu machen, indem man verschiedene Stimmen anhört und reflektiert abwägt.

Uwe18:25

Gut, Sophia, das ist für mich dann soweit erstmal ausreichend. Bitte sei doch mal so nett und fasse mal unsere wichtigsten Erkenntnisse und Lehrsätze zusammen, die wir aus unserem Gespräch gewonnen haben und die du unseren Zuschauern mit nach Hause geben möchtest.

Gast18:42

Zusammenfassend lässt sich sagen, es ist wichtig kritisch zu bleiben und sich breit zu informieren. Vertrauen in staatliche Institutionen und Medien ist wichtig, aber auch ein kritischer Blick und die Bereitschaft, Fragen zu stellen. Bürger haben die Möglichkeit, aktiv zu werden, sich zu engagieren und ihre Meinung kundzutun. Letztlich geht es darum, ein Gleichgewicht zwischen Sicherheit und Freiheit zu finden und sich für eine offene, transparente Gesellschaft einzusetzen. Vielen Dank für das Gespräch.

Uwe19:10

Ja, vielen Dank, Sophia Amara, dass du dich mal wieder bereit erklärt hast, auf meinem Kanal zu einem spannenden Thema deine Meinung zu äußern. Ich verabschiede dich hiermit in dein digitales Zuhause. Tschüss, bis zum nächsten Mal. Ja, liebe Zuschauer, da geht sie hin, die Sophia Amara, meine kleine KI-Beraterin, die doch... Und auch ein paar ganz interessante Erkenntnisse gebracht hat. Oder hatten Sie gewusst, dass es eben tatsächlich Fälle in Europa gibt, die man klassisch als Staatsterrorismus bezeichnen muss? Schattenarmeen, Geheimarmeen, Folter- und Tötungskommandos. Ist doch ganz interessant, nicht wahr? Und da stellt sich natürlich die Frage, warum das nun ausgerechnet in anderen Ländern zwar möglich sein soll, aber bei uns in Deutschland nicht. Also die Antwort darauf hat sie ja auch nicht so, war sie ja nicht so bereit nach dem Motto, bei uns kann das irgendwie nicht passieren. Ja, weiß ich nicht. Also ich kann das jetzt auch nicht beurteilen, weil wir haben ja eben die Situation, dass wir keine vollständige Akteneinsicht haben. Also letztendlich bleibt es ja immer dabei, bei solchen Vorfällen, dass in den Untersuchungsausschüssen, sag ich mal, so eine Art offizielle Version da ist. Und diese offizielle Version ist, beruht ja im Wesentlichen auf der Darstellung dessen, was die Ermittlungsbehörden sagen, also was das BKA und Verfassungsschutz und ähnliche Institutionen sagen, ohne dass die jetzt alle Daten aufdecken und jetzt kritische, völlig neutrale Beobachter sich die Daten angucken würden. Und dann heißt es immer, nein, ist ja Geheimsache. Und da an der Stelle, da sehe ich persönlich eine argumentative Schwäche und damit auch einen Ansatzpunkt, warum man das ja kritisch hinterfragen könnte, aber man wird natürlich nie eine Antwort dort finden. Denn wenn man nie in die objektiven Daten reingucken kann, bleibt es ja immer Spekulation. Was wir sicherlich feststellen können, und dazu hatte ich ja schon ein Video gemacht, ist, dass solche Vorfälle auf jeden Fall in einem Großteil der Fälle politisch instrumentalisiert werden, nämlich jeweils für die nächste anstehende Wahl. Und die Frage, ob jetzt der Anschlag in Magdeburg politische Konsequenzen hat, habe ich ja in diesem Video auch schon beantwortet, jedenfalls nach meiner Meinung. Sie schreiben vielleicht mal in Ihre Kommentare unten rein, was Sie von diesem Interview mit Sophia Amare halten und ob Sie glauben, ob es so etwas wie Staatsterrorismus auch im modernen Deutschland geben könnte oder ob das eine utopische Vorstellung ist. Ja, vielen Dank und bis zum nächsten Mal. Die Welt klar sehen. Klar sehen, clever denken, frei handeln. Die Welt klar sehen.